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1848 Revolutionsjahr in Österreich/>
liberale Revolution in Wien gegen Metternich => legt sein Amt zurück
nationale Revolution (Mitbestimmung der Ungarn, Tschechen, Italiener)
Zeitalter des: . Liberalismus (Leitet den Demokratisierungsprozeß ein:
Verfassung, Grundrechte, Gewaltenteilung, gewählte
Volksvertretung, gesetzlich gebundene Verwaltung)
getragen vom (deutschsprachigen) Bürgertum
. Nationalismus (Volk mit einer Nation in einen Staat)
1.2.1 Frühkonstitutionalismus (1848- 1851)
Konstitutionalismus: Staatsform, in der Rechte und Pflichten der Staatsgewalt (Monarchische Legitimität, Volkssouveränität) und der Bürger in einer Verfassung festgelegt sind
differenzierter Föderalismus: länderweise Unterscheidung der Rechte
Verfassungswirklichkeit: Die Existenz einer formellen Verfassung führt zur Frage, ob sie mit der materiellen übereinstimmt, d.h. ob die "Konstitution" nur auf dem Papier besteht oder doch die Verfassungswirklichkeit bestimmt.
März 1848 Kaiser Ferdinand gewährt Pressefreiheit, bewilligt die Errichtung einer
Nationalgarde und verspricht eine Verfassung
April 1848 Verfassungsurkunde des österr. Kaiserstaates ("Pillersdorf´sche V.") verkündet: Bildung eines Reichstages, alle Bürger vor dem Gesetz gleich, volle Glaubensfreiheit, Berechtigung zur Wahl an Vermögen gebunden => große Teile der Bevölkerung vom Wahlrecht ausgeschlossen
Mai 1848 Unruhen => alle Männer zur Wahl des Reichstages berechtigt
Juli 1848 gewählter Reichstag tritt in Wien zusammen (= 1. parlamentarische Versammlung in Österreich): "Bauernbefreiung": Aufhebung des Untertanen Verhältnisses, und Grundentlastung bei den Abgaben (bis 1854 realisiert)
Oktober 1848 soziale Phase der Revolution: Reichstag von Kremsier:
Grundrechte:
Gleichheit vor dem Gesetz, Aufhebung aller Standesvorrechte, Freiheit der Person, Abschaffung der Todesstrafe, Schutz des Briefgeheimnisses, Vereins- und Versammlungsrecht, Lehr- und Lernfreiheit, Glaubens- und Gewissensfreiheit, Abschaffung jeder Zensur
Diese Bestimmungen wurden in der Fassung von 1867 Teil der republikanischen Verfassung von 1920, gelten also in Österreich bis heute.
"Kremsierer Entwurf":
. jedem Volkstum eine eigene Verwaltung (Föderalismus, Bundesstaatlichkeit)
. Kaiser nur mehr nominelles Oberhaupt mit aufschiebendem Veto
. Regierungsgewalt beim Ministerrat, der dem Reichstag verantwortlich ist
. Gewaltentrennung: Recht und Verwaltung
Dezember 1848 Kaiser Ferdinand dankt zugunsten des Neffen Franz Joseph (18)
ab
Kaiser Franz Josef: Regierung und Kaiser nehmen Reformplan nicht an =>
Verfassungsentwurfsauftrag an Reichstag
Reichstag nicht fertig => K.F. J. entläßt Reichstag und setzt Verfassung unfertig ein
auferzwungene Verfassung: "oktroyierte Verfassung":
. Kaiser absolutes Vetorecht gegen Beschlüsse des Reichstages; mittels Notverordnungen Aufhebung der Grundrechte und Gesetze
1850 Oktroyierte Verfassung außer Kraft gesetzt
K. F. J. lenkt in Richtung Neo Absolutismus ein
1851 "Silvesterpatent": Verfassung widerrufen, Gesetze über Grundrechte und
die Schaffung von Geschworenengerichten aufgehoben,
bestätigt die Gleichheit aller Staatsbürger und die
Aufhebung der Grunduntertänigkeit
1.2.2 Monarchischer Einheitsstaat (1852- 1867)
Neoabsolutismus: Absolutismus (Staatsgewalt beim Monarchen, von ihm abhängige Regierung) wird durch schein- konstitutionelle Einrichtungen (vom Monarchen aufgestellte Verfassungsgrundsätze) gemildert
1858 Niederlage bei Magenta und Solferino => Reformruf
1860 auf Druck der liberalen Opposition: zeitgemäße Reformen der Verwaltung
und Gesetzgebung =>
Verabschiedung vom "Oktoberdiplom":
. förderalistisch:
Ungarn: erhielten Landtag, frühere Verwaltung, Amtssprache zurück
. teilweise Bindung des Monarchen in der Ausübung der Staatsgewalt
1861 nat. Einigungsbewegung in Italien erfolgreich (Abspaltung v. Ö., I. eigener
Nationalstaat)
1861 "Februarpatent": Zentralistisch
Aufgaben des Reichsrates erweitert: besteht aus Herrenhaus, Abgeordnetenhaus
1865 Auflösung des Reichstages durch den Monarchen (Ungarn erschien nicht),
Verfassung außer Kraft gesetzt, Verhandlungen mit Ungarn
1866 Königgretz: Ö. geg. Preußen, Ö. verliert und wird aus dem deutschen Bund
gedrängt
Bildung von Parteien: Hauptforderung: allgemeines, gleiches Wahlrecht
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