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recht artikel (Interpretation und charakterisierung)

Opposition

Entstehungsphase (1945-49)


1. Finanz
2. Reform

Großbritanniens Außenminister Ernest Bevin einigte sich im Dezember 1947 mit dem französischem Außenminister Georges Bidault auf die Gründung einer westeuropäischen Sicherheitsgemeinschaft.. Mit diesem Bündnis wollten die Politiker die USA für ein stärkeres Engagement in Europa gewinnen. Die amerikanische Regierung hatte nämlich zu erkennen gegeben, daß ohne eine derartige Vorleistung kein Bündnis zustande kommen würde. Daran waren jedoch Frankreich und Großbritannien sehr interessiert, da die Furcht vor dem wachsenden Einfluß der UdSSR wuchs. In der Tschechoslowakei hatten die Kommunisten am 22.2 durch einen Staatsstreich die Macht an sich gerissen.
Die Verhandlungen über eine Westunion nahmen rasch Gestalt an. Mit den Franzosen einigten sich die Briten in den darauffolgenden Wochen auf eine Erweiterung des "Vertrags von Dünkirchen". Mit diesem Vertrag hatten Großbritannien und Frankreich am 4. März 1947 einen Beistandspakt für den Fall eines erneuten Angriffs Deutschlands geschlossen. Zu den Gesprächen über den neuen Vertrag zog man Belgien, Niederlande und Luxemburg hinzu. Diese 5 Länder schlossen dann am 17.3.48 den "Brüsseler Vertrag", in dem sie nicht nur politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit, sondern auch kollektive Verteidigung vereinbarten. Der Vertrag beinhaltete automatische Beistandspflicht.
Der Beistandspakt stellte für die Europäer die Basis dar, um mit den Vereinigten Staaten und Kanada ein atlantisches Bündnis etablieren zu können. Schon im April 1948 nahmen die drei Regierungen Gespräche auf. Es gab allerdings noch keine genauen Pläne, wie ein solches Sicherheitssystem aussehen müßte. Nur soviel stand fest: Es sollte an die Seite der Westunion treten.
Dies wurde nicht sofort von der Regierung Trumans realisiert, da es starke Vorbehalte aufgrund der außenpolitischen Tradition der USA gab, keine Militärallianz in Friedenszeiten einzugehen. Erst als am 11.6.48 vom amerikanischen Senat die "Vandenberg-Resolution" verabschiedet worden war, war Verfassungsrechtlich der Weg frei. Einen ersten Höhepunkt erreichten die Spannungen zwischen Ost und West mit der "Berlin-Blockade" am 24.6.48. Diese drastische Maßnahme der Sowjetunion löste im Westen einen weiteren Schock aus, denn man befürchtete, daß sowjetische Truppen in Westdeutschland einmarschieren könnten. Die Gespräche über ein nordatlantisches Verteidigungsbündnis wurde nun mit Nachdruck gefordert. Ab Juli 1948 beteiligten sich auch Frankreich und die Benelux-Staaten. Am 10.12.48 begannen die offiziellen Verhandlungen zwischen den fünf Staaten der Westunion, den USA und Kanada.
Währenddessen lief das 1948 auf dem Hintergrund des Marshall-Plans initiierte "Europäische-Wiederaufbau-Programm" (ERO - European Recovery Programme) auf Hochtouren. Dieses Angebot der finanziellen und wirtschaftlichen ERP-Hilfe richtete sich auch an die osteuropäischen Staaten, doch die Sowjetunion untersagte diesen die ERP-Mittel anzunehmen. Um einen Ausgleich zu schaffen, schloß die UdSSR mit Bulgarien, Polen, Rumänien, Ungarn und der Tschechoslowakei im Januar 1949 einen Vertrag über wirtschaftliche Zusammenarbeit bzw. die Errichtung eines "Rats für gegenseitige Wirtschaftshilfe".
Auch in Skandinavien beobachtete man diese Aktionen mit großer Besorgnis. Die Verhandlungen über ein regionales Verteidigungsbündnis zwischen Dänemark, Norwegen und Schweden scheiterten im Januar 1949, da Schweden neutral bleiben wollte. So kam es, daß die Regierungen Dänemarks und Norwegens, daß ihnen am 15.3.49 unterbreitete Angebot, dem geplanten Nordatlantikvertrag beizutreten, bereitwillig an - ebenso wie Italien, Portugal und Island.
Die Auswahl der Beitrittsstaaten kam nicht zufällig zustande. Sie waren strategisch wichtig, und nicht kommunistisch geführt. Die irische Regierung lehnte ihren Beitritt mit dem Verweis auf die Neutralität des Staates und das von britischen Truppen besetze Nordirland ab. Am 4.4.49 unterzeichneten die Außenminister von 12 Staaten in Washington den Nordatlantikvertrag. Damit gingen 10 westeuropäische Staaten, die USA und Kanada zu Friedenszeiten ein Militärbündnis ein. Als Geburtsstunde der NATO (North Atlantic Treaty Organization) kann man also den 4.4.49 bezeichnen.

 
 

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