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Wir haben gehört, daß im satanistischem Glauben der Einzelne im Mittelpunkt steht. Das
verleitet dazu, automatisch an unbeschränkte Freiheit, die durch Keinen beeinträchtigt werden
kann, zu denken. Aber das ist ein Fehler, man grenzt sich dadurch automatisch von den Anderen
ab und hilft ihnen auch nicht. Dadurch flieht man ja vor der Verantwortung den Anderen
gegenüber, und dadurch wird man nicht frei, sondern unfrei. Man wird also durch ...
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Die gemeinsame Agrarpolitik GAP genannt, wurde seit ihren
Anfängen vor 50 Jahren mehrmals geändert. Damals hatten die Mitglieder der EU gerade ein Jahrzehnt der Nahrungsmittelknappheit überwunden.
Die GAP begann zunächst mit der Subventionierung der wichtigsten Agrarerzeugnisse im Interesse der Selbstversorgung. Diese hat zu erheblichen Überschüssen geführt z.B. Rindfleisch-Butterberge, Milch- und Weinseen waren die Folge .
Garantiepreise ...
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Garantiepreise und Garantieabnahmen bereits erklärt
Folge: Überproduktion und Lagerhaltung, wenn kein Absatz auf dem Weltmarkt erfolgen kann
Importquoten, variable Agrarzölle und Exportsubventionen
Bei Importquoten wird die Obergrenze festgelegt ,die ein Land außerhalb der EU einführen darf.
Folge: möchte ein Land aus dem osteuropäischen Raum landwirtschaftliche Produkte in die EU einführen und bereit ein Limit an Agrarexporten aus diese ...
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Besonders katastrophale Folgen hat die EU Subventionspolitk
für die Entwicklungsländer und osteuropäischen Länder, da hier die Landwirtschaft 60-80 % des Bruttosozialproduktes beträgt. Das Problem besteht darin, dass durch Importquoten,
Agrarzöllen ihre Produkte nicht konkurrenzfähig sind
mit EU Produkten und somit der EU Raum für sie verschlossen bleibt.
Die größten Schaden aber bereiten solche Subventionen für die heimischen, nicht gesc ...
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Die Exportsubventionen machen heute mehr als die Hälfte de EU Haushaltes auf. Die produktbezogenen Einkommenshilfen
in der Form von Produktionsprämien für die Rindermast liefert
weitere Anreize, Rinder maschinell und in landwirtschaftlichen Großbetrieben zu produzieren. Die gängige Pämienpraxis fördert Großbetriebe, während die Kleinen weniger profitieren.
Mit der EU Erweiterung sieht die Agenda 2000 eine Orientierung an Weltmarktpreisen v ...
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In der EU ist das Prinzip der Solidarität unter den Mitgliedstaaten eine tragende Säule. Die EU schiebt derzeit insgesamt 105 Milliarden Euro an bewilligten, aber nicht abgeflossenen Fördermitteln vor sich her. Es hapert offensichtlich entweder an förderfähigen Projekten oder an der Kofinanzierung durch die Empfängerländer. Außerdem gibt es keine Verfallsfrist für den Abruf der Gelder. Bei den Strukturfonds beträgt der Mittelabruf 3 Jahre. Es ...
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Korruption existiert in der Europäischen Union in vielfältiger Form,
z.B. wenn es um die Bemessung von Agrarsubventionen, bei denen
größere Flächen angegeben werden, als tatsächlich bewirtschaftet werden, oder das windige Geschäftsleute Projekte subventionieren
lassen, die in Wirklichkeit nur auf dem Papier existieren.
Die Liste der Betrugsvorfälle lässt sich beinahe beliebig fortsetzten und betrifft nahezu alle Teile der Wirtschaft:
Zigar ...
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Mit de EU wurde ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts geschaffen. Zur effektiven Bekämpfung von Terrorismus und der organisierten Verbrechens sind noch einige Maßnahmen notwendig. Ermittlungskompetenzen für Europol und die Schaffung einer europäischen Staatsanwaltschaft , um das grenzüberschreitende Verbrechen verfolgen zu können.
Die Grund und Menschenrechte sind durch die Europäische
Charta der Grundrechte verankert und gesch ...
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In einer Demokratie äußert sich der politische Wille des Volkes primär in den Wahlen zum Parlament, welchem somit die direkteste Legitimation zukommt. Das Parlament erlässt die Gesetze, die die Exekutive auszuführen und die Gerichte anzuwenden haben. Sogar die Verfassung, also die rechtliche Grundlage der demokratischen Gesellschaft, kann - in gewissen Grenzen und mit gewissen Einschränkungen - vom Parlament verändert werden. Doch schon zu Begi ...
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Das Bundesverfassungsgericht hatte von Anfang an seinen Sitz in Karlsruhe. Es war zunächst im Prinz-Max-Palais in der Karlstraße untergebracht. 1969 zog es in sein heutiges Amtsgebäude, das sich in unmittelbarer Nähe des Karlsruher Schlosses (zwischen Schlossplatz und Botanischem Garten) befindet. Das Haus wurde in den Jahren 1965 bis 1969 nach Entwürfen des Berliner Architekten Paul Baumgarten errichtet. Baumgarten plante _ewusst keinen Justizp ...
