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Allgemein ist eine Partei ein Zusammenschluß von Menschen gleicher oder ähnlicher politischer, sozialer, wirtschaftlicher und weltanschaulicher Willensrichtung, um sich im staatlichen Leben Einfluß zu verschaffen.
Wer in einer Partei mitarbeitet, verschafft sich über die Wahlen hinaus die Möglichkeit, auf die politische Auseinandersetzung Einfluß zu nehmen . Mit dem Satz "Die Parteien wirken an der politischen Willensbildung mit", unterstreich ...
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Politische Parteien gab es bereits in der Antike. Die Entwicklung der modernen Parteien als festgefügte Körperschaften war im allgemeinen ein Vorgang des 18. Und 19. Jahrhunderts, der stark vom Beispiel des englischen politischen Lebens beeinflußt war, wo sich zuerst im
18. Jahrhundert Tories und Whigs als relativ feste Parteien herausbildeten, die geschlossen zu bestimmten politischen Fragen Stellung nahmen und sich in der Staatsführung
ablö ...
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Die Parteien haben im politischen System der Bundesrepublik Deutschland eine besondere Stellung : Als einzige Organisation, in der sich Bürger zur Durchsetzung ihrer politischen Interessen zusammenschließen können, werden sie im Grundgesetz hervorgehoben .
In Art. 21(1) wird ihnen die Aufgabe zugewiesen, " bei der politischen Willensbildung
des Volkes " mitzuwirken . Das heißt im einzelnen :
Parteien sind Organisationen, mit denen Bürger ih ...
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Nach dem Grundgesetz sind in der Bundesrepublik Deutschland Parteien verboten, die nach ihrem Wesen, ihrer Organisation und Zielsetzung oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden suchen, ferner Parteien, die nationalsozialistische oder antisemitische Ziele verfolgen .
Sie verfallen der Auflösung, wenn das B ...
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Das Parteiengesetz ist ein, auf der Grundlage von Artikel 21 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, zuerst 1967 verabschiedetes Gesetz, das gemeinsam mit dem
Grundgesetz und dem Bundeswahlgesetz den rechtlichen Rahmen für das bundesdeutsche Parteiensystem absteckt.
Das Parteiengesetz regelt die allgemeinen Bestimmungen des Grundgesetzes durch genauere
Festlegungen. Die wichtigsten Aussagen, auf welche Weise die Parteien bei de ...
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Innerhalb einer Demokratie , etwa der Bundesrepublik Deutschland, benötigen die um die Macht konkurrierenden Parteien hohe Summen insbesondere, um parteiliche Öffentlichkeitsarbeit und Wahlkämpfe zu gestalten und um hauptamtliche Mitarbeiter zu beschäftigen. Neben Mitgliedsbeiträgen, Sonderabgaben der Mandatsträger und Spenden erhalten die Parteien auch staatliche Zuschüsse, deren Art und Höhe gesetzlich festgeschrieben sind. Die Subventionen d ...
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Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, auch unter der Abkürzung SPD bekannt, ist eine der beiden führenden Parteien der Bundesrepublik Deutschland.
Die Partei hat gegenwärtig etwa 815 000 Mitglieder. Neben verschiedenen innerparteilichen Arbeitsgemeinschaften und den Landesverbänden ist vor allem die Jugendorganisation der SPD, die Jusos (Jungsozialisten), von größerer Bedeutung. Hier werden Mitglieder bis zum Alter von 35 Jahren integ ...
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Das Statut von 1891 legte die Grundlagen der Parteiorganisation fest. Beim Wiederaufbau der
1933 vom nationalsozialistischem Regime zerschlagenen Parteiorganisation knüpfte die SPD 1945 an dieses Organisationsschema an und baute es später in der Bundesrepublik
Deutschland aus: Oberstes Organ ist heute der alle zwei Jahre tagende Parteitag, der den
Vorsitzenden, seine Stellvertreter und alle übrigen Mitglieder des Vorstandes wählt.
Dieser be ...
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Wir, die Mitglieder der SPD, setzen unsere Kraft ein für die wirkliche Gleichheit der Lebensverhältnisse in einem geeinten Deutschland. Soziale Gerechtigkeit heißt für uns zuallererst, die Arbeitslosigkeit zu überwinden.
Um den Wohlstand zu sichern und die Lebensqualität zu verbessern, wollen wir die Industriegesellschaft ökologisch umbauen. Wir wollen ein gerechtes Steuersystem und eine sichere Energieversorgung ohne Atomkraft ebenso erreiche ...
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Die Frühindustrialisierung und das Bevölkerungswachstum lösen in den Staaten des Deutschen Bundes Massenverelendung und tiefe Strukturveränderungen der Wirtschaft aus. Noch widerstehen die Regierungen dem Verlangen des Volkes nach nationaler Einheit und Demokratie. Oppositionelle Bestrebungen werden scharf unterdrückt. Kurz vor und in der bürgerlich-demokratischen Revolution von 1848/49 formieren sich erstmals zwei Strömungen der organisierten ...
