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2.4.1 Truppenreduzierung
Trotz großen öffentlichen Drucks läßt sich die sowjetische Führung nur langsam dazu bringen präzise Angaben über den Umfang der geplanten Kürzungen zu machen. Es sind jedoch erste konkrete Schritte zum Rüstungsabbau eingeleitet worden. Nach dem Abkommen über den Abbau der Mittelstreckenraketen war es vor allem die einseitige Truppenreduzierung, die dem sowjetischen Abrüstungswillen im Westen Glaubwürdigkeit verlieh. Am 7.12.1988 hatte Gorbatschow diesen Schritt vor der UNO angekündigt und die praktische Umsetzung begann im Frühjahr 1989. Die Realisierung dieser Abrüstungsmaßnahmen stellten allerdings zunächst keine unmittelbare Erleichterung für die Volkswirtschaft dar, sondern bürdeten ihr neue Lasten auf.
2.4.1.1 Vernichtung und Umrüstung militärischen Geräts
Rüstungsgüter, die vernichtet werden mußten oder einer zivilen Nutzung zugeführt werden konnten, fielen zum einen durch das INF- Abkommen zum anderen durch die einseitige Reduzierung konventioneller Streitkräfte an. Die Zahl der Systeme die im Rahmen des INF- Abkommens vernichtet werden sollten und auch die Verfahren mit denen das geschehen sollte, waren festgelegt. Es handelte sich dabei auf sowjetischer Seite um 826 Mittelstreckenraketen und um 926 Kurzstreckenraketen. Sie sollten entweder gesprengt oder ausgebrannt werden und eine bestimmte Anzahl von Kurzstreckenraketen konnte auch durch Abschuß beseitigt werden. "Die Gefechtsköpfe sollten ebenfalls vernichtet werden, das enthaltene Waffenuran konnte anderweitig genutzt werden. Die Startgeräte und Hilfseinrichtungen sollten so umgebaut werden, daß sie nicht mehr militärisch Nutzbar waren und die Raketentransportfahrzeuge durften für zivile Zwecke umgebaut werden."
Die Möglichkeiten einer zivilen Nutzung militärischen Geräts waren im Abkommen also einige Grenzen gesetzt. Die Vernichtung der Raketen begann im Laufe des Jahres 1988; Anfang August 1989 war die Vernichtung der sowjetischen Kurzstreckenrakete OTR-22 (SS-12) zu 76% abgeschlossen. Edelmetalle waren aus dem Demontierten zurückgewonnen worden und die Raketentransportfahrzeuge waren zu 110 Schwerlastkraftwagen umgebaut worden; u.a. waren 2 Raketen als Wassertürme in einer gärtnerischen Produktionsgemeinschaft aufgestellt worden, Teile einer anderen Rakete erhielt ein Bildhauer als Material für eine Skulptur.
Der volkswirtschaftliche Nutzen der Raketenvernichtung ist also augenscheinlich gering. Die großen Mittel, die in den Bau dieser Waffensysteme investiert worden waren, lassen sich hier kaum zurückgewinnen. Aus diesem Grunde wurden auch Stimmen laut, die sich gegen die Vernichtung aussprachen und die Raketenbrennstoffe zivil nutzen oder die Raketen für geophysikalische Forschungen einsetzen wollten. Zugleich befürchteten einige Kritiker, die Sprengungen der RDS-10 (SS-20) könnten die Umwelt vergiften. Diese Sorgen wurden jedoch von offiziellen Stellen als Unfug abgetan.
Die Vernichtung der Raketen war jedoch nur ein Probelauf für die zivile Umwandlung militärischen Geräts. Die Reduzierung der konventionellen Truppen um 500.000 Mann erweist sich als sehr viel schwieriger. Im Rahmen dieser Aktion sollten 10.000 Panzer, 8500 Geschütze und Werfer sowie Pionierfahrzeuge und das übrige Großgerät abgebaut werden. Von den 10.000 Panzern sollten 5.000 verschrottet werden. Dafür wurde ein Vertrag mit dem schwedischen Unternehmen "Ovako Steel" über die Lieferung von 5.000t und langfristig 50.000t geschlossen. Dieses entspricht 25% der 5.000 zu verschrottenden Fahrzeugen. Die restlichen 5.000 Panzer sollten für Ausbildungszwecke oder nach Umbau für den Zivilbereich genutzt werden.
