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Extremismus und Gewalt stellen für eine Demokratie eine große Gefahr dar. Ganz gleich ob von links oder rechts - sie sind mit dem Leben in einer demokratischen Gesellschaft nicht zu vereinen. Eine wehrhafte Demokratie muss deshalb ihre demokratischen Grundprinzipien und Grundrechte verteidigen und extremistischen Erscheinungen und Bestrebungen konsequent entgegenwirken. Aus diesem Grund möchte ich jetzt das Thema "Gewalt von Rechts - Eine Gefahr für die deutsche Demokratie" erörtern.
Die Geschichte der Bundesrepublik hat gezeigt, dass eine demokratische Gesellschaft dazu um so besser in der Lage ist, je mehr sie solche Erscheinungen als ernsthafte Herausforderung für die Demokratie ansieht.
In den letzten Jahren, insbesondere seit der Wiedervereinigung Deutschlands, ist es vor allem der Rechtsextremismus, der die Demokratie herausfordert. Fremdenfeindliche Übergriffe, Aufmärsche neonazistischer Organisationen, dominantes Auftreten rechtsextremer Jugendcliquen, Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit Antisemitismus, Wahlerfolge rechtsextremer Parteien oder die Verbreitung von Rassismus im Internet sind nur einige der Facetten, in denen Rechtsextremismus in Erscheinung tritt.
Immer wieder gerät deshalb das Thema in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Beginnend mit der breiten Debatte über Rechtsextremismus und fremdenfeindliche Gewalt zu Anfang der 90er-Jahre - vor allem als Reaktion auf die massive Gewalt gegenüber Asylbewerbern bzw. Ausländern wurde der Rechtsextremismus in den Folgejahren zu einem der zentralen Themen der öffentlichen Diskussion im wiedervereinigten Deutschland. Begleitet wurden die öffentlichen Debatten von einer intensiven wissenschaftlichen Beschäftigung mit dem Thema sowie der Suche nach wirksamen Gegenstrategien.
In der Bundesrepublik Deutschland sind neofaschistische und rechtsextreme Parteien und Bewegungen mit ihren verfassungsfeindlichen Programmen verboten. Zu solchen Parteien und Organisationen gehören zum Beispiel die NPD (Nationale Partei Deutschlands), die DVU (Deutsche Volks Union) und die Republikaner, die 1983 von CSU-Aussteigern gegründet wurde. Rechtsextreme Organisationen in Deutschland waren auch die Deutsche Rechtspartei oder die Deutsche Liga für Volk und Heimat. Neofaschistische Gruppierungen schüren Hass gegen Ausländer, Asylbewerber, Juden sowie einheimische Minderheiten und soziale Randgruppen. Ein zentrales Anliegen ist das Leugnen des Holocaust, der planmäßigen Judenvernichtung im Dritten Reich. Daneben existieren einige radikale militante Gruppierungen wie zum Beispiel die "Aktionsfront Nationaler Sozialisten" (ANS). Viele dieser Gruppen richten sich speziell auch an Jugendliche, so vor allem die "Wikingjugend" (1952 gegründet, 1980 verboten). Zwischen den Neofaschisten in Europa, den USA, Kanada und Südamerika bestehen organisatorische Verbindungen. Der Rechtsextremismus existiert weltweit nicht nur in politischen Organisationen, sondern auch in religiösen Gemeinschaften.
Natürlich stellt sich auch die Frage wie man zum Rechtsextremismus kommt.
Oft wird gedacht, dass "Rechte" in einem schlechten Elternhaus leben und keinen guten Schulabschluss haben. Gedacht wird auch, dass sie nur vom Staat leben, also arbeitslos sind.
Aber diese Leute denken falsch. "Rechte" kommen aus den verschiedensten Elternhäusern, von der armen Familie, die jeden Pfennig dreimal umdrehen muss, bevor sie ihn ausgibt, bis zum Millionär. Ihre Schulbildung ist auch sehr unterschiedlich. Sie geht von Menschen, die keinen Schulabschluss haben, bis zu Gymnasiasten. Genau so unterschiedlich sind auch ihre Berufe: Es kann sowohl ein Arbeitsloser sein oder ein Anwalt. Besonders anfällig sind meiner Meinung nach Menschen, die keine Arbeit haben, da mit Parolen wie "die Ausländer nehmen euch die Arbeit weg" geworben wird. Rechtsextremistische Gruppierungen bestehen weltweit in politischen Organisationen und religiösen Gruppen und erreichen somit die verschiedensten Bevölkerungsschichten.
Die Grundrechte sind unantastbare und unverletzliche Rechte des Einzelnen gegenüber dem Staat, die in der Regel in den Verfassungen der Staaten als Elementarrechte festgehalten sind. Die "Rechten" verletzen Grundrechte einzelner Menschen, Gruppen wie z.B. Ausländer, Juden und andere Minderheiten. Die Würde der Menschen und die politischen Rechte z.B. der Juden werden verletzt, wenn z.B. Synagogen und Friedhöfe der Juden geschändet werden. Das Grundrecht "Wohnung" wird verletzt, wenn Ausländerwohnheime zerstört und abgebrannt werden. Eine weitere Verletzung der Grundrechte stellen z.B. gewalttätige Übergriffe auf Ausländer oder andere Randgruppierungen dar, da die Opfer dabei oft verletzt und manchmal sogar getötet werden.
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