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Während zwischen Revolution und Reichsgründung die Industrialisierung ungemein an Fahrt gewinnt, liberalisiert sich das politische Klima nach einem Thronwechsel in Preußen. Ferdinand Lassalle gründet 1863 in Leipzig den "Allgemeinen deutschen Arbeiterverein", der sich auf dem Gothaer Kongreß 1875 mit der 1869 von August Bebel und Wilhelm Liebknecht in Eisenach gegründeten " Sozialdemokratischen Arbeiterpartei" zur "Sozialistischen Arbeiterp ...
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Die Gründung des Deutschen Reichs nach dem Krieg gegen Frankreich, unter Führung Bismarcks und Preußens, führt zu einem starken Wirtschaftsboom, in dem die Gewerkschaftsbewegung belebt wird. Diese und die Arbeiterparteien erleiden fortan zum Teil koordinierte Unterdrückungsmaßnahmen durch die konservative Reichsleitung, die Regierungen der Bundesstaaten und weite Kreise der Unternehmerschaft.
Nach zwei Attentaten auf Kaiser Wilhelm I., mit ...
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Durch die Industrialisierung nimmt der Anteil der Arbeiterschaft an der Erwerbsbevölkerung im Deutschen Reich rasch zu. Trotz des Sozialistengesetzes bleibt die Sozialdemokratie eine politische Bewegung, die Unterstützung bei der arbeitenden Bevölkerung findet.
Als das Sozialistengesetz nicht wieder verlängert wird, erreicht die SPD - so heißt sie seit 1890 - bei den Reichstagswahlen 1890 mit 19,7 Prozent der Stimmen den höchsten
Wählerantei ...
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Obwohl die SPD nach ihrem Programm eine Partei bleibt, die revolutionäre Veränderungen in Wirtschaft und Politik fordert, wirkt sie teilweise in den Kommunen, in manchen Ländern sowie insbesondere mittels ihrer engen Verbindungen zu den Gewerkschaften an konkreten Reformvorhaben mit. Nicht zuletzt unter dem Einfluß der Gewerkschaften entscheidet sie sich bei Ausbruch des von Deutschland maßgeblich mitverursachten Ersten Weltkrieges für die Unte ...
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Die Frühzeit der Weimarer Republik ist von starken innenpolitischen Auseinandersetzungen um den Versailler Friedensvertrag und um die Konsolidierung der neuen Machtverhältnisse im Innern des Reichs geprägt. Mit Hilfe eines Generalstreiks gelingt es im Frühjahr 1920, den reaktionären Kapp-Lüttwitz-Putsch niederzuschlagen. Erst in der zweiten Hälfte der 1920er Jahre stabilisiert sich das politische System. Die SPD kann, etwa im Bereich des Arbe ...
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Nach der nationalsozialistischen Machtergreifung werden Sozialdemokraten wie auch andere Gegner des Nationalsozialismus verhaftet, mißhandelt, ermordet. Führungskräfte der Sozialdemokratie halten als Exil-Parteivorstand (Sopade) zunächst von Prag, später von London aus die Führungsstruktur der Sozialdemokratie aufrecht. Sie versuchen, Kontakt zu halten und, wo das möglich erscheint, Widerstandszirkel zu organisieren.
Solche Widerstandsgruppen ...
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Die Zerstörung Deutschlands durch die nationalsozialistische Diktatur führt am 8. Mai 1945 in die bedingungslose Kapitulation und in die Aufteilung des Deutschen Reichs in Besatzungszonen. Unter Kurt Schumacher , der eine Vereinigung mit den Kommunisten kategorisch ablehnt, formiert sich in den Westzonen die SPD als eine demokratisch-sozialistische Volkspartei, die eine Öffnung zu den Mittelschichten anstrebt.
In der Ostzone gelingt es der KP ...
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Als Oppositionspartei im Bundestag gewinnt die SPD in den 1950er Jahren immer stärkeren Einfluß in den Städten und Ländern. Außenpolitisch zunächst von dem Vorrang der Wiedervereinigung geleitet, lehnt sie - obgleich prinzipiell proeuropäisch orientiert - Adenauers Westpolitik ab. Sie bejaht die Römischen Verträge (u. a. Vertrag zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft) und schwenkt Ende der 50er Jahre auf den Kurs der Westintegration ein, ohne ...
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Die Zeiten sind reif für den Aufbruch aus konservativer Erstarrung und für Reformen und neue Wege der Friedenssicherung und Entspannung. 1969 wird Willy Brandt der erste
sozial-demokratische Bundeskanzler der Nachkriegsgeschichte. Er ergänzt die Westintegration durch die "neue Ostpolitik", die durch Verträge mit der Sowjetunion, Polen, der Tschechoslowakei und durch einen Grundlagenvertrag mit der DDR, der durch weitere Verträge ausgefüllt wi ...
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1982 verläßt die FDP die sozialliberale Koalition und verschafft den Unionsparteien die Mehrheit in Bonn. Die SPD wird auf die Rolle der Opposition zurückgeworfen und beginnt einen anhaltenden Prozeß programmatischer Erneuerung, in dem sie ihre Rolle als demokratische Partei in einem hochentwickelten Industrieland neu definiert und Antworten auf die Herausforderungen durch die neuen sozialen Bewegungen formuliert. Als politische Kraft erstarkt ...
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