Wie das geschehen sollte und wie die Verteilung des übrigen Geräts der in Auflösung befindlichen Verbände stattfinden sollte, gab es keine präzisen Angaben.
1989 wurden dann konkrete Angaben gemacht. Danach sollte nur ein geringer Teil der Geräte in die Verfügung der Wirtschaft gelangen. Vorerst wurden die Geräte dazu eingesetzt, um Lücken zu stopfen, die bereits existierten oder durch die Kürzungen der Rüstungsausgaben entstanden sind.
Im März 1989 wurde dann überschüssiges Gerät der Bevölkerung zum Kauf angeboten. Auf der Liste waren u.a. 20.000 Kraftfahrzeuge, Versorgungsschiffe der Kriegsmarine mit neuesten Navigationsgerät, Transistoren, Dioden.
Sinn dieser Aktion war es wohl, veraltetes und unsinnig gehortetes Gerät einer volkswirtschaftlichen Nutzung zuzuführen. Insgesamt gesehen scheint es, daß die Zivilwirtschaft aus der Truppenreduzierung keinen wesentlichen Nutzen ziehen kann. Nur ein geringer Teil des freiwerdenden Geräts kann mit Gewinn genutzt werden und obendrein sind beträchtliche Investitionen notwendig, um die Vernichtung sachgerecht durchzuführen. Man kann also sagen, daß Abrüstung erst einmal die Vernichtung großer Werte bedeutet, die vorher unsinnigerweise aufgehäuft wurden.
Die UdSSR zahlt hier also für die falsche Politik der letzten 25 Jahre.
2.4.1.2 Entlassung von Militärpersonal
Eine Fortsetzung der Probleme ergibt sich bei der Umsetzung und Entlassung von Miltärpersonal.
"Erste Erfahrungen konnte das Verteidigungsministerium im Zusammenhang mit dem Mittelstreckenabkommen sammeln, als zusammen mit der Vernichtung der Raketen die dazugehörigen Truppenteile umgeleitet werden mußten."
Die erste Belastungsprobe stand jedoch in den Jahren 1989 und 1990 an, als die Reduzierung der sowjetischen Truppen um 500.000 Mann durchgeführt werden mußte. Probleme ergaben sich dabei weniger bei den Wehrpflichtigen und Unteroffizieren . Diese Zahl konnte man steuern, indem man die Anzahl der Einberufung verringerte. Anders stellt
sich die Lage bei den Berufssoldaten dar. Davon betroffen waren ca. 160.000 Mann, deren Entlassung von einem umfangreichen Sozialprogramm begleitet werden mußte, das regelmäßige Einkommen, Wohnung und Einbindung in den zivilen Arbeitsprozeß sicherstellt.
Gedanken zu Entlassungen wurden bereits 18 Monate vor der Truppenreduzierung angestellt. Damit sollte eine Verjüngung des Führungsbestandes der Streitkräfte erreicht werden.
Die Truppenreduzierung gab den Anstoß im Rahmen einer Umstrukturierung der Verbände sich von überalterten und unfähigen Truppenführern zu trennen. So sehr eine Verjüngung des Führungskorps der Hebung der Effizienz dienen konnte, so hatten diese Maßnahmen auch negative Auswirkungen. Bereits das Mittelstreckenabkommen und die Ankündigung des einseitigen Truppenabbaus hatten bei den Führern und Unterführern erhebliche Unruhe ausgelöst. Die Verunsicherung über den weiteren Berufsweg nahm in dem Maße zu, in dem reale Kürzungen wahrscheinlicher wurden.
