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- ist vom Individuum und dessen Recht, eigenverantwortlich zu handeln verpflichtet
- tritt gegen jede Absicht ins Feld, die vorrevolutionären gesellschaftlichen Machtverhältnisse wiederherzustellen
- auch gegen Versuche unmittelbarer frühsozialistischer Volksherrschaft
- gründet sein Programm in Sinne Kants auf die Vernunft (freie Entfaltung des Individuums und Selbstbestimmung als Aufgabe) und das Naturrecht, das im Wesen des Menschen begründet liegt und von jeder staatlichen Rechtsetzung unabhängig ist
- Wurzeln reichen bis in die Renaissance (15./16. Jh.)
- Begründer der politischen liberalen Theorie: John Locke
- tritt für eine vertragliche Sicherung des Privateigentums als Voraussetzung für die Entstehung des Staates, für Gewaltenteilung und für die Unterstellung des Staates unter das Naturrecht ein
- Lessing, Kant, Schiller verbreiteten die liberalen Ideen im deutschen Bildungsbürgertum
- Einzelner sollte vor Übermacht des Staates geschützt werden
- darum spielt das Eintreten für Menschen- und Bürgerrechte, Presse- und Vereinigungsfreiheit, für den Verfassungs- und Rechtsstaat eine große Rolle
- liberale Bewegung des aufsteigenden Bürgertums
Gesellschaftsideal: mittelschichtorientierte Gesellschaft der wirtschaftlich Selbständigen
- mit der Zeit aus Bürgern - Besitzbürger (Bourgeoisie)
- Bürgertum, für das Besitz und Bildung, Recht auf Freiheit zu herausragenden Werten wurde, entstand mit der Entwicklung von Handel, Gewerbe und Industrie
- waren also ursprünglich selbständige Gewerbetreibende
- Kernpunkt war das gemeinsame Bekenntnis zu Kapitalismus, zum Konkurrenz- und Leistungsprinzip, zum sozialen Aufstieg durch Bildung, zur Gleichheit vor dem Recht und Freiheit, zum vererbbaren Eigentum, zur hierachisierten Ordnung der Gesellschaft
- diese bürgerliche Gesellschaft erst im 18. Jh. in England und Frankreich
- anfangs trotz der wirtschaftlichen Erfolge der politischen Macht des absoluten Monarchen unterworfen - Revolutionen im 18. und 19. Jh.
- auf der Herrschaft auf Vertrag beruhende Verfassungsbewegung
- nach der französischen Revolution erklärten sich Bürger zu Volksvertretern
- durch Besitz neue Privilegien: Zensuswahlrecht
- in Deutschland zunächst Entwicklung des Liberalismus in den süddeutschen Verfassungsstaaten
- fünfzehnbändiges "Staatslexikon" der Freiburger Professoren Rotteck & Welcker wurde klassisches Handbuch des gebildeten Liberalismus in Süddeutschland
- Entstehung durch Anregungen des Reutlingers Friedrich List
- auch im Rheinland früh liberales Zentrum, in den 30ern großbürgerlicher Liberalismus entstanden, in den 30ern - 40ern - Liberalismus dann politisch - bürgerliche Volksbewegung über Vereine, Feste, Wahlen und Presse
- Verhältnis Bürger - Staat zwiespältig:
- Staat sollte sich nach den Liberalen aus Wirtschaft raushalten - freies Spiel der individuellen Kräfte schützen aber nicht behindern
- dafür sollte der gesetzliche Rahmen in der Verfassung geschaffen werden
- Staatszweck nicht Macht oder Wohlfahrt, sondern Herrschaft nach Kant: "Vereinigung einer Menge Menschen unter Rechtsgesetzen"
- neuer Staat: Rechtsstaat - Gegensatz "Polizeistaat" (Verwaltungsstaat) - aber Veränderung der traditionellen Staatsform nur durch Herrscher möglich - nach Kant
- durch Erziehung, als allmählichen Bewußtseinswandel und Verwirklichung des Sittengesetzes zwischen Errichtung einer bürgerlichen Ordnung
- Freiheit des Bürgers als Fundament des Rechtsstaates
- Einzelmensch sollte nach Vernunft handeln
- soziale Rechte als Ansprüche an den Staat abgelehnt
- Streben des Einzelnen nach politischer und wirtschaftlicher Freiheitsrechtsnutzung
- geschriebene Verfassung als Grundlage des Lebens im Rechtsstaat
- u.a. Grundrechte & Gewaltenteilung; Staatsform zweitrangig (konstitutionelle Monarchie)
- Ideal des deutschen Liberalismus im 19. Jh.: parlamentarische Monarchie
- Representativsystem: Volksvertretung vertritt die Meinung aller - keine Stände oder Gruppen
- Trennung der Judikative und der verordnenden Gewalt
- bei parlamentarische Ministerverantwortlichkeit - Abgeordneter als Vertreter des Volkes
- Volksvertretung wollte vollständige Gewaltenteilung und Ministerverantwortlichkeit
- Monarch gegen Gesetzgebung mit Umsetzung
- Höhepunkt des Liberalismus während der Industrialisierung und dem Welthandel im 19. Jh.
- erster liberaler, demokratischer Staat war England - historisch bedeutend
- englische Theoretiker: John Locke, Adam Smith, John Stuart Mill
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