-
Die besetzten Gebiete wurden zum alles beherrschenden, zentralen innen- wie außenpolitischen Thema in der israelischen Politik nach 1967. Die rechten Gruppierungen und orthodoxe religiöse Parteien im Land widersetzten sich einem Rückzug aus dem Westjordanland und aus dem Gazastreifen. Die Arbeiterpartei war in dieser Frage gespalten: Einige führende Politiker sprachen sich für die Annexion der Gebiete aus, andere forderten den Rückzug, und wieder ...
mehr
-
1973 verbündeten sich Ägypten und Syrien zu einem Militärschlag gegen Israel, mit dem Ziel, die 1967 verlorenen Gebiete wieder zu erlangen. Die arabischen Staaten wurden durch ihren Verbündeten UdSSR unterstützt, viele arabische und asiatische Staaten erklärten sich mit den Arabern solidarisch. Die reichen Ölstaaten Saudi-Arabien und Kuwait finanzierten die arabische Armee und ermöglichten Ägypten und Syrien damit den Erwerb der neuesten sowjetis ...
mehr
-
Auch Begins konservatives, unternehmerfreundliches Wirtschaftsprogramm konnte die Inflation und weitere wirtschaftliche Einbußen, die durch die immensen Verteidigungsausgaben entstanden waren, nicht stoppen. Begin gelang es jedoch als erstem israelischen Staatschef, in Friedensverhandlungen mit den anderen arabischen Staaten einzutreten. Diese waren auf eine überraschende Initiative des ägyptischen Präsidenten Anwar as-Sadat zustande gekommen, de ...
mehr
-
Der Likud-Block mit Begin an der Spitze gewann die Wahlen im Juni 1981 nur knapp. Kurz zuvor hatten israelische Bomber Nuklearanlagen in der Nähe von Bagdad (Irak) angegriffen. Israel behauptete, der Irak produziere nukleare Waffen, um mit diesen Israel zu zerstören. Auch die Annexion der Golanhöhen im darauf folgenden Dezember strapazierte die Beziehungen Israels zu verbündeten Nationen. Trotz dieser Entwicklung und den Komplikationen, die durch ...
mehr
-
1987 begannen erneut Unruhen und Aufstände in den besetzten Gebieten, die so genannte Intifada, die die innere Sicherheit Israels gefährdeten. Der gewalttätige Aufstand der Palästinenser gegen die israelische Besatzungsmacht begann mit Streiks und Demonstrationen, die zu regelrechten Straßenschlachten zwischen Zivilisten und der israelischen Polizei eskalierten. Die überaus harte Reaktion der israelischen Regierung und des Militärs wurde von der ...
mehr
-
Die ersten umfassenden, noch geheimen Friedenskonsultationen zwischen Israel und den Palästinensern sowie den benachbarten arabischen Staaten begannen im Oktober 1991 (siehe Oslo-Verträge), und leiteten einen umfassenden Friedensprozess ein. Nachdem der Likud-Block die Parlamentswahlen im Juni 1992 verloren hatte, bildete Itzhak Rabin, der neue Vorsitzende der Arbeiterpartei, eine neue Regierung. 1993 kam es zu einem historischen Friedensabkommen ...
mehr
-
Kohle und Stahl (EGKS) stand von Anfang an auch anderen europäischen Ländern offen. Die Regierungen Belgiens, Italiens, der Niederlande und Luxemburgs nahmen diese Möglichkeit wahr und unterzeichneten schließlich neben Frankreich und der Bundesrepublik Deutschland 1951 den Vertrag von Paris. Nach dessen Ratifizierung trat die EGKS am 25. Juli 1952 offiziell in Kraft.
Im Juni 1955 beschlossen die Außenminister der sechs Staaten Deutschland, Frank ...
mehr
-
Zu Beginn des Jahres 1958 treten die Römischen Verträge in Kraft. Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) nehmen in Brüssel ihre Tätigkeit auf. Die drei Gemeinschaften EWG, Euratom und die Europäi
sche Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) haben zwei gemeinsame Organe: den Gerichtshof und die Parlamentarische Versammlung.
. die Abschaffung der Zölle zwischen den Mitgliedstaaten,
. die Au ...
mehr
-
Trat am 1. Juli 1987 in Kraft, bedeutete eine weitere Verklammerung der Gemeinschaften und der Organisationsformen der Europäischen Politischen Zusammenarbeit. Vieles verdankt die EWG dem Präsidenten der Kommission, Jaques Delors, der die EEA und die Wirtschafts- und Währungsunion vorbereitete. Die EEA setzte das Ziel, mit konkret benannten Fortschritten auf dem Weg zur Europäischen Union weiter zu gehen.
Binnenmarkt
Im Zentrum der EEA stand ...
mehr
-
o Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik,
o Mitwirkung bei der Bewältigung internationaler Krisen,
o humanitäre Hilfe der EU in Drittländern,
o Vertreten gemeinsamer Standpunkte in internationalen Organisationen;
. Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts
o Verwirklichung des Binnenmarktes (1993),
o Einführung der einheitlichen Währung (1999);
. Einführung der Unionsbürgerschaft;
. Schaffung eines Raums der Freih ...
mehr
-
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wurde 1952 gegründet und hat seinen Sitz in Luxemburg. Er ist die letzte Instanz bei allen Rechtsfragen der EU und setzt sich aus 15 Richtern und acht Generalanwälten zusammen.