Um einem Vertrauensverlust vorzubeugen wurde versichert, planvoll und unter Berücksichtigung von Einzelfällen vorzugehen. Dabei machten die Vertreter der politischen Hauptverwaltung in ihren Äußerungen die Richtungen der Entlassung deutlich:
. Reserveoffiziere, die ihren Reservedienstgrad in der Regel im Laufe ihres Studiums in der begleitenden Wehrausbildung erwarben und nach dem Examen, statt in den Beruf zu gehen, für zwei bis drei Jahre in die Truppe einberufen wurden. Diese Gruppe war in der Regel schlecht ausgebildet und wenig motiviert, ihr Zivilleben wies verhältnismäßig geringe Schwierigkeiten auf, da sie über eine abgeschlossene Berufsausbildung verfügten.
. Offiziere und Unteroffiziere, die die Altersgrenze ihres Dienstgrades erreicht und einen Pensionsanspruch erworben hatten. Diese Gruppe verfügten über eine soziale Grundversorgung, doch bedurften sie beim Übergang in das Zivilleben teilweise der Unterstützung bei der Versorgung mit Wohnraum etc.
. Offiziere und Unteroffiziere, die den Wunsch hatten, ins Zivilleben zurückzukehren. Dadurch befreiten sich die Streitkräfte von gering motiviertem Personal.
. Offiziere und Unteroffiziere, die von ihren Vorgesetzten moralisch und intellektuell für ungeeignet gehalten wurden.
Um diese Offiziere zu ermitteln, wurde eine Beurteilungsaktion durchgeführt. Von dem Ergebnis hing ab, ob ein Offizier befördert, versetzt, auf eine Militärhochschule überwiesen oder entlassen wurde.
Ziel der Entlassung dieser vier Gruppen war offenbar, im Rahmen der Reduzierung das Führer- und Unterführerkorps stärker zu professionalisieren und das Qualitätsniveau deutlich anzuheben.
Mit der Umsetzung der Truppenreduzierung stellten sich eine Reihe sozialer Probleme ein. Ein besonderes Problem stellte die Arbeitsbeschaffung dar. Zwar wurde der Volkswirtschaft ein Potential an Arbeitskraft zur Verfügung gestellt, aber die entsprechenden Arbeitsplätze mußten bereitgestellt werden und gegebenenfalls Umqualifikationen stattfinden.
Ein anderes Problem war die Bereitstellung von Wohnraum. Dieses stellte sich dadurch besonders schwierig dar, daß schon vor den Massenentlassungen die Situation im Wohnungsbereich katastrophal waren.
Lösungen für diese sozialen und ökonomischen Probleme waren vorerst nicht in Sicht.
2.4.2 Konversionsbeitrag der Streitkräfte
Der Einsatz von Truppen für zivile Zwecke kann auf eine langjährige Tradition zurückgreifen, wobei jedoch nun diese Einsätze stark herausgehoben wurden. Das ist jedoch ganz verständlich, da mit dem Wegfall der Bedrohung von außen, der Druck vorhanden ist, sich vor der Gesellschaft neu zu legitimieren.
Die Hilfseinsätze des Militärs z.B. in Tschernobyl oder bei Erdbebenkatastrophen in Armenien werden deshalb immer wieder herausgestellt. Es gibt aber auch banalere Einsätze.
So wurden beispielsweise alljährlich Altmetallsammlungen durchgeführt und Einheiten zur Erntehilfe eingesetzt.
Weiterhin ist es offenbar an der Tagesordnung, daß reguläre militärische Einheiten eigene "Nebenerwerbswirtschaften" betrieben. Dazu werden Soldaten für Ausbauarbeiten in der Kaserne eingesetzt oder als "freie Künstler" an zivile Betriebe ausgeliehen. Als Gegenleistung erhielten die Einheiten dafür Baumaterialien oder andere Werte, die dazu genutzt werden, den Mangel an Ersatzteilen und Baumaterialien wettzumachen, um die Kasernen und Maschinen in einem halbwegs intakten Zustand zu erhalten.
