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recht artikel (Interpretation und charakterisierung)

Der vertrag von amsterdam


1. Finanz
2. Reform

Das Ziel dieses Vertrages ist die Vorbereitung von einer Europäischen Union mit 25 Mitgliedstaaten.
Der Amsterdamer Vertrag beinhaltet nicht alle Ziele und Vorstellungen, die in den Verhandlungen diskutiert wurden. So wurde z.B. die Reform der Institutionen, die notwendig ist, um neue Mitgliedstaaten aufzunehmen, nur unzureichend festgehalten. Es gab aber auch Fortschritte bei der Weiterentwicklung der Europäischen Union. Europäische Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit wurden beschlossen. In der EU gibt es derzeit ca. 18 Millionen Arbeitslose (Stand: November 1998). Dieses Problem kann nur auf europäischer Ebene gemeinsam gelöst werden.
Die Rechte der Unionsbürger wurden gestärkt. Perspektiven für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik wurden ausgearbeitet. Die 15 Mitgliedstaaten der Europäischen Union sprechen noch immer nicht mit einer Stimme. Die traumatischen Erfahrungen, die der Bürgerkrieg in Jugoslawien mit sich brachte, führte zu der verstärkten Einsicht, daß eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik notwendig ist.
Das Mitspracherecht des Europäischen Parlaments (EP) wurde ausgebaut. Mit dem neuen Vertrag wird das EP stärker in den komplizierten Entscheidungsprozeß der EU einbezogen.
Das Zusatzprotokoll zum Amsterdamer Vertrag, die Agenda 2000, sieht eine Erweiterung der EU vor.
Die Agenda 2000 beinhaltet die Perspektiven für die gemeinsame Agrar- und Strukturpolitik, den zukünftigen Finanzrahmen der Union und institutionelle Fragen vor dem Hintergrund einer erweiterten Union.
Der Vertrag wurde im Juni 1997 vom Europäischen Rat angenommen.

 
 

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