Startseite   |  Site map   |  A-Z artikel   |  Artikel einreichen   |   Kontakt   |  
  


recht artikel (Interpretation und charakterisierung)

Ksze - mechanismus der menschlichen dimension


1. Finanz
2. Reform

Dieser Mechanismus wurde auf dem Moskauer Treffen über die Menschliche Dimension im Oktober 1991 geschaffen. \"Er erlaubt jedem KSZE- Staat, bei einem anderen Informationen über Menschenrechtsverletzungen einzuholen.\" Der befragte Staat muß innerhalb von zehn Tagen eine Antwort geben. Sind die Informationen unzureichend kann der fragende Staat \"das Warschauer Büro ersuchen, den betroffenen Staat zur Einladung einer Expertenmission aufzufordern. Diese Expertenmissionen bestehen aus drei Experten, die nicht Staatsangehörige des betroffenen Landes sind oder ihren Wohnsitz in diesem Land haben. Eine wirkliche Neuerung war das Konsen minus eins - Prinzip, das bedeutet, das der Einspruch des betroffenen Landes sich nicht als Veto zu einer Angelegenheit auswirken kann.

     Dies war ein erster Schritt zu einer besseren Funktionalität der KSZE, da bis zu diesem Zeitpunkt alle Entscheidungen einstimmig getroffen wurden, was entscheidend für die Entwicklung der KSZE war, denn nur durch die dadurch entstandenen Kompromisse war die Annäherung zwischen Ost und West überhaupt möglich, doch bei Problemen mit Minderheiten konnte das betroffene Land von vornherein jeden Versuch der Aufklärung unterbinden, was nun beseitigt wurde. Es können nun auch ohne Einwilligung des betroffenen Landes weitergehende Missionen gestartet werden, die eine Aufklärung bewirken sollen. (siehe Anhang, Schaubild 3

 
 

Datenschutz
Top Themen / Analyse
indicator Produktionsfaktoren
indicator Sicherheitstechnik in Haus und Wohnung
indicator Die Entstehung des BGB
indicator Kosten von Wertpapiergeschäften
indicator Notwendige Grundzüge demokratischer Systeme
indicator Finanzamt
indicator Friederike Nadig (SPD)
indicator UNIKOM
indicator Ausnahmen fr Anlagen der Landesverteidigung
indicator Wie man Mitglied der NSDAP wurde


Datenschutz
Zum selben thema
icon Erklärung
icon Straftat
icon Integration
icon Staat
icon Koalition
icon Regierung
icon Sozial
icon Arbeitslosenquote
icon Untersuchung
icon Altersteilzeit
icon Verfassung
icon Pflicht
icon Umstellung
icon Organe
icon Politik
icon Unerlaubten
icon Ordnungswidrigkeit
icon Parlament
icon Fraktion
icon Opposition
icon Arbeit
icon Menschenrechtsverletzung
icon Gesetz
icon Versicherung
icon Einkommen
icon Demokratie
icon Währungsunion
icon Gebühren
icon Widerruf
A-Z recht artikel:
A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z #

Copyright © 2008 - : ARTIKEL32 | Alle rechte vorbehalten.
Vervielfältigung im Ganzen oder teilweise das Material auf dieser Website gegen das Urheberrecht und wird bestraft, nach dem Gesetz.
dsolution