1871 1919 1949
Präsident Kaiser>
Oberbefehl über Streitkräfte
direkter Einfluss auf Grenzen
ernennt / entlässt Reichskanzler und Sekretäre
beruft / schließt Reichstag, Bundessrat Reichspräsident
Volkswahl auf 7 Jahre
Oberbefehl der Reichswehr
Notverordnungsrecht ?
Parteien - Parteienpluralismus
keine Sperrklauseln Parteienpluralismus
Sperrklauseln (5%)
Grundrechte nicht in Verfassung verankert nicht verstaatlicht
Grundrechte aus Gesetzen Gesetze aus Grundrechten
bilden Verfassungsgrundlage
Volk keine Volkssouveränität Volkssouveränität durch Wahlrecht vorhanden
Volksentscheide und -begehren
wählt Reichstag und Länderparlamente Volkssouveränität durch Wahlrecht vorhanden
wählt Länderparlamente und Bundestag
Gewaltenteilung - Exekutive: Reichsregierung (Reichspräsident, Reichsminister)
Legislative: Reichstag, Reichsrat, Reichspräsident (in Notstandsituation), Volk (Volksentscheid)
Judikative: Reichsgericht
Exekutive: Bundesrat Legislative: Bundestag
Judikative: Bundesverfassungsgericht
Sicherung der Verfassung ? Verfassungsänderungen leicht möglich
wehrneutrale Verfassung
Beamte und Richter werden zur Verfassungstreue verpflichtet ?
Wahlrecht Männer über 25 Jahren
geheim, allgemein
absolutes Mehrheitswahlrecht Männer und Frauen über 20 Jahren
allgemein, gleich, direkt und geheim
Verhältniswahlrecht jeder deutsche Bürger über 18 Jahre
Verhältniswahlrecht
Die Weimarer Republik
besteht nur 14 Jahre
These: "Die Weimarer Republik war eine improvisierte Demokratie."
o Demokratie wurde nicht erkämpft keine starke, in breiten Bevölkerungsschichten verbreitete republikanische Bewegung
o keine planvolle Bewegung, die langfristige Umgestaltung durchsetzte
Weimarer Demokratie war Notlösung
o um Folgen des 1. Weltkriegs einigermaßen erträglich zu machen Trugschluss
o dem dt. Volk wurde ein Frieden aufgedrängt (Versailler Vertrag)
o Weimarer Republik konnte Erwartungen nicht erfüllen
o Fundament von Beginn an instabil
o pro:
Ablösung der Monarchie durch Republik stand bis in die letzten Kriegstage nicht zur Debatte in dt. Politik
es gab keine durch politische Kräfte getragene Bewegung
keine starken politischen Kräfte führten das Land
o contra:
Reichstagsmehrheit bemühte sich um Parlamentarisierung der Reichsregierung (Zentrum, SPD, Fortschritt)
man zeigte sich bemüht demokratische Verfassungspunkte auszubauen
Übergang: konstitutionelle Monarchie parlamentarische Monarchie
Schicksal von Anfang an entschieden!
mit Hypothek des verlorenen Krieges maßgeblich beschäftigt
Monarchie war nur gefestigt, mit Überzeugtheit des militärischen Sieges Eskalation der Spannungen
Systemkrise: Umsturz Revolution Republikgründung
OHL musste eingestehen, dass nur sofortiger Waffenstillstand Katastrophe verhindern könnte
o militärischer Offenbarungseid (Spa)
o man versuchte Aktion innenpolitisch zu sichern durch Parlamentarisierung des Reichstages
o 30.09. Änderung der Reichsverfassung neue Regierung musste Vertrauen des Reichstages haben
03.10. Prinz Max von Baden wird Reichskanzler
o entscheidender Schritt von konstitutioneller Monarchie zur parlamentarischen Monarchie
Öffnung des Machttors für Parteien
Möglichkeit Folgen den Parteien zuzuschieben
reale Einschätzung der Situation für Massen nicht machbar
Friedensbewegung radikalisierte sich (lawinenartig)
o Druck von unten
o auch durch amerikanischen Präsidenten
Volk wollte Frieden um jeden Preis auch Abdankung des Kaisers
frühere Verfassungsänderungen zu wenig
"wenn Kaiser abdankt, dann guter Waffenstillstand"
Forderung nach Waffenstillstand immer stärker
Reichstag trat im Oktober 1918 viel zu wenig zusammen
neue Verfassungsänderungen parlamentarische Monarchie
Oktoberverfassung 28.10.1918
o Kriegerklärungen und Friedensverträge waren nicht nur Sache des Kaisers, sondern bedürften der Zustimmung des Reichstages
o Reichstagmitglieder dürfen der Regierung angehören
o Reichskanzler trägt Verantwortung für alle politischen Handlungen des Kaisers
o Personalentscheidungen über Offiziere und Generäle erfordern Zustimmung des Reichskanzlers
Kaiser flieht nach Spa
Seekriegsleitung befahl Flottenvorstoß in Nordsee (allein)
28.10. erste Befehlsverweigerung
Marine wollte nicht kapitulieren (Ehrenkodex) Verhaftung der Meuterer
Bildung von Soldatenräten
militärische Leitung erklärt sich bereit, Forderungen einzugehen
04.11. Kiel ist in Matrosenhand
Beginn der Novemberevolution
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