Durch die Nebenerwerbswirtschaften leisten die Streitkräfte einen großen, wenngleich halbillegalen und schwierig meßbaren Beitrag zur sowjetischen Volkswirtschaft. Allerdings befindet sich das Verteidigungsministerium hier in einem politischen Dilemma. Einerseits muß es Wirtschaftsarbeiten im Zivilsektor einschränken, um die Ausbildung der Truppe zu verbessern, andererseits muß es im Rahmen von Abrüstung und Truppenreduzierung den Nutzen der Streitkräfte nach außen darstellen.
Im Jahre 1988 bezifferte der Verteidigungsminister zum ersten Mal den Beitrag der Streitkräfte zum Investbau - 4 Mrd. Rubel bei einem Gesamtaufkommen der Bauwirtschaft von 215,3 Mrd. Rubel. Das wies auf drei Bereich hin, in denen das Militär einen besonderen Beitrag erbrachte: die Lebensmittelproduktion der Militärsowchosen, der Einsatz militärischer Transportflugzeuge für zivile Transporte und den Wegebau.
Im April 1989 erklärte das Verteidigungsministerium, saß von nun an Teile der Lufttransportflotte für zivile Zwecke genutzt werden sollten. Von den ca. 600 vorhandenen Maschinen sollten ca. 60 Großflugzeuge mit einem Transportvolumen von 50.000t eingesetzt werden. Das sollte in Zusammenarbeit mit der zivilen Luftfahrtgesellschaft "Aeroflot" geschehen.
Seit langem bestanden schon die Landwirtschaftsbetriebe der Streitkräfte. Diese umfaßten 83 Militärsowchosen, 80 spezialisierte Milchviehbetriebe und 2 landwirtschaftliche
Nebenwirtschaften, die kommerziell geführt wurden. Daneben gab es bei anderen militärischen Einrichtungen noch 9000 weitere Nebenwirtschaften. Damit konnte das Verteidigungsministerium zwar nicht zur Lebensmittelversorgung der Bevölkerung beitragen, doch war es in der Lage den Bedarf der Streitkräfte teilweise abzudecken und somit die zivile Landwirtschaft ein wenig zu entlasten. Insgesamt gesehen sind die zivilen Leistungen der Streitkräfte wenig beeindruckend, wobei sich aus Mangel an Informationen auch schlecht sagen läßt, in welchem Maße der Militärbeitrag für zivilwirtschaftliche Entwicklung zugenommen hat und wie groß er tatsächlich ist.
2.4.3 Ansätze zur Konversion der Rüstungsindustrie
Der politische Druck in Richtung auf Senkung der Rüstungsaufwendungen betraf auch die Rüstungsindustrie. Die Herstellung von Waren für den zivilen Bedarf war für den sowjetischen Rüstungskomplex allerdings nichts Neues. Schon seit langem erzeugte er neben Waffensystemen und anderen Rüstungsgütern auch zivile Investitions- und Konsumgüter. Im März 1971 wurde der Anteil der zivilen Produktion am Gesamtumfang auf 42% beziffert. So wie damals wurden auch 1988 wieder zwei Gesichtspunkte in den Vordergrund gestellt. Zum einen die Rolle der Rüstungsministerien als unmittelbare Produzenten von Konsumgütern und zum anderen die Tatsache, daß sie über fortgeschrittene Technologie verfügen, die an die zivilen Industriezweige weitergegeben werden sollten.
Der Druck der Öffentlichkeit wuchs 1988 wieder an, so daß seit 1971 1988 erstmals wieder Daten über den zivilen Anteil an der Produktion gemacht wurden. Insgesamt machte dieser Anteil 1988 40% seiner gesamten Erzeugung aus und sollte 1990 auf 46% und 1995 auf 60% gesteigert werden. Bei diesen Zahlen muß man jedoch beachten, daß die Rüstungsproduktion verringert werden sollte und deshalb die Steigerung der
Zivilproduktion nicht in dem Grade anwuchs, wie es die Prozentanteile auf den ersten Blick darstellten.
