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2.1. Die Prognose
"(Es) hält sich für vollkommen und will sich ganz bewusst nicht ändern, nicht freiwillig und schon gar nicht, indem es irgend jemandem in irgendeiner Sache unter Druck nachgibt. (...) Jede wesentliche Veränderung wäre heute mit einem personalpolitischen Aufräumen von oben bis unten verbunden (...) Die Personen, die das Regime verkörpern, (werden) sich nie darauf einlassen. Der Verzicht auf ihre Posten scheint ihnen ein zu hoher Preis für die Erhaltung des Regimes."
Das Regime setzt sich laut Amalrik aus einer bürokratischen Elite zusammen, die sich infolge der stalinistischen aber auch später der chruschtschowschen "negativen Auslese" zur einer "von Mal zu Mal schwächeren und unentschlosseneren Generation der bürokratischer Eliten" entwickelte, die es zwar "ganz ausgezeichnet" versteht, an einmal erworbener Macht festzuhalten, diese "jedoch überhaupt nicht zu gebrauchen wissen" . Die Folge ist für ihn eine Bürokratie, die nur um der Selbsterhaltung willen handelt und deren "Dilemma", so Amalrik, darin besteht, dass sie "entweder um das Regime (i.e. den Staat) zu erhalten, dieses ändern muss oder, um sich selbst zu erhalten, alles unverändert lassen muss" . Letztendlich wird es sich jedoch laut Amalrik für eine erhaltende, konservative und gegen eine reformerische Politik entscheiden.
"Sein Ziel: alles soll bleiben, wie es war."
2.2. Die Realität
2.2.1. "...wie es war."
Der Marxismus-Leninismus, in den 20er Jahren von Lenin im Rahmen der marxschen Theorien konzipiert, war Grundlage des gesamten Sowjetsystems. Vom bloßen Marxismus hob er sich durch seinen rigorosen Antiimperialismus hervor. Der Sowjetunion kam nach leninschem Verständnis die Aufgabe globaler Mission zu. Instrument dieser Mission war die "Kommunistische Partei der Sowjetunion" - die KPdSU.
2.2.1.1. "Diktatur des Politbüros" - Monopolsozialismus und "System der Transmissionen"
"Die führende und lenkende Kraft der sowjetischen Gesellschaft, der Kern ihres politischen Systems, der staatlichen Organe und gesellschaftlichen Organisationen ist die KPdSU." Was so erst 1977 in die Verfassung aufgenommen wurde, war spätestens seit den 50er Jahren politische Praxis. Die Partei hatte nach eigenem Selbstverständnis das ideologische Erkenntnis- und Interpretationsmonopol. In einem Staat, dessen verfassungsrechtliche und theoretische ebenso wie die wirtschaftlichen Grundlagen auf Ideologie beruhten, war sie also schon rein formal höchste und unfehlbare Instanz, die für sich "das strikte Monopol der ideologischen Verkündungs-, der politischen Richtliniensetzungs- und exekutiven Durchsetzungskompetenz" beanspruchen konnte. Die verfassungsrechtlich verankerte Machtkonzentration auf die Sowjets und den Ministerrat als wichtigstes Staatsorgan war in der Praxis außer Kraft gesetzt. Zwar gab es regelmäßig Wahlen, diese dienten jedoch lediglich der Legitimation im Ausland als "demokratisch" gewählte Regierung sowie der Demonstration sowjetischer Einigkeit. Der Bürger hatte das Recht, einer Liste zuzustimmen oder sie abzulehnen - wobei von vornherein ein Ergebnis von mehr als 90 Prozent Zustimmung feststand. Rein formal war die Sowjetunion zwar ein "Sowjet-" - also ein "Rätestaat" - so war beispielsweise auch der Parteikongress gedacht als demokratisch gewähltes, jährlich zusammentretendes Gremium "von absolut zentraler Bedeutung für die Arbeit der Partei und damit für die ganze Sowjetunion", das die Grundsatzentscheidungen traf und von Zentralkomitee und Politbüro lediglich vertreten wurde. In der Praxis verhielt sich die Situation jedoch genau umgekehrt. Den absoluten Oberbefehl besaß das Präsidium bzw. Politbüro. Es war die ständige Vertretung der Partei. Parteikongresse fanden nur alle fünf Jahre, Kongresse des Zentralkomitees nur zwei bis dreimal im Jahr statt. Das Politbüro dagegen bestehend aus fünf bis sechs Funktionären tagte und beschloss ständig. So waren "Parteikongresse aus zeitlichen, sachlichen und personellen Gründen lediglich dazu in der Lage, vorher an der Spitze ,wasserdicht' gemachte Grundentscheidungen zu bestätigen und zu legitimieren."
