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Bundestag (Art.38, GG)
Mindestens 656 Abgeordnete als Vertreter des ganzen Volkes, nur ihrem eigenen Gewissen unterworfen
Wahlperiode: 4 Jahre
Wahlkörper
1.Bundestagspräsidium
2.Bundeskanzler
3.Bundespräsident
4. Richter des Bundesverfassungsgerichts
5. Ältestenrat
Kontrollorgan
Insbesondere bezüglich des Handelns der Bundesregierung
Plenum Ausschüsse
Öffentliche Versammlungen aller Abgeordneten (MdBs) Im Regelfall den Ministerien ...
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Die Organisation
Arbeitsstil: Mischform zw. Redeparlament nach britischem Muster mit großer Wichtigkeit von Plenardebatten und dem Arbeitsparlament der USA mit Priorität der Ausschußarbeit (v. Beyme, S. 261)
Das Bundestagsplenum umfasst Abgeordnete aus den verschiedenen Parteien.
Es ernennt das Bundestagspräsidium mit dem Bundestagspräsidenten und
seinen Stellvertretern.
Der Bundestags ...
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So wird der Deutsche Bundestag gewählt
gewählt werden 656 Abgeordnete (Ausnahmen möglich)
Wahl ist allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim
328 Abgeordnete werden durch Kreiswahlvorschläge in den Wahlkreisen gewählt, der Rest nach Landesvorschlägen
Wähler hat 2 Stimmen (1. für Wahlkreisabgeordneten, 2. für Landesliste)
Parteien brauchen 5% der Wählerstimmen bzw. in drei Wahlkreisen e ...
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vorweg: seitens der Parlamentarier besteht ein differenziertes Verhältnis bzgl. der Frage der Qualität der Wahrnehmung einzelner Funktionen (v. Beyme, S. 257)
Wahlfunktion wird eher positiv bewertet, dies ist jedoch eher bedingt durch Eigenarten des Parteiensystems als durch Vorzüge des parlamentarischen Systems (v. Beyme, S. 257)
Er kann Gesetze einbringen und beschließen
Er wird alle 4 Jahre vom V ...
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X
Bundesregierung ist ein fleißiges Parlament
Imposanter Ausstoß an Gesetzen (nach v. Beyme, S. 267/268)
Ausbau bürgerlicher Möglichkeiten der Gesetzgebung auf Bundesebene, zur Verbesserung der Gesetzgebung, Stärkung der Rückkopplung
- stößt auf Mehrheit im Wählervolk
- SPD und vor allen Dingen Grüne (80er Jahre): direkte Beteiligungsformen des Volkes im Bundesprogramm, Unionsparteien lehnten und lehnen dies ab ...
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Artikel 23
(2) In Angelegenheiten der Europäischen Union wirken der Bundestag und durch den Bundesrat die Länder mit. Die Bundesregierung hat den Bundestag und den Bundesrat umfassend und zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu unterrichten.
(3) Die Bundesregierung gibt dem Bundestag Gelegenheit zur Stellungnahme vor ihrer Mitwirkung an Rechtsetzungsakten der Europäischen Union. Die Bundesregierung berücksichtigt die Stellungnahmen des Bundestages ...
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1914 - 1918 Europa Krieg
zahlreiche Länder in Mitleidenschaft = 1 Weltkrieg
Ursachen: Machtstreben Gegnerschaft der Großmächte
Außbruch durch : KriegserklärungÖ. an S.
am 28.juni 1914 wurde Fanz Ferdinand von Gavrilo Princip erschossen.
Am 28 juli 1914 Kriegserklärung an Serbien überreicht (durchgeben)
Manifest an meine Völker in der Kaisevilla unterzeichnet
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AUF e ...
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Die Anlage steht nahe des Städtchens Salisbury in der südenglischen Grafschaft Wiltshire und ist heute weitgehend verfallen, aber selbst die Ruinen sind von beeindruckender Größe. Hier stehen gewaltige Steinsäulen, deren größte die Höhe dreigeschossiger Häuser haben und bis zu 50t wiegen. Schon um das Jahr 1600 erregte Stonehenge das Interesse des englischen Königs James I., der seinen Hofarchitekten zu der Ruine schickte. Dieser meinte, daß ...
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- franz. Philosoph und Staatsrechtler
- geb. 1530; gest. 1596
- anfangs Mönch des Karmeliterordens
- seit 1560 Jurist in Paris
- 1572 Bartholomäusnacht - tödliche Bedrohung während der Religionskriege
- 1576 Deputierter des 3. Standes bei den Generalständen in Blois
- ab 1577 Kronanwalt in Laon
- Verfechter von religiöser Toleranz
- Begründer des "Souveränitätsbegriffes"
- Beschäftigung mit ökonomischen Grundfragen (z.B. Geldmenge - Prei ...
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- (geb. 5.4.1588 in Malmesbury, gest. 4.12.1679 in Hardwick), englischer Philosoph und Staatsmann
Werke: "Elements of Law Natural and Politic" (1639), "Elementa philosophica de cive" (1642), "De homine" (1655), "Leviathan or the Matter, Form an Authority of Government" (1651)
- Studium in Oxford
- Arbeit als Hauslehrer
- Reisen nach Frankreich und Italien
- Bekanntschaft mit Galilei
- 1640 Flucht nach Paris
- unterrichtete den späteren Kön ...
