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Unitarismus: Streben nach einem einheitlichen, zentral regierten Staat.
Föderalismus: Form des Zusammenschlusses von Staaten, die allen Beteiligten ein gewisses Maß an Selbstbestimmung und Eigenverantwortung belässt.
. Bundesstaaten
o eigene Verwaltung
o Justiz
o Kultur
Matrikularbeiträge ans Reich (für Streitkräfte usw.) . Reich
o Streitkräfte
o Zollwesen
o Handel
o Verkehr
o Postwesen
. Sonderrechte für Bayern und Württemberg
o Recht auf Gesandtschaften
o Kriegsministerium
o Post und Bahnwesen
Die Verfassung von 1871:
BUNDESRAT
. wichtigstes Reichsorgan
. Preußen (⅔ des Landes u. der Bevölkerung) hat 17 von 41 Stimmen
o Vetorecht bei 14 Stimmen
. Bundesrat konnte Gesetzesvorschläge beim Reichstag einbringen
. Bundesrat MUSSTE zustimmen bei
o verabschieden von Gesetzen
o Auflösung des Reichstags
o Kriegserklärungen & Friedensschlüssen durch den Kaiser
. Kontrolle über Einhaltung der Reichsgesetze
REICHSTAG
. wenig Rechte
. alleiniges Recht zur Bewilligung des Staatshaushalts
o Militärausgaben ausgenommen (machten 4/5 aus)
. Legislaturperiode: drei Jahre, ab 1888 fünf Jahre
. Wahlberechtigung aller Männer ab 25
. gleiches, direktes, geheimes Mehrheitswahlrecht
STAATSOBERHAUPT
. Deutscher Kaiser = ehem. König von Preußen
. Repräsentanz nach außen
. konnte ohne Zustimmung anderer Organe Verträge abschließen
. erklärte mit Zustimmung des Bundesrats Krieg & Frieden
. Oberbefehl über Bundesheer & Reichsflotte
. ernannte & entließ Bundesbeamte, Reichskanzler Offiziere
REICHSKANZLER
. höchster vom Kaiser ernannter Regierungsbeamter
. einziger Minister des Reiches
. Vorsitzender des Bundesrats
. leitete die gesamte Verwaltung des Reichs
Probleme der Verfassung:
. keine echte Gewaltenteilung: Kaiser hat politische und militärische Führung inne
. Kanzler vom Kaiser voll abhängig
. Heer und Marine etablierten sich zur "Nebenregierung" (Vortragsrecht beim Kaiser)
. Volksvertretung (Reichstag) nur schwache Stellung
. konstitutionelle Monarchie keine parlamentarische Monarchie
. Mitspracherecht des Parlaments nur bei Handel, Verkehr, Zöllen
. Kriegserklärungen allein Sache von Kaiser und Bundesrat
Arbeiterfrage und nationale Minderheiten:
. schlechte Integration der Arbeiterschaft in die Politik
. Gewerkschaften wurden toleriert, hatten aber keinerlei Rechte
. viele nationale Minderheiten: Polen, Litauer, Dänen
. Versuch Bismarcks, Deutsch zur Amtssprache zu erheben
Polen & Dänen wehren sich gegen Germanisierungspolitik
. Minderheitenschutz-Defizit in der Verfassung
Ausbreitung des Nationalismus
Außerdem:
. wirtschaftliche Verbesserung durch Vereinheitlichungen
o Einführung von HGB, StGB und BGB
. wachsende Einwohnerzahlen
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