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Die wichtigsten Organe des Verfassungsschutzes sind das Bundesamt für Verfassungsschutz sowie als judikativer Teil das Bundesverfassungsgericht.
Die Aufgaben und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden sind im Bundesverfassungsschutzgesetz festgelegt bzw. geregelt.
Grundsätzlich hat er die Aufgabe Informationen über extremistische und sicherheitsgefährdende Bestrebungen zu sammeln und auszuwerten. Sicherheitsgefährdende Bestrebungen sind p ...
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Aufgrund seiner Funktion verfügt das Bundesverfassungsgericht über eine Bedeutung, die über die eines der obersten Bundesgerichte (z.B. Bundesgerichtshof oder Bundesarbeitsgericht) hinaus geht. So stehen ihm zahlreiche direkt in der Verfassung normierte Kompetenzen zu. Auch verfügt es über eine eigene Verwaltung und eine eigene Geschäftsordnung. Diese basiert jedoch wie die gesamte Verfahrensordnung auf dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz, also e ...
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Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Seit seiner Gründung im Jahr 1951 hat das Gericht dazu beigetragen, der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Ansehen und Wirkung zu verschaffen. Das gilt vor allem für die Durchsetzung der Grundrechte. Das BVG ist in allen Gesetzesfragen die höchste Instanz der deutschen Gerichte. D.h. seine Entscheidungen sind endgültig u ...
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Das Bundesverfassungsgericht wird nur auf Antrag tätig.
Ein Katalog von Verfahrensarten schreibt vor, wann das Gericht angerufen werden kann.
Die Einzelheiten sind im Grundgesetz und im \"Gesetz über das Bundesverfassungsgericht\" geregelt.
Es gibt drei grundlegende Arten von Verfahrensarten
Zum einen die Verfassungsbeschwerde :
Jeder, der sich durch die öffentliche Gewalt in seinen Grundrechten verletzt fühlt, kann eine Verfassungsbeschw ...
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Die Bibliothek des Bundesverfassungsgerichts wurde 1951 mit der Konstituierung des Bundesverfassungsgerichts gegründet. Sie ist eine gerichtsinterne, nicht allgemein zugängliche wissenschaftliche Fachbibliothek mit den Schwerpunkten Staats-, Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Staats- und Gesellschaftslehre, Politik und Zeitgeschichte.
Der Bibliotheksbestand umfasst derzeit (2001) ca. 325.000 Bände; er wächst pro Jahr um ca. 6.000 bis 7.000 Bän ...
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Der 2. Weltkrieg (1939-1945) zerstörte die europäische Wirtschaft und deren Verflechtungen. Einige Europäer hofften, der Wiederaufbau Westeuropas würde dazu führen, daß man sich auf die Einrichtung eines vereinigten europäischen Staates verständigen könnte. Doch der Gedanke eines vereinten Europas wurde durch den Beginn des Kalten Krieges und durch das anhaltende Mißtrauen gegenüber der neu geschaffenen Bundesrepublik Deutschland behindert. Zwe ...
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Abkürzung EGKS; auch Montanunion; englisch European Coal and Steel Community, ECSC; französisch Communauté Européenne du Charbon et de l'Acier, CECA
Die EGKS ist eine Teilorganisation der Europäischen Gemeinschaften (EG), der Vorläuferorganisation der Europäischen Union (EU). Die EGKS wurde am 18. April 1951 durch den Pariser Vertrag als überstaatliche Organisation zur Errichtung eines gemeinsamen Marktes für Kohle und Stahl gegründet und na ...
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Die EURATOM ist eine Organisation zur Förderung der Nutzung von Atomenergie für friedliche Zwecke innerhalb der Staatengemeinschaft der Europäischen Union (EU). Die EURATOM wurde im Jahre 1957 durch einen Vertrag gegründet, der am 1. Januar 1958 in Kraft trat. Sie hat ihren Sitz in Brüssel und wurde im Jahre 1967 mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) verbunden.
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Wirtschaftlich sollten durch den EWG-Vertrag (am 25.März 1957 in Rom unterzeichnet) innerhalb von zwölf Jahren folgende Ziele erreicht werden:
. die Abschaffung von Handelsbarrieren zwischen den Mitgliedernationen,
. die Entwicklung gemeinsamer Zölle für Importe aus Ländern, die nicht zur EWG gehörten,
. sowie die Einrichtung einer gemeinsamen Politik zur Verwaltung und Unterstützung der Landwirtschaft
Politisch stärkte der Vertrag die ...
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Die im EWG-Vertrag festgelegten wirtschaftlichen Grundsätze wurden nach und nach in die Praxis umgesetzt, und im Juli 1967 schlossen sich die drei Gemeinschaften (EWG, EGKS und EURATOM) unter dem gemeinsamen Dach der Europäischen Gemeinschaft zusammen. Nach der Vollendung der Zollunion 1968 wurden bis zu dem Zeitpunkt, als der französische Präsident de Gaulle im Mai 1969 zurücktrat, keine Fortschritte bei der Erweiterung der EG oder bei anderen ...
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