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recht artikel (Interpretation und charakterisierung)

Problem der finanzierbarkeit


1. Finanz
2. Reform

Immer öfter ist die Rede von notwendigen Kürzungen sozialer Leistungen. Die kostendämpfenden Maßnahmen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung waren ein erster Schritt im Hinblick auf die Reduzierung sozialer Leistungen. Denn das soziale System ist mittlerweile in der jetzigen Form nicht mehr zu bezahlen.

Bei der Suche nach Gründen weist man oft auf die durch die Angliederung der neuen Bundesländer entstandenen Kosten hin. Dies kann jedoch nur einer der vielen ursächlichen Faktoren sein. Einen starken Einfluß auf die Lage des sozialen Systems hat die Beschäftigungssituation. Die wirtschaftliche Rezession, fehlende Aufträge und ein zurückgehender Konsum zwangen viele Firmen zu Entlassungen. Hohe Lohnkosten hatten zur Folge, daß Firmen ihre Produktion ins Ausland verlagerten oder durch Maschinisierung und Mechanisierung weniger Arbeitskräfte benötigten. Damit gingen Hunderttausende von Arbeitsplätzen verloren, Ersatzarbeitsplätze in anderen Bereichen standen nicht zur Verfügung.
Bei einer großen Bevölkerungsgruppe findet also ein Wechsel statt. Von der Seite derjenigen, die in das soziale System eingezahlt haben, wechselten sie hinüber auf die Seite derjenigen, die an das soziale System Ansprüche stellen und finanzielle Leistungen erwarten. Gleichzeitig stiegen die Ausgaben in den letzten zwanzig Jahren auf unvorhersehbare Weise.


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Um nur einige herausragende Beispiele zu nennen: Es erhöhten sich
die Gesundheitsausgaben um das vierfache, die Renten um das sechsfache, die Ausgaben für Sozialhilfe um das 14fache und die der Arbeitslosenhilfe um das 16fache.

Laut dem Jesuitenpater Hengsbach wächst die Zahl derer -Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger, Kranke, Wohnungssuchende, alleinerziehende Frauen und kinderreiche Familien -, die vom Wohlstand ausgeschlossen sind, stetig.

Nun ist zu überlegen, wie dieses System zu sanieren ist und ob alle gewährten
Leistungen notwendig und sinnvoll waren oder sind.

 
 

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