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5.1. Begriff
Ist der Finanzplan für einen bestimmten Zeitabschnitt. In Österreich ist das Budgetjahr gleich dem Kalnderjahr.
5.2. Die Erstellung des Budgets in Österreich
Die Ministerien erstellen Vorschläge, die vom Finanzministerium eingeholt werden. Der Finanzminister korregiert diese Vorschläge und leitet sie an den Ministerrat weiter. Die Bundesregierung legt dem Nationalrat das Bundesfinanzgesetz des entsprechenden Jahres vor. Es beinhaltet die Einnahmen und Ausgaben für das entsprechende Jahr. Sobald die Gesetzesvorlage beschlossen und in Kraft getreten ist, ist die Bundesverwaltung daran gebunden.
Der Finanzminister hält voor dem Nationalrat eine Budgetrede, daran schließt die Budgetdebatte. Der größte Teil der Mittel des Budgets (mitunter bis zu 85 %) ist bereits durch die Verpflichtungen des Staates z.B. für Gehälter, Pensionen, Sachaufwand usw. gebunden. Nur über den Rest kann tatsächlich frei verfügt werden.
Nach Ablauf eines Budgetjahres legt der Rechnungshof dem Nationalrat den Rechnungsabschluß vor. In diesem findet man die Aufstellung der tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben.
5.3. Die Bedeutung des Budgets für die Volkswirtschaft
Das Budget ist von großer volkwirtschaftlicher Bedeutung. Die im Bundesbudget veranschlaten Ausgaben machen mitunter mehr als ein Viertel des jeweiligen Bruttonationalproduktes aus.
Die Budgetmittel werden u.a. verwendet für
- die soziale Sicherheit, Familie, Gesandheit und Wohnbau
- Erziehung, Unterricht, Forschung, Wissenschaft, Kunst, Kultur und Umweltschutz
- Post und Bahn
- Strßenbau und sonstigen Verkehr
- Staats- und Rechtssicherheit sowie Landesverteidigung
- die übrige Wirtschaft
- den Finanzschuldendienst
- Rückzahlungen
- Die übrige Hoheitsverwaltung.
Die Konjunktur und damit das Wirtschaftswachstum, die Währung und die Beschäftigungslage werden durch das Budget ganz wesentlich beeinflußt.
Man unterscheidet eine antizyklische (konjunkturorientierte) und eine konjunkturneutrale Budgetpolitik. Bei der antizyklischen Budgetpolitik versucht man, den Konjunkturschwankungen entgegenzuwirken. Bei der konjunkturneutralen Budgetpolitik versucht man ein ausgeglichenes Budget zu erstellen, bei dem die Ausgaben und Einnahmen grundsätzlich gleich sind.
Die Budgetpolitik ist das wichtigste Instrument der Wirtschaftsspolitik. Die Budgetpolitik wird daher in Österreich entsprechend den wirtschaftlichen Erfordernissen gestaltet.
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