Umweltschutz in der europÄischen gemeinschaft

I. VORWORT
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Wälder sterben, Seen und Meere werden verschmutzt, die Luftbelastung steigt und durch die wachsende Zahl an Kernkraftwerken steigt die Gefahr eines Super-Gaus. Das sind Risiken und Belastungen, die vor nationalen, von Menschenhand gezogenen, Grenzen nicht halt machen. Jeder Europäer und nahezu die ganze Welt ist von diesen Umweltverschmutzungen betroffen. Der Wind trägt radioaktive Wolken überall hin, das Waldsterben führt unter anderem zur Gefährdung vieler Tierarten, das verkappte Öl in Nord- und Ostsee zieht seine Spuren bis in die Ozeane und auf unsere Atemluft sind wir alle angewiesen.
Nach all diesen Erkenntnissen müßte jedem klar werden, daß nationale Umweltschutzmaßnahmen gut und unerläßlich, jedoch nicht ausreichen sind. Erst eine Zusammenarbeit über alle Grenzen hinweg vermag wirklichen Schutz der Umwelt bewirken und entscheidende Schritte in diese Richtung einleiten. Dabei könnte eine grenzübergreifende europäische Umweltpolitik, die auf der bereits bestehenden EG basiert, Maßstäbe für alle künftigen Ansätze zum Umweltschutz, und somit für Initiativen auf der ganzen Welt, setzen. Deshalb bildet das Thema Umweltschutz einen wichtigen Punkt in der europäischen Politik und somit bei der Entstehung der EG.






II. UMWELTGEFÄHRDUNG UND DIE NOTWENDIGKEIT DES UMWELTSCHUTZES

A. Vorwort
Bei dem Text handelt es sich um einen Auszug aus einem politischen Magazin \"Die Wochenschau 2\" (Oktober 1991). Der Text ist in drei Abschnitte gegliedert, die Fakten und Hintergründe zu einem noch heute äußerst aktuellen Thema enthalten. Es geht um die EG, mit deren umweltbedrohendem Binnenmarkt und den daraus entstehenden Folgen (Verkehrspolitik).


B. Der Binnenmarkt mit seinen Umweltgefährdungen
Im ersten Abschnitt wird die Bedrohung der Umweltpolitik von Wissenschaftlern auf den internationalen Binnenmarkt zurückgeführt. Auch Fachleute, hauptsächlich aus den Reihen der Grünen, gehen von der düsteren Prognose aus, daß der freie Handel in der EG zu nur noch größeren Umweltgefährdungen führt. Für die Öko-Politiker kommt größerer Druck von außen sowie von innen auf. Die Vorhaben werden gebremst und in der Brüßler Abstimmungsmaschinerie verwässert. Die Brüßler Kommission meint, daß es vermieden werden muß, unterschiedliche Maßnahmen zu treffen, die zu Wettbewerbsverzerrungen auf dem gemeinsamen Markt führen können. So müssen die Produkte und Waren den Öko-Anforderungen gerecht und im Binnenmarkt vereinheitlicht werden.

Doch trotz allem liegt Europa in Sachen Umweltbestimmungen (FCKW, Normen für Autoabgase) hinter anderen Industrienationen zurück. Europas Luftverschmutzungen haben 1988 größere Ausmaße angenommen. Besonders durch Verbrennung von Energieträgern (schwefelhaltige Kohle) wird Schwefel (SO2) freigesetzt, was wiederum große Schäden an Böden und Gewässern hervorruft. Spitzenreiter mit der Luftverschmutzung ist in diesem Fall die ehemalige DDR, mit 2629 Tonnen Schwefelverbrauch im Jahr, sowie andere östliche Länder, wie z.B. Polen mit 2090 Tonnen. Deutschland (West) hat dagegen zwischen 1980 und 1988 den Schwefelausstoß um fast 60% auf 650 Tonnen verringert . Die EG ist der Grund für die minimale Anforderung in Europa, die durch die langwierigen Verhandlungen, die zu nichts führen, sowie der Ablehnung der Gebotsverordnungen aus Brüssel usw. zustanden kommen.