2.2.1.2. Das "System der Transmissionen"
"...wirtschaftliche Reformen und eine damit zusammenhängende Liberalisierung des Regimes (wären) denkbar, (...) wenngleich auch der Parteiapparat, gegen den sich der Umschwung in beiden Fällen tatsächlich richten würde, sowohl mit der Armee wie mit den Wirtschaftskreisen so verquickt ist, daß alle beiden Gespanne, selbst wenn sie vorpreschten, bald im selben Sumpf versinken müßten...\"
Der Ausdruck "System der Transmissionen" ist ein in der Fachliteratur häufig zu findender Terminus. Er beschreibt das Prinzip, mit dem die Partei versuchte auf möglichst alle Bereiche der Sowjetgesellschaft Einfluss zu nehmen. Erstens waren Parteifunktionäre meist in Personalunion sowohl mit der Regierung als auch mit der Wirtschaft verbunden. ("So sind der Vorsitzende des Ministerrats der UdSSR und seine ersten Stellvertreter, der Vorsitzende des Obersten Sowjets der UdSSR sowie der Vorsitzende der Sowjetgewerkschaften in der Regel auch Mitglieder des Politbüros" ). Durch das sogenannte Nomenklatursystem sicherte sich die Partei zusätzlich ihre Macht in sämtlichen staatlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Organisationen: sie verteilte die wichtigsten Ämter und Positionen an Menschen, vornehmlich Russen, die die politisch richtigen Ansichten vertraten. Dieses Prinzip hatte längerfristig zur Folge, dass Ämter sehr oft sprunghaft und unqualifiziert umbesetzt wurden. Stieg ein führendes Parteimitglied in der Hierarchieleiter weiter nach oben, so besetzte er die ihm neu unterstellten Positionen mit Menschen seines Vertrauens - Qualifizierung war meist zweitrangig.
2.2.1.3. Zusammenfassung
Die Sowjetunion war also ein Staat, in dem die politische Macht zentralistisch gebündelt war, und in dem die Maxime galt: "Die Partei führt und der - aus Parteimitgliedern bestehende - Staat verwaltet." Oberbefehlshaber waren alte, oft kranke Männer - die besten Beispiele sind Breschnew, Andropow, Tschernenko -, die für ein Land von über 22 Millionen km2 Größe die Befehle ausgaben, ohne Kenntnisse von den tatsächlichen Gegebenheiten an der Basis zu haben. Statt von unten nach oben waren die Instanzen von oben nach unten durchorganisiert - streng hierarchisch. Eine Karriere war nur mit politischer Korrektheit und guten Beziehungen möglich. Dies war das System, von dem Amalrik schrieb:
Es ist verständlich, daß das einzige Ziel eines solchen Regimes, jedenfalls in der Innenpolitik, Selbsterhaltung sein muß. (...) Diese Selbsterhaltung wird als das Dilemma der bürokratischen Elite verstanden, die entweder, um das Regime zu erhalten dieses ändern oder, um sich selbst zu erhalten, alles unverändert lassen muß."
