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wirtschaft artikel (Interpretation und charakterisierung)

Die sonstigen bestimmungen des leistungsvertrages



Vertragbestimmungen geordnet, eindeutig und umfassend. ÖNORMEN oder standardisierte Leistungsbeschreibungen verwenden!



Besonderheiten im Zusammenhang mit der technischen Ausführung.



Abweichungen.



Zulässigkeit von Subunternehmerleistungen:

Weitergabe der gesamten Leistung an Subunternehmer ist zu untersagen



Arten der Preise (Festpreis, veränderlicher Preis)



Mehr- und/oder Minderleistungen



Material, dass im Zuge der Leistungserstellung anfällt.

Verpackung

Erfüllungszeiten und allfällige Fixgeschäfte:
(1) Fristen, besondere Umstände
(2) hängt Einhaltung der Leistungsfristen von rechtzeitiger Erbringung bestimmter Leistungen vom Auftraggeber ab, so ist dies bei Bestimmung der Fristen zu beachten
(3) wird durch verspätete Erfüllung der Zweck nicht erreicht ist ein Fixgeschäft abzuschließen.

Erfüllungsort
Vertragsstrafen (Pönale): wenn Erfüllungsverzug zu erheblichem Nachteil führt; Höhe der Auftragssumme angemessen.

Prämien: wenn Auftraggeber besonderes Interasse an der früheren Fertigstellung hat.

Art und Höhe der Sicherstellungen; Zeitpunkt des Erlages:
(1) Kaution: Termin für Erlag und Rückstellung; Erlag Frist von 2 Wochen; Rückstellung 2 Wochen nach Erfüllung
(2) Deckungsrücklaß: von Rechnung abgesetzt; Deckungsrücklaß mit Schlußrechnung abgerechnet
(3) Haftungsrücklaß: von der Schlußrechnung einbehalten; 4 Wochen nach Ablauf der Gewährleistungsfrist zurückzustellen.



Teil- und Schlußübernahme

Abrechnung, Rechnungslegung, Zahlung und Verzugszinsen

Leistungen zu Regiepreisen

Rückgabe von Ausschreibungs und/oder Angebotsunterlagen

Vergütung von besonderen Ausarbeitungen im Zuge der Angebotserstellung

Verwertung von Ausarbeitungen der anderen Vertragspartners

Gewährleistung und Haftung

Versicherungen

Außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten

Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand

 
 

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