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recht artikel (Interpretation und charakterisierung)

Opposition

Notwendige grundzüge demokratischer systeme


1. Finanz
2. Reform

In einem totalitären Staat unterliegen alle Bürger in ihrem Tun einer größtmöglichen Kontrolle und Überwachung. Dieses Überwachungssystem ist staatstragend, d.h. es wird vom Staat gesteuert und kontrolliert.

Ein demokratischer Staat beruht dagegen auf der Garantie freiheitlicher Werte, auf Solidarität, Wahrung der Menschenrechte,auf parlamentarischer Entscheidung. Der Staatsbürger soll dazu erzogen werden, sich zum Nutzen aller, auch dem seinen, freiwillig an die sozialen und gesetzlichen Regeln zu halten, auf deren Einhaltung der Staat angewiesen ist. Das Überwachungssystem wird nur in Einzelfällen tätig oder beobachtet, je nach Bereich, die Einhaltung der Regeln nur grob. Der normale Bürger unterliegt, solange er unauffällig bleibt, keiner besonderen Überwachung. Ein liberales Recht - in dubio pro reo - soll vermeiden,daß Strafen zu Unrecht verhängt werden.

Die Bereitschaft des einzelnen, sich an Regeln zu halten, wird gestützt durch Umstände, die es den Individuen als sinnvoll erscheinen lassen, sich als \"staatstragende Bürger\" zu verhalten. Das Gefühl der Rechtssicherheit und des Vertrauens in den Rechtsstaat, wirtschaftliches Wohlergehen durch Erwerbstätigkeit in einer gesunden Wirtschaft, das Vorhandensein eines sozialen Netzes im Falle von Notlagen sind solche die Bejahung einer Demokratie fördernden Umstände.

 
 

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