2.2.2 Perestrojka und Glasnost - Reform von oben
1985 wurde Michail Gorbatschow vom Politbüro zum Generalsekretär der KPdSU gewählt. Die Spannungen, die der Wahl vorangegangen sein mussten, wurden in den Berichten der sowjetischen Presse deutlich. Das ständige "" der vergangenen Jahrzehnte war durch ein "" ersetzt worden. Nicht "einstimmig" war die Wahl also getroffen worden, sondern "einmütig" - was vorangegangene ernsthafte Streitigkeiten bedeutete. Grund für diese Auseinandersetzungen war einerseits das Alter Gorbatschows - mit 54 Jahren war er das jüngste Staatsoberhaupt der Sowjetgeschichte. Hoffnungen eventueller Nachfolger auf einen baldigen Tod wie es bei Andropow oder Tschernenko der Fall gewesen war, waren damit zunichte gemacht. Hauptstreitpunkt waren jedoch die Reformforderungen Gorbatschow, die er anfangs noch hinter dem Schlagwort "" - "Beschleunigung" - verbarg. (So propagierte er beispielsweise am 23. April 1985 auf dem Plenum eine "beschleunigte sozialökonomische Entwicklung" .) Mit dem XXVII. Parteitag der KPdSU im Frühjahr 1986 setzte die Wende für die Sowjetunion ein. "Erstmals seit dem berühmten XX. Parteitag Chruschtschows (...) rügte ein Parteichef ,negative Prozesse' in der sowjetischen Geschichte; er kritisierte Trägheit, verknöcherte Leitungs- und Planungsmethoden, sprach von ,Stagnationserscheinungen' in der Gesellschaft."
Sein Konzept zur Lösung dieser Probleme überschrieb Gorbatschow mit den Worten "Glasnost" (Transparenz) und "Perestrojka" (Umbau). Eine "radikale Reform" sollte es sein, eine "wahre Revolution", die sich "im ganzen System der gesellschaftlichen Beziehung, in den Hirnen und Herzen der Menschen, in der Psychologie und im Verständnis der heutigen Zeit" entwickeln sollte . "Das politische System wandelt sich radikal, wirkliche Demokratie mit freien Wahlen, Mehrparteiensystem und Menschenrechten setzt sich durch, die reale Volksmacht erlebt ihre Wiedergeburt. (...) Die Umwandlung des superzentralisierten Staates in einen wirklichen Bundesstaat, der auf Selbstbestimmung und freiwilliger Einigung der Völker beruht, hat begonnen." , schrieb Gorbatschow noch im Jahr 1990. Wären diese Forderungen auch in der Praxis umgesetzt worden, so hätte das im direkten Gegensatz zu Amalriks Theorie von dem unflexiblen, erstarrten und zum Untergang verurteilten Regime gestanden. Ein grundlegender Systemwandel war allerdings keineswegs Ziel der gorbatschowschen Reformpläne. Deren Basis und Grundpfeiler blieb der Sozialismus und mit ihm das parteiliche Monopol in Staat und Gesellschaft. In seinem autobiographischen Werk "Perestroika. Die zweite russische Revolution" schrieb Gorbatschow: "Das Wesen der Perestroika liegt in der Tatsache, daß sie Sozialismus und Demokratie miteinander verbindet und das leninsche Prinzip des sozialistischen Aufbaus sowohl in der Theorie als auch in der Praxis wiedereinführt." Und weiter: "Um allen Gerüchten und Spekulationen ein Ende zu setzen (...), möchte ich noch einmal betonen, daß alle Reformen, die wir durchführen in Übereinstimmung stehen mit unserem sozialistischen Weg." Ziel war der paradoxerweise der "Sozialismus mit menschlichem Antlitz", um dessentwillen 1968 sowjetische Truppen in die Tschechoslowakei einmarschiert waren. Im folgenden sollen die Grundzüge und Widersprüche der Reformen und ihre Folgen für Staatsaufbau und das ideologische System in der UdSSR beschrieben werden.
