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Korruption existiert in der Europäischen Union in vielfältiger Form,
z.B. wenn es um die Bemessung von Agrarsubventionen, bei denen
größere Flächen angegeben werden, als tatsächlich bewirtschaftet werden, oder das windige Geschäftsleute Projekte subventionieren
lassen, die in Wirklichkeit nur auf dem Papier existieren.
Die Liste der Betrugsvorfälle lässt sich beinahe beliebig fortsetzten und betrifft nahezu alle Teile der Wirtschaft:
Zigarrettenschmuggel, Fälschung von Euro Münzen, Missbrauch von Finanzhilfen f. den Kosovo oder Beihilfen für den Orangenanbau auf nicht existierenden Farmen
Korruption in ihren Anfängen gibt es auch auf höchster Ebene.
So sollten die Gehälter der EU- Parlamentarier der bald 25 EU- Mitgliedstaaten auf einen einheitlichen Betrag von 8617€ angehoben werden. Zum Vergleich, ein spanischer EU-Abgeordnete verdient 2619€, ein Deutscher 7009€ monatlich.
Nach massiven Protesten gegen diese Selbstdienungsmentalität
liegt das Vorhaben mittlerweile auf Eis, bis zur nächsten Europawahl im Juni 2004.
Im abgeschotteten Brüssel herrschen eigene Gesetzte:
Die Flut von Verordnungen und Bestimmungen ist kaum mehr durchschaubar. Der gesamte EU- Haushalt beträgt etwa 100 Milliarden Euro, die Schäden die Jährlich durch Korruption angerichtet werden belaufen sich auf ca. 1 Milliarde Euro.
Dabei ist die Höhe des tatsächlichen Schadens schwer zu ermitteln.
Auch innerhalb der EU- Verwaltungsorgane gibt es Korruptionsfälle.
So sollen schwarze Kassen beim EU-Statistikamt den Steuerzahler
8 Millionen Euro gekostet haben.
Die Aufgabe des EU Statistikamtes ist die Ermittlung der Daten, die zur Berechnung der Subventionsbedürftigkeit der Mitgliedstaaten herangezogen werden. Auf diesem Hintergrund ist dieser Korruptionsvorfall besonders tragisch.
Zur Bekämpfung der Korruption wurde eine Organisation gegründet, deren Aufgabe es ist Fälle von Korruption zu dokumentieren und
Nahforschungen anzustellen. Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (O.L.A.F.) beschäftigt 350 Beamte, die die Interessen des Europäischen Steuerzahlers wahrnehmen und Betrugsfälle verfolgen.
Dabei ist O.L.A.F. eine vollkommen unabhängige Dienststelle
der Europäischen Kommission, der es untersagt ist Anweisungen von Regierungen, Organen oder der Kommission selber entgegenzunehmen. Das O.L.A.F. untersucht jährlich hunderte von Fälle, bei denen die EU auf betrügerische Weise um Einnahmen gebracht wird, oder Fördermittel missbräuchlich verwendet werden.
Betrugsfälle die O.L.A.F in der Vergangenheit aufdecken konnte waren unter Anderem:
Betrug im Zusammenhang mit der Entrichtung von Mehrwertsteuer von Gebrauchtwagen, Vermischung von illegal eingeführtem Rohrzucker mit legal angebautem Rübenzucker,
Beantragung von Finanzhilfen für angebliche Touristengebiete in abgelegen Regionen, die wahrscheinlich niemals ein Tourist betreten wird. Und Beantragung von Förderhilfen für Ein – und Dasselbe Projekt sowohl bei der Europäischen Kommission als auch in den Mitgliedstaaten. Bei der Bekämpfung der Kriminalität kann O.L.A.F keine Gerichtsverfahren anstrengen, sondern ist auf die Unterstützung
der nationalen Behörden angewiesen.
Im Falle einer strafrechtlichen Verfolgung übermittelt O.L.A.F alle betreffenden Akten an die zuständigen Nationalen Behörden.
Zur Zeit ist die Schaffung einer Europäischen Staatsanwaltschaft im Gespräch die sämtliche Verstöße direkt verfolgen soll.
Und dadurch den Umweg über die Nationalen Behörden und die Gefahr, daß Verstöße nicht ordnungsgemäß aufgeklärt werden, verringern soll.
Ein weiteres Organ, welches die sachgemäße Verwendung von Europäischen Steuergeldern überwacht ist der Europäische Rechnungshof in Luxemburg.
Dieser hatte erst im Jahr 2000 schwere Vorwürfe gegen die Europäische Kommission und die einzelnen Mitgliedstaaten erhoben,
weil diese in den Augen des Rechnungshofes nur unzureichende Kontrollen gegen den Subventionsbetrug durchgeführt hätten.
In diesem Jahr lehnte es der Europäische Rechnungshof zum siebten Mal in Folge ab, der Kommission eine ordnungsgemäße Hauhaltsführung zu bescheinigen. Daran kann man sehen, das Korruption eines der größten Probleme Europas ist und wenn nicht
enorme Anstrengungen angeboten werden, auch bleiben wird.
Zumal durch die anstehende Vergrößerung der EU der Dschungel an
Subventionsförderhilfen und Verordnungen nicht kleiner sondern größer wird und auch die Zahl der Betrugsdelikte mit großer Wahrscheinlichkeit ansteigen wird.
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