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Am 14. September 2003 wurde die 5. WTO (World Trade Organisation) Minister-Konferenz, die im mexikanische Cancún stattfand, abgebrochen, da sich die teilnehmenden Staaten auf ihren Positionen beharrten und in jenen auch zu verschieden waren, um einen Kompromiss zu erzielen. Die WTO hat 146 Mitgliedsstaaten deren Minister an den WTO Konferenzen teilnehmen. Die offizielle Zielsetzung der WTO-Konferenzen ist es, Globalisierung gerecht zu gestalten, Armut zu beseitigen und für einen fairen Wettbewerb zu sorgen.
Die Zielsetzung der diesjährigen Konferenz war es sich auf diskussions- bzw. verhandlungswürdige Themen zu einigen bzw. aus den Anliegen der einzelnen Staaten die Themen zu filtern, die als nächstes behandelt werden müssten. Im Vorfelde war angekündigt worden, dass in diesem Jahr das Augenmerk hauptsächlich auf die Entwicklungsländer gelegt werde, zu ihrer Förderung alles nötige getan werde. Um so erstaunlicher klingt es das die Konferenz abgebrochen wurde, weil zwischen Industrienationen und Entwicklungsländern keine Einigung erzielt werden konnte.
Die 21 Entwicklungs- und Schwellenländer, welche eine gemeinsame Plattform gebildet hatten, der es hauptsächlich um eine Senkung der Agrarsubventionen ging, konnten sich nicht mit den Industrienationen denen es um Singapur Themen, d.h. Themen die schon auf der ersten WTO-Konferenz in Singapur 1996 angesprochen wurden, einigen, die Konferenz scheiterte. Die Singapur Themen sind unter anderem Zollerleichterungen und mehr Transparenz bei der Vergabe von staatlichen Aufträgen und Investitionen.
Laut dem Bundesministerium für Wirtschaft und Entwicklung waren die grundsätzlichen Ziele dieses Jahres, die unter der Überschrift standen, den Entwicklungsländern den Zugang zu den Weltmärkten zu erleichtern, indem
a) bessere Exportmöglichkeiten für deren Produkte geschaffen werden
b) deren Agrarmärkte vor Dumpingexporten, im speziellen aus der EU und USA geschützt werden
c) generell Rücksicht genommen wird
d) deren Verwaltung durch Schulungen auf ein international konkurrenzfähiges Niveau gehoben wird
Geht bitte davon aus das alles gesagte Theorie ist, Beispiel für erste Umsetzungen werden explizit als real gekennzeichnet.
Die Industrienationen, welche sich selbst rundum versorgen können, möchten auch einen rundum stabilen Markt haben, und gleichen so Standort bedingte Faktoren oder noch unterentwickelte Wirtschaftszweige mit Subventionen aus, um auch diese zu vergrößern und sie für den Weltmarkt konkurrenzfähig zu machen. Durch diese Subventionen wird es z.B. möglich weit unter dem eigentlichen Herstellungspreis zu verkaufen, da dieser subventioniert wesentlich geringer ist. Auf den ersten Blick hört sich dies natürlich verlockend an, doch das Brot, welches so billig verkauft werden kann drängt einheimische Produkte der Entwicklungsländer vom Markt. Unter anderen sind aber auch die Entwicklungsländer auf Exporterlöse angewiesen, können aber auf Grund der Preissituation nicht
konkurrieren
Um die Märkte zu öffnen sollen Zölle generell, im besonderen für Agrarerzeugnisse gesenkt werden, und im speziellen den Entwicklungsländern Vorteile sowohl beim Im- als auch beim Export gewährt werden.
Z.B. EU fasste Anfang 2001 den so genannten \"Everything but arms\"-Beschluss. Das bedeutet: Die ärmsten Entwicklungsländer dürfen fast alle ihre Produkte ohne Quoten und ohne Zollschranken in der EU verkaufen.