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- geistlich - geschichtliche Epoche, beginnend im 17.Jh. abgeschlossen im 19. Jh.; Höhepunkt vor der französischen Revolution (etwa 1780)
- prägende Richtung des Denkens, die dem Grundanliegen verpflichtet, seiner "selbstverschuldeten Unmündigkeit" (Kant) zu verhelfen
- Grundlage der Aufklärungsideologie ist die Vorstellung, daß der Mensch von Natur aus gut sei, individuelle Schlechtigkeit die Folge schlechter politischer, gesellschaftlicher un ...
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Die Wirtschaftslehre von Adam Smith
Adam Smith (geb. 1723, gest. 1790)
- englischer Volkswirtschaftler und Moralphilosoph
- Begründer der klassischen Nationalökonomie
Werke "An inquiry into the nature and the cause of the wealth of nations" (Untersuchung über das Wesen und die Ursachen des Volkswohlstands)
- entwarf die Theorie sozialen Handelns
- unterschied 3 elementare Tugenden:
1) das wohlverstandene Eigeninteresse
2) Gerechtigke ...
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Jean Jacques Rousseau (geb. 1712, gest. 1778)
- französischer Schriftsteller und Philosoph
Hauptwerke: "Emile oder Über die Erziehung", "Bekenntnisse", "Über den Gesellschaftsvertrag" (1762) - Konzeption des utopischen Zukunftsstaates
1. Kennzeichnen sie in Grundzügen das Modell des Zukunftsstaates "volonte´ generale"! beachten sie im Ansatz Rousseaus Analyse der alten Gesellschaft!
2. Erörtern sie, wieso sich ihrer Meinung nach Rousseaus S ...
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1. Phase: 1789 - 1792 - konstitutionelle Phase
2. Phase: 1793 - 1795 - radikale Phase der Jakobinerdiktatur
3. Phase: 1796 - 1799 - ergebnissichernde Phase
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- nach Jahrzehnten stürmischer wirtschaftlicher Entwicklung, seit etwa 1770 Stagnation, später Rezession der Wirtschaft
- Kombination von Wirtschafts-, Gesellschafts- und Herrschaftskrise als Ausgangspunkt der Revolution
Wirtschaftskrise:
- rapide Steigerung der Lebenshaltungskosten (über 60%) bei fast gleichbleibenden Löhnen
- etwa 80% des Einkommens muß für Brot Aufgewandt werden
- 1788/89 akute Ernährungskrise aufgrund freizügiger Hande ...
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Die Nationalversammlung reagierte auf die wachsenden sozialen Unruhen im Sommer 1789 (Bauernaufstände in den Provinzen, Hungeraufstände in den Städten). Sie füllte damit das Machtvakuum, das seit Juli bestanden hatte. In dieser Phase, Frankreich hatte noch keine Verfassung, übte sie sowohl Exekutive als auch Legislative aus. Sie stützte sich dabei vor allem auf die revolutionären neuen Stadtverwaltungen und die neu geschaffene Nationalgarde. Die ...
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- radikale Demokratie und Terror
Begründung des Terrors:
- Jakobiner: radikale Demokratie ("kein König")
- Feuillants: Großbürger - rechtsgerichtete Gruppe. die an der
konstitutionellen Monarchie festhalten
- Girondisten: Republikaner (anfangs König akzeptiert)
Rechts- und Chancengleichheit
Besitzbürgertum begünstigt
- Montaguards
- Sansculotten: 31.05. - 02.06.1793 - Aufstand der Sansculotten
radikale Jakobiner übernehmen ...
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Sturz der radikalen Jakobiner am 27.07.1794
- Großbürgertum wird wieder politisch dominierend
- Girondisten beherrschen Konvent
Hauptprobleme:
- wirtschaftliche Zerrüttung des Landes (Geldentwertung, Lebensmittelknappheit)
- Aufstände in einigen Provinzen dauern an
- Gefahr einer Gegenrevolution der Royalisten
- soziale Forderungen der Sansculotten
- Kriegszustand Frankreichs mit europäischen Feudalmächten
- liberale Wirtschaftspolitik ...
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1792 - 1797: 1. Koalitionskrieg gegen das revolutionäre Frankreich
1795: Preußen scheidet aus dem Krieg aus (Frieden von Basel)
Österreich und die anderen deutschen Staaten setzen den
Krieg fort, Frankreich bleibt Sieger und besetzt
linksrheinische Gebiete
1797: Österreich schließt mit Frankreich Frieden (Frieden von
Campo Formio)
1797/98: deutsche Reichsfürsten, die linksrheinische Gebiete
verloren haben, verhandeln mit Öster ...
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1805: 3. Koalitionskrieg gegen Frankreich (Österreich, England,
Rußland)
Trotz des britischen Sieges in der Seeschlacht bei Trafalgar verlor
die Koalition die entscheidende Auseinandersetzung in der
"Dreikaiserschlacht" bei Austerlitz gegen Napoleon. Als
Österreich um Frieden bittet, bricht die Koalition auseinander.
- Bayern, Sachsen und Württemberg werden von Napoleon zu
Königreichen erhoben.
1806: Gründung des Rheinbundes unte ...
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