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"Die EU Osterweiterung ist ein Programm der Europäischen Union, das auf Schaffung eines friedlichen und prosperierenden Gesamteuropas zielt, indem es zur Stabilisierung von Demokratie und Marktwirtschaft in den Staaten Mittel- und Osteuropas (MOE- Staaten) beiträgt" (Zit.: M. Kreile in W. Weidenfeld, Europa Handbuch, S.802). So haben die MOEL- 10 Staaten (das sind Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, und die Tschechische Republik) und 3 weitere europäische Staaten (Türkei, Zypern und Malta) in Brüssel den Antrag zum Beitritt in die Europäische Union gestellt. Durch den Beitritt der MOE- Staaten würde eine riesige Modernisierungsmaschinerie der EU für die Nachholbedürftigen, noch immer postkommunistisch geprägten osteuropäischen Staaten in Gang gesetzt werden, um sie für den europäischen Binnenmarkt wettbewerbsfähig zu machen. Gemessen an den ärmsten Länder der EU- 15 liegt das Pro- Kopf Einkommen der MOE- Länder weit unter dem der EU Staaten. Für den Beitritt in die EU müssten die Kandidaten erhebliche Grundvoraussetzungen erfüllen. Diese beschloss der Europäische Rat im Juni 1993 in Kopenhagen:
(1.) "Stabilität der Demokratie und ihrer Institutionen (Rechtsstaat, Mehrparteiensystem, Menschenrechte, Schutz von Minderheiten, Pluralismus etc.).
(2.) Eine funktionierende Marktwirtschaft, die dem Wettbewerbsdruck im Binnenmarkt standhält;
(3.) Die Fähigkeit zur Übernahme der Rechte und Pflichten, die sich aus dem rechtlichen Besitzstand der EU ergeben.
(4.) Das Einverständnis mit den Zielen der politischen Union sowie der Wirtschafts- und Währungsunion.
(5.) Den gemeinschaftlichen Besitzstand zu wahren und eine weitere Vertiefung der Integration als realistische Perspektive aufrechtzuerhalten."
(Zit. nach Lippert B., Europa a. d. Schwelle z. 21. Jahrhundert, S.223)
Wenn all diese Grundvorrausetzungen erfüllt sind, steht den Verhandlungen zu einem Beitritt nichts mehr im Wege.
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