Evtl. Diskussionsphase
Zitate:
"Dauerhafte Agrarsubventionen der reichen Länder missachten Interessen und Chancen der Entwicklungsländer. Man kann nicht Freihandel predigen, aber ihn dann nicht durchsetzen, wenn die Liberalisierung gegen eigene Interessen steht. Der Abbau aller Formen von Exportsubventionen, eine Reduzierung und von der Produktion entkoppelte interne Stützung sowie eine weitere Öffnung der Märkte sind deshalb unabdingbar."
BWZ
"Die Reform besteht im Wesentlichen darin, einen Teil der Subventionen von der Produktion zu entkoppeln und in direkte Einkommensbeihilfen an die Landwirte umzuwandeln. Damit sinkt allerdings weder das Subventionsniveau noch der Dumpingeffekt. Dennoch verkauft die EU-Kommission diese Einigung als großen Sprung nach vorn."
ATTAC
Die GATS, das General Agreement on Trade in Services, ist die wohl am kontroversesten diskutierte Thematik der WTO. Die GATS soll den Weltmarkt öffnen, für Dienstleistungen, nimmt dabei aber den jeweiligen Einzelstaaten viel Freiheit im Regulieren der eigenen Märkte, globalisiert und liberalisiert den Dienstleistungsmarkt vom einzelnen Staat. Dies soll den Entwicklungsländern neue Märkte öffnen und unterentwickelte Sektoren durch ausländische Unternehmen aufstocken, was eine modernen Infrastruktur schaffe usw., um somit die gleichwertige Teilnahme am Weltmarkt schneller zu ermöglichen.
Ich denke aber, das ein Wirtschaftssystem das sich auf einem ganz andere Entwicklungsstand befindet, als die ökonomische Situation eines Landes, eher schädlich für jenes ist, da heimische Anbieter vom Markt gedrängt werden, denn sie sind einfach nicht bereit für einen moderne freie Marktwirtschaft. Viel dramatischer scheint aber die Tatsache, dass die jeweiligen Länder die Kontrolle über Themenbereiche, wie die dortige Kranken- und Rentenversicherung, die dortige Bildung usw verlören. Des weiteren hätten ausländische Anbieter dort das gleiche Recht auf Förderungen wie heimische Denn den liberalisierten globalen Markt darf ein einzelnes Land nicht mit lokalen Gesetzen einschränken.
Bei Gesetzen die Konzerne in ihrem Tun einschränken, können diese klagen. So geschehen in Mexiko: Der US-Konzern Metalclad klagte weil für den - wohlweislich nicht genehmigten Bau einer Giftmüllverbrennungsanlage ein Baustopp verhängt worden war und das Gebiet zur Naturschutzzone erklärt wurde. Metalclad bekam Recht und gewann 16 Millionen US-$.
Auf diese Art und Weise wird die Möglichkeit zur individuellen Entwicklung der Länder genommen und diese der globalen Marktwirtschaft geopfert.
GATS fordere im Übrigen keine Marktöffnung in bestimmten Dienstleistungssektoren. Die Kernbereiche staatlicher Daseinsvorsorge dürften im Verhandlungsprozess nicht zur Disposition gestellt werden, laut des BWZ, aber grade die Privatisierung der Trinkwasserversorgung wurde in einigen Entwicklungsländern gefordert und durchgesetzt, was zu einer sprunghaften Ausbreitung von Krankheiten wie Cholera führte, da die Bevölkerung sich sauberes Trinkwasser nicht mehr leisten konnte. Nachdem die Länder den angerichteten Schaden begriffen und ihre Trinkwasserversorgung wieder staatlich Regeln wollten, klagten die Trinkwasserkonzerne.
