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wirtschaft artikel (Interpretation und charakterisierung)

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Österreich in der eu



Als Österreich 1995 zusammen mit Finnland und Schweden der Europäischen Union beitrat, zeigten sich einige Gemeinsamkeiten. Sowohl Finnland als auch Österreich waren so genannte Frontstaaten des Kalten Krieges. Beide hatten sich nach dem Zweiten Weltkrieg auf außenpolitische Neutralität verpflichtet. Genau dies verhinderte die Mitgliedschaft in der transatlantischen Verteidigungsallianz und nicht zuletzt auch in der Europäischen Gemeinschaft. Anfang der 1990er Jahre erschien nicht nur das Neutralitätsgebot als veraltet. In beiden Staaten wuchs auch zunehmend das Bedürfnis, an der Europäischen Einigung teilzuhaben, diese mitzugestalten und von den Vorteilen einer engen wirtschaftlichen Integration zu profitieren. Die hohe Zustimmung für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union unter den Bürgern Österreichs verdeutlichte nicht zuletzt das am 12. Juni 1994 abgehaltene Plebiszit, das eine breite Mehrheit von 66 Prozent brachte.

Da Österreich noch nicht so lange Mitglied der Union ist lässt sich die Rolle Österreichs in der EU noch nicht eindeutig benennen. Ein weiterer Grund dafür ist, dass Österreich nach der umstrittenen Regierungsbeteiligung der FPÖ (Freiheitliche Partei Österreich) heftige Kritik und Sanktionsmaßnahmen erhielt. Unter den Bürgern wurde die Regierungsbeteiligung der rechtspopulistischen FPÖ auch nicht gerade mit Jubel aufgenommen. Österreich geriet in die europolitische Defensive. Im Zuge der Ratspräsidentschaft Österreichs in der ersten Hälfte 2006 haben sich die Beziehungen zur EU jedoch insgesamt wieder normalisiert.

Während der sechsten Legislaturperiode des Europäischen Parlaments stellt Österreich 21 von insgesamt 732 Abgeordneten. Außerdem verfügt es im Rat der EU über 10 von 345 Stimmen. Die Österreicherin Benita Ferrero-Waldner ist in der europäischen Kommission für den Bereich "Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik\" zuständig. Österreich beteiligte sich an der dritten Stufe der Wirtschafs- und Währungsunion und führte wie 12 weitere Mitgliedsstaaten im Jahr 2002 den Euro als offizielles Zahlungsmittel ein. Österreich gehört in der Europäischen Union zu den Nettozahlern. Im Haushaltsjahr 2004 waren die Beitragszahlungen Österreichs an die Europäische Union um 365 Millionen Euro höher als die Fördermaßnahmen der EU in Österreich.

 
 

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