Ksze

A Vorwort Die Geschichte der KSZE ist vor allem in zwei Phasen aufgeteilt: die Prozeßphase, die mit der Charta von Paris 1990 eigentlich beendet und von einer neuen Phase überschattet wurde, der Institutionsphase. Die Hauptaufgabe dieser Facharbeit besteht darin, die Probleme der Institutionsphase zu erläutern. Dies sollte vor allem in Bezug auf die Krisen gesehen werden, die seit 1991 in Europa entstanden sind. Konnte und kann die KSZE überhaupt irgendetwas in solchen nur ethnologisch geprägten Konflikten bewirken? In dieser Arbeit wird zuerst versucht, die Geschichte der KSZE kurz zu umreißen. In einem zweiten Schritt werden die Ergebnisse der wichtigsten KSZE-Konferenzen dargestellt. Die Krisenmechanismen, die seit 1990 die Institutionalisierung der KSZE bestimmt haben, machen den dritten Teil aus. Die Probleme, die die KSZE mit den aufgetretenen Krisen hat, eine Bewertung der Möglichkeiten der KSZE in Krisensituationen und die Zukunftsperspektiven schließen den Textteil ab. Im Anhang sind einige Schaubilder angefügt, welche die Krisenmechanismen näher erläutern und die Entwicklung der KSZE allgemein zeigen.
Ein großes Problem dieses Facharbeitsthemas ist die Aktualität des Themas. Es gibt nur sehr wenig Bücher zur Krisenbewältigung der KSZE, aber es ist das letzte Jahr auch nicht viel neues in der KSZE-Entwicklung passiert, so daß in Zeitungen auch nichts zu finden war. Die verwendeten Informationen sind mindestens ein Jahr alt, so daß möglich neuere Entwicklungen nicht mehr erfaßt wurden. Wegen diesem Informationsdefizit fiel der eigentlich wichtigste Teil der Arbeit, die Schlußbetrachtung, auch verhältnismäßig kurz aus.
B Geschichte

Die Anfänge des KSZE - Prozesses kann man im Sommer 1966 in der \"Bukarester Erklärung\" des Politischen Beratenden Ausschusses des Warschauer Paktes sehen. Dieser machte zum ersten Mal den Vorschlag der Einberufung einer \"Konferenz über Fragen der Europäischen Sicherheit\". Ende 1967 definierten die NATO-Minister die künftigen Aufgaben des Bündnisses neu. Sie stellten \"Verteidigung und Entspannung\" in den Vordergrund. Im März 1969 rief der Politische Beratende Ausschuß des Warschauer Paktes im \"Budapester Appell\" zu einer gesamteuropäischen Konferenz auf, die durch ein Vorbereitungstreffen eingeleitet werden sollte. Einen Monat später erklärten sich die NATO - Minister bereit, mit osteuropäischen Staaten Themen für Verhandlungen zu erörtern. Doch diese Verhandlungen müßten gut vorbereitet sein und alle Regierungen mit politischer Verantwortung in Europa müßten daran teilnehmen. Die finnische Regierung machte das Angebot, diese Konferenz in Helsinki abzuhalten. Doch bis zur 1. KSZE - Konferenz, die 1975 stattfand, war noch ein weiter Weg, denn vor allem der Westen stellte Forderungen, damit solch eine Konferenz überhaupt zustande kommen konnte. Es müßten Fortschritte im Viermächteabkommen über Berlin, in den SALT - Verhandlungen und in den Gesprächen zwischen der Sowjetunion und Polen erzielt werden. Ein erster Schritt in diese Richtung wurde am 7. Dezember 1970 mit der Unterzeichnug des Vertrages mit Polen geleistet und im September 1971 die 1. Stufe des Viermächte - Berlin - Abkommens unterzeichnet. Worauf sich die NATO - Minister zu multilateralen KSZE - Verhandlungen bei Abschluß des Berlinabkommens bereiterklärten. Am 26. Mai 1972 wurde das 1. SALT - Abkommen zwischen der Sowjetunion und der USA unterzeichnet. Im Juni wurde das Schlußprotokoll des Viermächte - Berlin - Abkommens unterzeichnet, der KSZE - Konferenz stand nichts mehr im Wege. \"Die damalige Sowjetunion erhoffte sich von ihrer Initiative zur Einberufung der KSZE die Absicherung ihres Machtbereiches und die Anerkennung bestehender Grenzen. Der Westen kam dieser Initiative entgegen, weil er in dieser Konferenz die Möglichkeit sah, ein Forum zwischen Ost und West zu schaffen, das die Zusammenarbeit aller europäischen Staaten auf den Gebieten Politik, Sicherheit, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Umweltschutz fördern sollte.\" Am 3. bis 7. Juli wurde die KSZE - Konferenz durch die Außenminister der 35 europäischen und nordamerikanischen Länder eingeleitet. Dabei wurden die \"Helsinki-Schlußempfehlungen\" verabschiedet. Am 18. September begann dann die Kommissionsphase der KSZE. Diese wurde nach fast 2 Jahren am 21. Juli 1975 beendet und die erarbeitete Schlußakte am 30. Juli bis 1. August von den Regierungs- und Staatschefs unterzeichnet. [Verweis auf späteres Kapitel] 1977 wurde vom 15. Juni bis zum 5. August das 1. KSZE - Folgetreffen vorbereitet. Das eigentliche Treffen fand dann vom 4. Oktober 1977 bis zum 9. März 1978 statt. Ein weiterer Meilenstein in der KSZE - Geschichte ist das Expertentreffen über friedliche Streitschlichtung in Montreux. 1980 fand dann das nächste KSZE - Folgetreffen in Madrid statt. Es begann am 11. November. Am 9. Februar 1982 wurde von den westlichen Außenministern die Verhängung des Kriegsrechts in Polen stark verurteilt. Der Konflikt war so groß, daß man sich außerstande sah, die Konferenz unter solchen Umständen fortzusetzen. Am 12. März vertagte man die Konferenz auf den 9. November, wo sie wieder aufgenommen wurde. Am 6. September 1983 wurde durch die Delegationen der 35 Teilnehmerstaaten das \"Abschließende Dokument\" angenommen. Am Tag darauf fand dann die Schlußveranstaltung der Außenminister statt. 1984 wurde vom 21. März bis 30. April ein weiteres Expertentreffen über friedliche Streitschlichtung in Athen abgehalten. Das 3. Folgetreffen begann in Wien am 4. November 1986 und endete mit der Annahme des \"Abschließenden Dokuments\" am 15. Januar 1989. Vom 30. Mai bis 23. Juni fand in Paris das erste Treffen der Konferenz über die menschliche Dimension der KSZE statt. 1990 wurde die \"Charta von Paris für ein neues Europa\" am 21. November von den Staats- und Regierungschefs unterzeichnet. Außerdem wurde der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa unterzeichnet. Es wurde auch im Rahmen des KSZE - Treffens eine gemeinsame Erklärung über Gewaltverzicht der 22 Mitgliedsstaaten der NATO und des Warschauer Paktes unterzeichnet. 1991 fand vom 1. bis zum 19. Juni ein Expertentreffen über nationale Minderheiten in Genf statt.1992 fand wiederum in Helsinki das vierte Folgetreffen der KSZE statt. (Siehe Anhang, Schaubild 7)