Bisher darf ein WTO-Mitgliedsstaat nur unter bestimmten Voraussetzungen Maßnahmen zum Schutz der Umwelt ergreifen, die nicht mit WTO-Vereinbarungen in Einklang stehen. Das gilt beispielsweise für den Schutz des Lebens, die Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen oder für den Erhalt natürlicher Ressourcen. Umweltregelungen werden damit immer als Ausnahme zu den Handelsnormen behandelt. In Zukunft soll verhindert werden, dass in internationalen Beziehungen nur WTO-Regeln gelten. Statt dessen muss zwischen WTO-Vereinbarungen und internationalen, völkerrechtlich verbindlichen Umweltabkommen ein Gleichgewicht geschaffen werden, deshalb setzen sich Bundesregierung und EU dafür ein, dass eine ständige Überwachung durch die Verhandlungsgruppe Umwelt, die bis jetzt nur sporadisch zu Rate gezogen wurde, eingeführt wird. Dadurch sollen in Zukunft Handels- und Umweltkonflikte vermieden werden.
TRIPS, das Agreement on Trade Related Intellectual Property Rights, beschäftigt sich mit geistiger Urheberschaft, und sollte behandelt werden im Bezug auf Patentrechte in der Medizin, traditionellem Wissen und genetische Ressourcen.
Ein großes Problem der Entwicklungsländer ist es, das sie die teuren Medikamente der Industrienationen nicht bezahlen können, aber auf Grund der Patente die Medikamente nicht selber herstellen dürfen. Dieses wurde gelöst in dem den Entwicklungsländern das Recht eingeräumt wird, Generik zu produzieren, aber eben nicht zu exportieren. Was tut nun aber ein Land das gar keine eigene Pharmaindustrie hat, und daher nicht selber produzieren kann.
Es gibt die Idee, Entwicklungsländern mit begrenztem Patentrecht den Export an andere Entwicklungsländer zu erlauben. Diese wird unter anderem von den USA, abgesehen von AIDS, Malaria und anderen sehr dramatischen Krankheiten, abgelehnt. Insofern werden dort weiter Menschen an einer Lungenentzündung sterben.
Ein weiteres Problem besteht, da Entwicklungsländer nicht an moderne Patenrechte gewöhnt sind, und sich Konzernen Patente an traditionellem Wissen, oder an genetischen Ressourcen sichern. So liegen die Patentrechte für einige traditionelle Reissorten mittlerweile im Ausland
Evtl. Diskussionsphase
Zitat:
"Für viele heutige Industrieländer war die Nachahmung technischer Produkte ein wichtiges Mittel, um technologischen Rückstand aufzuholen. Weder Japan und Korea noch Westeuropa und die USA hätten ihren derzeitigen Wissens- und Technologiestand unter den heutigen Patentschutz-Bedingungen erreichen können.
Gesundheit, Lebewesen und Wissen werden durch das TRIPS-Abkommen von einem
offentlichen Gut in ein Wirtschaftsgut verwandelt. Menschenrechte werden einem Abkommen untergeordnet, von dem hauptsachlich transnationale Konzerne profitieren, deren Macht abgesichert und Gewinne gesteigert werden."
ATTAC
Als allgemein problematisch betrachtet werden muss in Bezug auf die WTO allgemein, dass zwar jeder Staat unabhängig vom Niveau der Entwicklung oder der Finanzlage genau 1 Stimme hat, dass aber die Entwicklungsländer sich in einem Abhängigkeitsverhältnis zu den Industrienationen befinden und somit erpressbar werden. Denn auch wenn sämtliche Vor und Nachtteile der WTO- Konferenz zu beachten sind, sind diese
a) den Entwicklungsländern nicht unbedingt bewusst
b) die Überlegungen zu Agrarsubventionen und Zollsenkungen von großer Bedeutung
Was mir bei meinen Recherchen besonders auffiel, war eine auch von ATTAC explizit erwähnte Tatsache, nämlich ein gewisser Mangel an Transparenz der WTO im speziellen auch auf der Deutschen Homepage des "Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung". Durch Auslassung von Fakten wurden die dort genannten Theorien schwammig und undurchsichtig und ohne die Hilfe einiger eher kritischer Seiten wäre ich wohl nicht besonders weit gekommen.
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