2.2.2.1. Glasnost
Mit "Glasnost" - Transparenz - forderte Gorbatschow einerseits die Aufdeckung der Vergangenheit und die öffentliche Auseinandersetzung vor allem mit der stalinistischen Ära. Andererseits propagierte er eine populistische Aktivierung der Bevölkerung durch Garantie der freien Meinungsäußerung, durch Schaffung unabhängiger Medien und durch die Veröffentlichung von Parteiprogrammen, politischen Reden und parlamentarischen Diskussionen. Ziel war es, "von außen politischen Druck auf die starren Machtapparate auszuüben, die sich von innen nur äußerst schwer dynamisieren lassen" . In der Praxis hatte die "Glasnost" große Wirkung: Freie historische Forschungen ermöglichten eine Abkehr von der geschönten, sowjetischen Geschichtsbetrachtung und der bedingungslosen Verherrlichung des "Marxismus-Leninismus". Ein breites Spektrum von Zeitungen unterschiedlicher Anschauungen entstand. Das Regime musste seine Politik öffentlich verantworten. "Das wichtigste war: Die Sowjetbürger verloren ihre Angst vor der allmächtigen Bespitzelung und Unterdrückung, sie konnten ihre Meinung auf Veranstaltungen, Konferenzen und Demonstrationen frei und ungehindert zum Ausdruck bringen". Glasnost war der Teil der Reformen, der fast ohne Einschränkungen durchgeführt wurde. Im Gegensatz zu den Absichten Gorbatschows trug er jedoch nicht zum Erhalt der Sowjetunion bei. Im Gegenteil: die Politisierung der Bevölkerung setzte sowohl demokratische als auch nationalistische Kräfte in ihr frei, die den Zerfall der UdSSR beschleunigten.
2.2.2.2. "Umbau" des politischen und ideologischen Systems
Erste konkrete Reformmaßnahme in Bezug auf die Struktur der Sowjetunion war eine Verfassungsänderung am 1.12.1988. Sie legte die Schaffung eines "Kongress der Volksdeputierten der UdSSR" als "formal höchstes Organ der Staatsmacht der UdSSR" fest. Aus 2250 Abgeordneten bestehend sollte er einmal im Jahr über die wichtigsten Fragen und Probleme beraten, wobei er nach Artikel 108 der neuen Verfassung berechtigt war, "jede Frage zur Prüfung an sich zu ziehen und zu entscheiden, die zur Kompetenz der UdSSR gehören" . Aus seinen Reihen sollte ein Oberster Sowjet als ständiges gesetzgebendes Organ gewählt werden, dessen Vorsitzender im Gegensatz zum bisherigen machtlosen "Vorsitzenden des Präsidiums des Obersten Sowjets" erweiterte Befugnisse und damit die Stellung eines Präsidenten erhalten sollte. Die Bedeutung dieser Kongresswahlen ist in der Fachliteratur umstritten. Laut Wolfgang Leonhard waren es zwar "noch keine echten freien Wahlen" , sie stellten aber dennoch eine "Zäsur in der 70jährigen sowjetischen Geschichte" dar, da sich "das Schwergewicht (...) auf parlamentarische Körperschaften zu verlagern (begann)." David Pryce-Jones schreibt von einem "potemkinschen Absurdium", das "den gleichen Absolutismus wie vorher" ermöglicht habe, "nur unter anderer Leitung" . Dass 12% der Abgeordneten nicht aus dem KPdSU-Lager stammten, unter ihnen Jelzin, Sacharow und andere Oppositionelle, sei "völlig unabsichtlich" und von Gorbatschow "unerwartet" geschehen. Der Theorie nach, führt Pryce-Jones aus, habe ein spezielles Wahlverfahren dafür sorgen sollen, dass "keiner ohne die Zustimmung der Partei in den Kongress gewählt werden konnte". Konkret seien Kandidatennominierungen zu einem Drittel direkt von den Parteiorganisationen ausgegangen, während bei den übrigen zwei Dritteln "auf allen Ebenen die Ersten Parteisekretäre das letzte Wort behielten." Die Erörterung dieses Punktes ist deshalb wichtig, weil sie bei klarer Sachlage direkte Schlüsse auf die Intentionen Gorbatschows und seiner Anhänger zuließe, was wiederum für den Vergleich mit den Thesen Amalriks über die Reformfähigkeit des Regimes von großer Bedeutung wäre. In Bezug auf diesen Aspekt kann