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recht artikel (Interpretation und charakterisierung)

Durch den internationalen charakter des internet aufgeworfene probleme


1. Finanz
2. Reform

Das Internet und Online-Dienste stellen Werke und Dienste international zur Verfügung, was die Wirkung der für nationale Märkte erdachten Urheberrechte schwächt und interna¬tionale Anpassungen fordert . So macht die Tatsache, daß im Internet vorhandene Inhalte weltweit abrufbar sind, eine Abkehr vom Territorialprinzip des Urheberrechts nötig. Die damit verbundenen Gesetzesänderungen wurden allerdings bereits aufgrund der ähnlich liegenden Problematik des Satellitenrundfunks getätigt . Das Internet ist also nicht der exklusive Auslöser dieser Problematik.

Ähnlich liegt das Problem der praktischen Organisation des Tantiemeneintreibens in der internationalen Umgebung des Internet. Verwertungsgesellschaften operierten nämlich bislang nicht nur nach Werksparten getrennt (vergleiche Abschnitt 4.3.1), sondern auch in nationalem Rahmen. Die EU-Kommission schlägt in ihrem Weißbuch zum Urheberrecht die Einrichtung international agierender Clearingstellen vor, die den Rechtehandel zwischen Urhebern und Nutzern organisieren sollen . Es ist jedoch innerhalb der Europäischen Union noch nicht geklärt, ob eine zentrale europäische Institution geschaffen werden soll oder die nationalen Verwertungsgesellschaften sich verknüpfen sollen .

 
 

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