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"Jeder europäische Staat kann beantragen, Mitglied der Europäischen Union zu werden".(Art. 0 EUV). Eine offizielle Begriffsbestimmung gibt es nicht. Der Ausdruck umfaßt geographische, historische und kulturelle Elemente, die zur europäischen Identität beitragen. Derzeit sind sechs mittel- und osteuropäische Staaten mit der EU assoziiert. Diese Länder sind: Polen, Slowenien, Tschechische Republik, Bulgarien, Rumänien und Ungarn. Polen und Ungarn haben bereits den Antrag auf eine Vollmitgliedschaft in der EU gestellt. Es gibt bereits jetzt ein Zusammenarbeiten der Reformstaaten und der EU. Sie erhalten
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Zutritt zum Binnenmarkt. Allerdings bestehen Einschränkungen des freien Warenverkehrs für den Import von Textilien, Stahl, Kohle und Agrarprodukte.
Werden aus Interesse einzelner Mitgliedstaaten Importe beschränkt, dann handelt es sich genau um die Produkte die für die Devisenbeschaffung dieser Länder wichtig sind.
Probleme fallen insbesondere in folgenden Bereichen an:
. Das bisherige Agrarsystem der EU würde gesprengt werden. Die nach den Regeln der geltenden Praxis zu zahlenden Subventionen würden in unrealistische Höhen schnellen.
. Das niedrige Lohnniveau in diesen Ländern könnte den Markt der EU mit konkurrenzlosen Billigprodukten überschwemmen.
. Einige Altmitglieder der EU befürchten einen gefährlichen politischen und wirtschaftlichen Machtzuwachs für die Bundesrepublik Deutschland aufgrund der geographischen Lage.
. Andere Altmitglieder wie Griechenland oder Portugal sind nicht ohne weiteres bereit, die ihnen zustehenden Hilfen aus dem EU-Haushalt mit mehreren noch ärmeren Staaten zu teilen.
. Die Institutionen und das Entscheidungssystem der EU, zunächst auf sechs Mitgliedstaaten zugeschnitten, wäre in der jetzigen Form einer Integration von 20 Staaten nicht gewachsen.
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- Auch für die Neumitglieder bedeutet die Übernahme des in 40 Jahren gewachsenen Gemeinschaftsrechts mit Tausenden von Richtlinien und Regeln einen Gewaltakt, der lange Übergangszeiten nahelegt.
Es gibt aber auch positive Motive für die EU-Osterweiterung:
. Es entsteht ein größerer Absatzmarkt für Güter der EU.
. Die Ost-Staaten waren früher schon mehr an Europa als zu der ehemaligen UdSSR angebunden. Es würde wieder das alte Gefühl einer alten Gemeinschaft entstehen.
. Die Pufferzone Zwischen West und Ost verlagert sich.
. Die Flüchtlingsströme würden sich nicht mehr auf die deutsch- polnische Grenze konzentrieren.
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