|
Die Entstehung der Europäischen Union Jahrhundertelang war Europa regelmäßig Schauplatz blutiger Auseinander- setzungen. Allein zwischen 1870 und 1945 führten Frankreich und Deutschland dreimal Krieg gegeneinander und mussten schreckliche Verluste hinnehmen. Nach dem Zweiten Weltkrieg gelangten europäische Staatsmänner wie Robert Schuman, Konrad Adenauer und Winston Churchill zu der Überzeugung, dass die wirtschaftliche und politische Einigung Europas die einzige Möglichkeit zur Sicherung eines dauerhaften Friedens und Wohlstand zwischen ihren Ländern sei. In einer Rede vom 9. Mai 1950 sprach sich Robert Schuman, damaliger französischer Außenminister, erstmals für eine solche Integration aus. Er griff eine ursprünglich von Jean Monnet entwickelte Idee auf und schlug in seiner Rede die Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) vor.
Dieses Datum gilt als Geburtstag der heutigen Europäischen Union und wird jährlich als Europatag gefeiert. Dies war einer der wichtigsten Schritte zur Entstehung der EU, weil nun die Erzeugung von Kohle und Stahl einer gemeinsamen Behörde, der ?Hohen Behörde? unterstellt wurde. Auf praktische, aber äußerst symbolische Weise wurden kriegswichtige Rohstoffe zu Instrumenten der Versöhnung und des Friedens. So wurde am 18. April 1951 in Paris von Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS oder Montanunion) gegründet. Ihr erster Präsident war Jean Monnet.
Der EGKS-Vertrag trat am 23. Juli 1952 in Kraft und lief- wie im Vertrag vorgesehen- nach 50 Jahren am 23. Juli 2002 aus. Die EGKS war ein derartiger Erfolg, dass ihre sechs Gründungsmitglieder nach wenigen Jahren übereinkamen, eine Integration weiterer Bereiche ihrer Wirtschaft vorzunehmen. Am 25. März 1957 unterzeichneten die Staaten den Vertrag von Rom und gründeten damit die Europäische Atomgemeinschaft (EAG) und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG).
Die römischen Verträge traten zu Beginn des Jahres 1958 in Kraft. Wichtigstes Ziel der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft war die Bildung einer Zollunion zwischen ihren Mitgliedern. Dieses Ziel wurde 1968 erreicht. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Gründung der EU geschah 1967, als die Orange der drei Europäischen Gemeinschaften vereinigt wurden. Seitdem gibt es eine gemeinsame Kommission und einen gemeinsamen Ministerrat so wie das Europäische Parlament. Somit war die Basis für eine Europäische Union geschaffen, die aber allerdings noch schwach war und keine Macht besaß.
In den weiterfolgenden Jahren bis 1986 wurden die drei Gemeinschaften immer schwächer und durch den zweiten Schwerpunkt der EWG, der gemeinsamen Agrarpolitik, immer mehr gelähmt. Zur Mitte der siebziger Jahre wendete die EWG fast 90% ihres Haushaltes bzw. Geldes für Subventionen an die Landwirtschaft auf und wurde dadurch stark geschwächt. Ebenso kam man bei der Bildung eines Binnenmarktes so wenig voran wie bei der Bildung einer Währungsunion, die 1970 erstmals ernsthaft diskutiert wurde. Lähmend wirkte auch der faktische Zwang zur Einstimmigkeit bei Entscheidungen im Ministerrat, der in den Verträgen nicht vorhergesehen war, seit 1966 aber herrschte (sog. Luxemburger Kompromiss).
Diese Lähmung der EWG und auch der Gemeinschaften wurde durch die von 1986 verabschiedete Einheitliche Europäische Akte durchbrochen. In dieser Einheitlichen Europäischen Akte wurden die Probleme mit der Agrarpolitik und dem Binnenmarkt einiger Maßen gelöst und beschlossen, dass bis zum 31. Dezember 1992 ein Binnenmarkt eingerichtet werden soll. Auf das Problem mit der Bildung einer Währungsunion wurde vorerst nicht weiter drauf eingegangen. Nun waren die wichtigsten Probleme der Gemeinschaften gelöst und sie wurden mit der Zeit wieder stärker. 1986 erweiterten sich die drei Gemeinschaften mit Spanien und Portugal.
Zuvor kam 1973 Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich hinzu und 1981 Griechenland. Nun mussten die Gemeinschaftsorgane gestärkt werden, sodass sie größere Zuständigkeit und Macht bekommen können. Es kommt noch hinzu, dass die Länder endlich eine starke EU schaffen wollten, aber das konnte nur durch einen einheitlichen Vertrag geschehen. So entstand 1992 durch den Vertrag von Maastricht die heutige Europäische Union. Der Vertrag von Maastricht wird auch kurz EG- Vertrag genannt und führt die Europäische Union auf Basis der drei Säulen der EU, der Europäischen Gemeinschaft, der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Zusammenarbeit im Bereich Inneres und Justiz ein. Außerdem wurde eine Europäische Währungsunion gegründet und somit wurde auch dieses Problem gelöst.
1995 schlossen sich noch die Länder Österreich, Finnland und Schweden der Europäischen Union an. Somit bestand die EU jetzt aus 15 Mitgliedsstaaten, die alle miteinander kooperieren und zusammen regieren. Die Regierung der Europäisch Union besitzt ein institutionelles System, das jeweils aus fünf Organen mit spezifischen Aufgaben besteht. Wie schon erwähnt gibt es ein Europäisches Parlament, einen Ministerrat und eine Europäische Kommission. Außerdem gibt es einen Europäischen Gerichtshof und Rechnungshof. Das Parlament ist für die Kontrolle der Kommission zuständig und ist an der Gesetzgebung des Ministerrates beteiligt.
Der Ministerrat ist das Gesetzgebungsorgan der EU und sorgt für die Koordinierung der allgemeinen Wirtschaftspolitik. Die Aufgaben der Europäischen Kommission bestehen aus der Vorlage von Gesetzesinitiativen, aus der Kontrolle der Einhaltung der Verträge und der Umsetzung von EU-Richtlinien in nationales Recht. Der Gerichtshof gewährleistet die Einhaltung der Rechtsvorschriften und der Rechnungshof kontrolliert die nachhaltige und rechtsmäßige Verwaltung des EU-Haushalts. Die EU ist heute die größte Handelsmacht der Erde und ihre Bestimmungen wirken in nahezu jedes Politikfeld der zugehörigen Einzelstaaten hinein. So wurde aus einer kleinen Vereinigung, die für Frieden und Wohlstand sorgen wollte eine der bedeuteten Organisationen der Welt.
|
