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recht artikel (Interpretation und charakterisierung)

Integration

Finanzausgleich


1. Finanz
2. Reform

Korrekturmöglichkeit für die unterschiedliche Finanzkraft der einzelnen Bundesländer durch den Bund bzw. der Länder untereinander.

- Horizontale Finanzausgleich: aus Mittel der Länder (Dies ist der Normalfall.)

- Bundesergänzungszuweisungen: fakulative Leistungen des Zentralstaates unter Beachtung des förderativen Gleichbehandlungsgebotes gegenüber aller Länder.

- Ausgleichsleistungen: an Länder oder Gemeinden bei
unzumutbaren Sonderbelastungen des Bundes.


Positive Folgen der Politikverflechtung

- angeglichene Lebensstandard

- Einheitlichkeit des Schulwesen




Negative Folgen der Politikverflechtung


- Kompetenzverlust der Länder
- Gefahr der finanziellen Abhängigkeit der Länder

 
 

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