es jedoch nur Vermutungen und Spekulationen geben, denn natürlich sind die Aussagen Gorbatschows selbst nicht objektiv und damit auch nicht unweigerlich richtig. Dokumentiert und erwiesen ist aber zumindest eine "Ambivalenz" in den Reformen Gorbatschows: schon die erste Tagung des Volksdeputiertenkongresses war von "Redefreiheiten, Sachauseinandersetzungen und (...) einer Dichte der direkten Berichterstattung insbesondere im sowjetischen Fernsehen" geprägt, "wie sie die Sowjetunion noch nie erlebt hatte" - was eine direkte, plangemäße Fortführung von "Glasnost" bedeutet. Es gab weitere Ereignisse dieser Art, die vom staatlichen Streben nach Demokratisierung und Reform des Systems zeugten. Andererseits waren auch Anzeichen für eine restaurative Politik vorhanden, die - wie Amalrik es vorausgesagt hatte - nach Macht und Selbsterhalt der Partei zu streben schien. So baute Gorbatschow in den Jahren 1988 bis 1990 seine Macht aus, bis er schließlich diktatorisch sowohl das Amt des Präsidenten, als auch das des Parteichefs und des Vorsitzenden des Obersten Sowjets innehatte. "Gorbatschow (hatte) faktisch die Verantwortung für sämtliche Bereiche sowjetischer Politik, Wirtschaft und Gesellschaft auf sich konzentriert, ohne sich allerdings je eine demokratische Legitimation durch direkte Volkswahlen verschafft zu haben." Dies stand in direktem Gegensatz zu der von ihm noch 1988 geforderten Dezentralisierung und lässt zumindest an seiner "demokratischen Gesinnung" zweifeln. In der politischen Praxis isolierten ihn sein Machtausbau und die "Halbherzigkeit" seiner Reformmaßnahmen: innerhalb der oppositionellen Liberalen schafften sie ihm politische Gegner oder - wie im Fall Jelzins - sogar persönliche Feinde. Auch der Widerstand innerhalb der "Apparatschiks" , Befürworter beschränkter Reformen innerhalb des Regimes, wuchs, als offensichtlich wurde "dass vorsichtige Reformschritte einen immer größeren Bedarf nach immer weitergehenden Veränderungen auslöste und dass vor allem die Perestroika von oben eine bedrohliche Dynamik von unten in Gang brachte." Widerstand vonseiten der alten Kader gab es seit Beginn der Reformen. Mit der Zeit befand sich Gorbatschow so zwischen dem konservativ-sozialistischen, dem liberalen und dem gemäßigt reformerischen Lager, ohne bei einem von ihnen Rückhalt für seinen sozialistischen Reformkurs zu finden. Der Politologe Hans Wassmund bezeichnet ihn deshalb als "König ohne Land", der "hilflos mit ansehen musste, wie die UdSSR als Herrschaftsverband zerfiel, die Ökonomie ins Bodenlose abstürzte (und) seine Anweisungen nirgends mehr befolgt wurde(n)" .
Zusammenfassung
Es ist dennoch schwierig, die Reformen Gorbatschows objektiv zu analysieren. Die Tatsache, dass er nach einem Erhalt des Sozialismus und damit der Machtstellung von Partei und (sozialistischem) Regime strebte, deckt sich jedoch mit der Aussage Amalriks, das Regime sei zu wirklichen Veränderungen nicht fähig. Inwiefern reiner Macht- und Selbsterhaltungstrieb, wie von Amalrik vorhergesagt, dabei eine Rolle spielte, ist kaum festzustellen. Die zunehmende Zentralisierung der politischen Macht Ende der 80er Jahre, die im Widerspruch zur propagierten Dezentralisierung stand, spricht jedoch für diese These. Festzuhalten ist einerseits, dass das Reformprogramm Gorbatschows von weit mehr Veränderungs- und Modernisierungswillen zeugte, als Amalrik es dem Regime zugebilligt hatte. Wenn man jedoch andererseits berücksichtigt, dass dieses Programm erstens keinen grundlegenden Systemwandel zum Ziel hatte und zweitens von einem großen Teil des Regimes nicht befürwortet wurde, kann von grundsätzlicher Übereinstimmung von amalrikscher Prognose und gorbatschowscher Realität gesprochen werden.
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