|
Die Februarrevolution in Frankreich
Anlaß:
- Unzufriedenheit mit Wirtschaftslage und Zensuswahlrecht
- Demonstrationen für allgemeines Wahlrecht (ohne Frauen) werden von Regierung am 22.02.1848 verboten
- Arbeiter und Studenten bauen Barrikaden, starke Rolle des Pariser Proletariats
- Nationalgarde unterstützt mehrheitlich den Aufstand
- Bürgerkönig Louis Phillipe dankt ab und flüchtet nach England
- Bildung einer provisorischen Regierung am 24.02.1848 aus Vertretern der Liberalen und Radikalsozialisten, erstmals Vertreter von Arbeiterinteressen in Regierung (Blanc)
erste Maßnahmen der neuen Regierung:
- Garantie des allgemeinen Wahlrechts
- Einrichtung von Nationalwerkstätten, um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen
- in den Folgemonaten wachsende Spannungen zwischen Besitzbürgertum einerseits und Proletariat andererseits
22.06.1848: Junischlacht in Paris
Anlaß: Schließung der Nationalwerkstätten in Paris
- verzweifelte Pariser Arbeiter kämpfen gegen Regierungstruppen unter den Losungen der sozialistischen Bewegungen "Abschaffung der Ausbeutung der Menschen durch die Menschen"; "Brot und Freiheit oder Tod"
- der Aufstand der Pariser Arbeiter wurde mit blutiger Gewalt (etwa 3000 Tote) niedergeschlagen
Die Märzrevolution in den Staaten des deutschen Bundes
seit 1847: Formierung einer politischen Opposition in einigen deutschen Staaten
Hochburgen: Baden, Rheinland, Pfalz
Formulierung der "Märzforderungen":
1. Wahl eines gesamtdeutschen Parlaments
2. allgemeines Wahlrecht
3. Presse- und Versammlungsfreiheit
4. Volksbewaffnung
5. Bildung eines Nationalstaates
6. Gewährung liberaler Verfassungen
- Führungsrolle des liberalen Bürgertums, aber auch aktive Teilnahme der Bauern und Arbeiter, die ihrerseits soziale Forderungen stellten (Abschaffung aller feudalen Lasten, Recht auf Arbeit)
- in den süddeutschen Staaten rascher Erfolg der Märzrevolution, kein Widerstand der Dynastien, Vertreter der liberalen und nationalen Opposition werden in Regierungen berufen ("Märzminister")
5. März 1848: politische Vertreter der Opposition versammeln sich in Heidelberg
Beschluß: Einberufung eines Vorparlamentes
- Vorbereitung von Wahlen einer Nationalversammlung
- heftige Auseinandersetzungen zwischen einer radikaldemokratischen Minderheit (Hecker, Struwe) und einer liberalen Mehrheit:
Republik oder konstitutionelle Monarchie
Die Verfassungsdebatte der Frankfurter Nationalversammlung
April 1848: - Wahlen eines nationalen Parlaments (kein Zensuswahlrecht, ca. 80% der Männer wahlberechtigt)
- Wähler wählen Wahlmänner - die wählen die Abgeordneten ("Zwischenwahlrecht")
18. Mai 1848: - feierliche Eröffnung in der Paulskirche in Frankfurt
- 573 Abgeordnete anwesend
Juni 1848: - Erzherzog Johann wird zum "Reichsverweser" ernannt
- aber ohne exekutive Vollmachten
März 1849: - Verabschiedung eines Verfassungsentwurfes
- die einflußreichsten Staaten lehnen ab
der preußische König Friedrich Wilhelm IV. lehnt die angebotene Kaiserkrone ab - die Nationalversammlung beginnt sich im Frühjahr 1849 aufzulösen
- Mehrheit resigniert und beendet ihre Tätigkeit
- radikalrepublikanische Minderheit siedelt nach Stuttgart über (sog. "Rumpfparlament") und setzt dort Tätigkeit fort
- werden nach einiger Zeit ebenfalls auseinandergejagt
Probleme der Nationalversammlung:
Aufgabe: Erarbeitung einer Reichsverfassung als Grundlage für einen deutschen Bundesstaat
Belastungen durch:
1. widerstrebende Ziele in der Nationalversammlung
Mehrheit: Minderheit:
konstitutionelle Monarchie Republik
starke Zentralgewalt starke Stellung der
Einzelstaaten
kleindeutsche Lösung großdeutsche Lösung
dt. Staatenbund unter dt. Nationalbund im