Sowohl Richter als auch Staatsanwälte werden von den Regierungen im gegenseitigen Einvernehmen für sechs Jahre ernannt. Aus jedem Land der EU muss ein Richter vertreten sein. Der Gerichtshof hat einen Präsidenten, den die Richter aus ih ...
mehr
-
Seit seiner Gründung durch den EG-Vertrag 1967 tagt der Ministerrat (eigentlich: Rat der Europäischen Union) dreimal jährlich in den Monaten April, Juni und Oktober. Der Rat besteht aus den jeweils für ein Sachgebiet zuständigen Ministern der einzelnen Mitgliedsstaaten. Den Ratspräsidenten stellt das Land, das für ein halbes Jahr den EU-Vorsitz innehat. Der Ministerrat ist das wichtigste gesetzgebende Organ der EU. Gesetzesentwürfe der Kommission ...
mehr
-
Ist gewissermaßen die Regierung der Europäischen Gemeinschaft und wird von den EU-Ländern in gegenseitigem Einvernehmen für jeweils fünf Jahre ernannt. Sie handelt im Interesse der Gemeinschaft und darf von keinem Land Weisungen entgegen nehmen. Als Sprecherin der Gemeinschaft vertritt sie diese nach innen und außen. Ihre 20 Kommissare unterliegen ausschließlich der Kontrolle durch das Europaparlament bzw. den EU-Rat. Der Präsident der EU-Kommiss ...
mehr
-
Die Abgeordneten tagen in Straßburg und Brüssel und können die Kommission kontrollieren, aber nicht wählen. Das Parlament muss dem Budget der Gemeinschaft und allen wichtigen Assoziationsabkommen und Beitrittsverträgen der EU zustimmen. Seine Abgeordneten werden seit 1979 alle fünf Jahre direkt gewählt. Die Anzahl der Abgeordneten eines Landes richtet sich nach dessen Einwohnerzahl. Mit Inkrafttreten der Beschlüsse von Maastricht wurde das Europä ...
mehr
-
Der 1949 gegründete Europarat hat seinen Sitz in Straßburg und ist die älteste der europäischen Einigung dienende Organisation. Nach dem Beitritt, der damaligen Tschechoslowakei und Polens umfasst er zur Zeit 26 Mitgliedsstaaten. Andere Länder Zentral- und Osteuropas können ebenfalls aufgenommen werden, wenn sei strengen Kriterien des Europarates für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit erfüllen. Österreich ist seit 1956 Mitglied. Anders als die EU ...
mehr
-
Sicherheitspolitik, dieser Begriff erscheint manchen auf den ersten Blick wahrscheinlich ziemlich abstrakt. Deshalb sollte ich sie vielleicht einmal definieren:
SICHERHEITSPOLITIK: ist die Summe aller Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung und der Grundwerte dieses Staates gegenüber allen Bedrohungen sowie zur Aufrechterhaltung und Verteidiung seiner immerwährenden Neutralität.
Im großen und ganzen besteht die österreichische Sicherheitspolit ...
mehr
-
Jedes Land ist stark von seiner Wirtschaftsleistung abhängig. Deshalb muß man versuchen die Krisenanfälligkeit von Österreichs Wirtschaft möglichst weit zu reduzieren.
Und es ist erforderlich auf Störungen der Wirtschaft reagieren zu können.
Die wirtschaftliche Landesverteidigung soll also im Sinne einer zukunftsorientierten Wirtschaftspolitik der Leistungsfähigkeit der Wirtschaft sichern und helfen, ökonomische Störungen zu vermeiden.
Der ...
mehr
-
Das Ziel der Zivilen Landesverteidigung ist der Schutz der Bevölkerung.
Von staatlicher Seite her gibt es auf diesem Gebiet viele Schutzmaßnahmen, die jedoch ohne Engagement der Bevölkerung sinnlos sind.
Der Zivilschutz ist in Österreich heute durch viele Kernkraftwerke an Österreichs Grenzen und seit dem Reaktorunfall 1986 in Tschernobyl vielleicht wichtiger denn je, und deswegen ist es von überragender Bedeutung, dass jeder von uns Vorberei ...
mehr
-
Durch die schon erwähnten grundlegenden Änderungen in den letzten Jahren hat sich auch die militärische Landesverteidigung grundlegend geändert.
Nicht mehr das System der Raumverteidigung steht im Vordergrund, sondern ein System grenznaher Verteidigung.
Das bedeutet, dass eine Verletzung unserer Grenzen, sowie das Übergreifen von Kampfhandlungen auf unserer Territorium verhindert werden muß.
Das Bundesheer übernimmt jedoch nicht nur militä ...
mehr
-
Neben den Zielsetzungen der umfassenden Landesverteidigung auf militärischen, geistigen, wirtschaftlich und zivilen Bereichen muß man auch Maßnahmen im Bereich Verkehr- und Nachrichtenwesen unternehmen, damit die anderen Zielsetzungen überhaupt verwirklichbar sind.
Dazu gehören Maßnahmen auf den Gebieten
1. Eisenbahnverkehr
2. Straßenverkehr
3. Luftfahrt
4. Schifffahrt
5. Nachrichenwesen
Die ersten beiden Säulen der österreichisch ...
mehr