C. Bericht einer Fachtagung 1990
In dem Bericht einer Fachtagung wird ein Bezug von der Umweltpolitik zur Verkehrspolitik hergestellt, der sich wieder auf den europäischen Binnenmarkt mit seinen Umweltgefährdungen zurückführen läßt. Es ist im Hinblick auf die Vollendung des europäischen Binnenmarkts von einer LKW-Lavine die Rede, die sich dramatisch steigern soll und so zur hauptsächlichen Stickoxid- und auch zum Teil Kohlendioxid-Quelle der Bundesrepublik Deutschland werden soll. Das Ergebnis dieser Fachtagung war trotz der gemessenen Beschädigung der Waldflächen (Polen 78%, Deutschland 53%) negativ ausgefallen. Die vorhandene bzw. angestrebte internationale Vereinbarung zur Verringerung von NOx und CO2 können nicht eingehalten werden, um den Schadstoffausstoß auszugleichen, der erwartet wird.



D. Umweltbewußtsein in der Bevölkerung
Für die Wähler in ganz Europa steht die Ökologie an erster Stelle, was sich demententsprechend auf die Wahlen im Straßburger Europaparlament auswirkt. Die Grünen scheinen Europa im Bezug auf dessen Ziel, einen zusammenwachsenden europäischen Markt zu bilden, im Weg zu sein, kriegen aber in ihren Regionen von den Wählern den doppelten Stimmenanteil als bisher, um im Europaparlament für mehr Sitze der Grünen zu sorgen, damit für Europa die Ökologie zu einem Problem und einer Aufgabe wird, die es zu lösen gilt. Und das ist es, was die EG gerade nicht will. Sie wollen, daß jedes Land ihren ökologischen Haushalt für sich erledigt und nicht, daß der Umweltschutz an die große Glocke gehängt wird, in dem sie obendrein von einem Europaparlament unter Druck gesetzt und kontrolliert werden. So hat die Ökologie in der Europawahl einen wichtigen Sieg errungen. Die Grünen sind keine Minderheit mehr, die mißachtet werden, sondern von den Wählern in und außerhalb Deutschlands eine wichtige politische Aufgabe erhalten, bei der die Niederlande in diesem Sinne ein Vorbild sind. Sie haben 1988 1,34% von der Wirtschaftsleistung in den Umweltschutz investiert (Deutschland dagegen 1,07%).



E. Fazit
Allgemein ist zu sagen, daß das Thema bis heute noch ein Problemfall ohne direkte Lösung ist. Es kommen von der EG keine bewegende Entscheidungen ans Tageslicht, die die Grenzwerte der Emissionen (gemessene Schädigung) senken, um sich in der Umweltpolitik einen vorbildlichen Standpunkt zu sichern. Die Reaktion der Länder ist unterschiedlich. die meisten Bürger messen dem Umweltschutz die größte Bedeutung zu, was sich dementsprechend auf die Wahlen auswirkt. Doch gerade durch diese Gemeinschaft (EG) werden die Maßnahmen und Vorhaben der einzelnen Regionen nicht mehr überschaubar. Es kommt zu einer Euro-Bürokratie, bei der gemeinschaftliche Maßnahmen oft eine Bremsrolle einnehmen, wie es bei einigen Städten der Fall ist (London, Paris, Rom und Madrid, bei denen der Umweltschutz an zweiter oder dritter Stelle kommt).
Die wichtigste Aufgabe, die nach Meinung der meisten Bürger der EG zusteht, ist der Umweltschutz, der somit an erster Stelle steht. Die Wähler der einzelnen Länder wollen ihrer Regierung einen Denkzettel verpassen, indem das Parlament auf die EG, durch den hohen Stimmenanteil der Grünen, mehr unter Druck gesetzt wird, damit neue Richtlinien in Sachen Ökologie geschaffen werden.
Ich denke, der Umweltschutz ist und bleibt ein wichtiges Thema in der EG, dem in nächster Zeit viel mehr Aufmerksamkeit zugewandt werden sollte. Die Wähler denken richtig, weil der Umweltschutz für die EG nur zu einem Problem werden kann, wenn das Parlament von außen Druck macht.