preuß. Führung unter Territorium des Deutschen
Ausschluß Österreichs Bundes
gegen nationales Selbst- für nationale Autonomie
bestimmungsrecht der nationalen Minderheiten
2. sinkende Autorität der Nationalversammlung
- keine Parteien mit klarem Zielprogramm
- mangelnder Realitätssinn vieler Abgeordneter
- aufgrund nationalistischer Tendenzen Verlust der Sympathien in Frankreich und England
- bei den Volksmassen gilt die Nationalversammlung zunehmend als "Schwatzbude"
- Diskussionen über einen Reichsverfassungsentwurf ziehen sich bis 1849 hin
- Österreich - Ungarn verweigert seit Ende 1848 Teilnahme an der Reichsverfassung
Frankfurter Nationalversammlung Gewalt ohne Macht
"Zentralgewalt, Zentralgewalt, wie mächtig das und prächtig schallt, zum Unglück aber fehlt ihr halt bis jetzt noch Zentrum und Gewalt" (Dingelstedt)
- verfügte über keinen Verwaltungsapparat
- finanziell von Einzelstaaten abhängig
- keine Kompetenzen in der Außenpolitik
- Frankfurter "Reichsministerium" wurde weder von den deutschen Einzelstaaten noch vom Ausland anerkannt
- Annahme des Reichsverfassungsentwurfes am 27.03.1849 (267 - ja gegen 263 - nein Stimmen)
- Grundsätze des Entwurfes:
- weitgehende Umsetzung liberaler Rechtspositionen
- fortschrittliches Wahlrecht - Mitwirkung der Bürger würde wachsen
- Staatsform: konstitutionelle Monarchie
- Exekutive hat Schlüsselposition im Staat, Konzept des Erbkaisertums, keine wirkliche Gleichheit der Gewalten
Die Ablehnung der Reichsverfassung und die Reichsverfassungskämpfe
Gründe für die Ablehnung:
- Preußen und Österreich schon auf dem Weg der Restauration
- nur 28 Fürsten stimmten zu; Österreich, Bayern, Hannover, Sachsen u.a. lehnten ab.
- Verfassungswerk gescheitert
- Volksaufstände in Sachsen, Baden (bayrische) Pfalz zumeist von März - Mai 1849 immer erfolglos - vom Militär zerschlagen (Maiaufstand in Dresden 5. - 9. Mai 1849 großer Aufstand)
Gründe für die Ablehnung der Kaiserkrone Preußens
- Krone nicht von Gottes Gnaden
- sollte vom Volk gewählt werden - war nicht
- Mitzustimmung aller Fürsten nicht vorhanden (Ö)
- Angst vor einem Bruderkampf gegen Österreich und Verbündete (z.B. Bayern)
Mai - Juni: Kämpfe der badischen Revolutionsarmee
23.07. Fall der Reichsfestung Rastatt durch preußische Armeen - sehr blutig zur Kapitulation gelangt
Die Bewertung der Revolution von 1848/49 in Deutschland
Verglichen mit der Revolution 1789 veränderte die Revolution in Deutschland die Verhältnisse nicht.
1. Die liberale Mehrheit des deutschen Bürgertums wollte keine radikalen Veränderungen: Angst vor den Volksmassen trieb große Teile des Bürgertums in ein Bündnis mit dem Adel, dem Bürgertum war die Freiheit des Eigentums wichtiger als die politische Freiheit
2. Bauern und Industrieproletariat nehmen nur teilweise aktiven Anteil an der Revolution
3. Die Revolution hatte zu wenig einheitliche Ziele
4. Die Revolution hatte keine einheitliche Führung und keinen koordinierten Verlauf, der provisorischen Zentralgewalt er Paulskirche fehlten die Machtmittel, um ihre Beschlüsse umzusetzen.
Ergebnisse der Revolution in Deutschland:
1. Der demokratische Nationalstaat konnte nicht realisiert werden, der Adel hielt seine politische Macht im Rahmen der Einzelstaaten.
2. Die überregionale Nationalbewegung war erstarkt, es bilden sich politische Parteien heraus.
3. Das restaurative System Metternichs war beendet, viele Ergebnisse des März 1848 blieben erhalten.
4. Die Form des deutschen Einheitsstaates, ein kleindeutsches Reich als Bundesstaat unter preußischer Führung und als konstitutionelle Monarchie, war vorgezeichnet.
5. Eine absolutistische Fürstenherrschaft war nicht mehr möglich, die Einzelstaaten erhielten Verfassungen.
|