Im August 1989 wurden folgende Angaben über die Entwicklung von Zivil- und militärischer Produktion im Rüstungssektor gemacht:
Abb. 2-7: Jährlicher Zuwachs von ziviler und militärischer Erzeugung im Rüstungssektor
(jeweils im Verhältnid zum Vorjahr)
Jahr: Zivilproduktion: militärische Produktion:
1988 105,7% 105,5%
1989 108,9% 95,5%
1990 113,1% 95,3%
Quelle: Hans-Henning Schröder, "Versorgungskrise, Rüstungsabbau und Konversion in der UdSSR", Heft III, in Berichte des Bundesinstituts für ostwissenschaftliche und internationale Studien, Nr. 58-1989, Seite 9
"1988 waren danach Rüstungs- und Zivilproduktion etwa im gleichen Maße gestiegen. Erst 1989 setzte ein Umbruch ein. Anscheinend übernahm die Rüstungsindustrie jetzt in der Tat verstärkt nicht militärische Aufgaben. 1989 waren 345 Produktionsbetriebe und 200 Forschungsinstitute und Konstruktionsbüros des Rüstungssektors in die zivile Erzeugung einbezogen." Für den Zeitraum vor 1988 liegen keine Angaben vor. Einer der Schwerpunkte der Konversion sollte die Unterstützung des Agrarindustriellen Komplexes sein. Die Rüstungsministerien sollten die Ausrüstung für die Betriebe der Nahrungsmittelindustrie bereitstellen und Anlagen und Maschinen für diese Branche entwickeln und produzieren. Der Druck auf die Erhöhung des Anteils ziviler Produkte führte gleichzeitig zu einer starken Diversifizierung der Produktpalette des Rüstungssektor. So produzierte das Ministerium für Flugzeugindustrie das in erster Linie Militärflugzeuge,
Raketen und andere Rüstungsgüter herstellte, inzwischen auch Kühlschränke, Waschmaschinen, Staubsauger, Möbel etc. Die Umstellung von Rüstungsproduktion auf zivile Produktion bringt jedoch eine Reihe technischer, ökonomischer und sozialer Probleme mit sich. Ein technisches Problem ist, in wieweit sich Anlagen zur Produktion von Rüstungsgütern auf zivile Erzeugnisse technisch umstellen lassen. Dann gibt es noch die ökonomischen Probleme, die Frage nach der Finanzierung von Übergangsmaßnahmen, nach der Belieferung mit Rohmaterialien und Energie unter den neuen Bedingungen und nach der Vermarktung der neuen zivilen Produktion. Weitere Probleme ergeben sich aus der nötig werdenden Umqualifizierung von Arbeitern; das bisherige Niveau der Entlohnung und der materiellen Versorgung ist in Gefahr und im Extremfall müssen Arbeitskräfte ganz entlassen werden. Darüber hinaus gibt es in der UdSSR Städte und Regionen, in denen die Rüstungsproduktion ökonomisch dominiert, so daß sich die Kürzung der Rüstungsausgaben direkt auf den Lebensstandard ganzer Bezirke auswirkt.
Abb. 2-8: Arbeitskräfte in der sowjetischen Rüstungsindustrie 1985 : Rußland
(Bild einkleben)
Alle diese Probleme müssen in einer vorausschauenden Konversionsplanung erfaßt und Lösungen müssen ausgearbeitet werden, wenn die politische Führung nicht riskieren will, in Teilen der Gesellschaft die Unterstützung für ihre Abrüstungs- und Konversionspolitik zu verlieren. Nachdem diese Fragen über Jahrzehnte hinweg außer acht gelassen wurden, muß das jetzt in aller Eile nachgeholt werden.
Ein wesentliches Element einer Konversionspolitik muß jedoch die Verbesserung der Wirtschaftsinformation sein. Bisher läßt sich weder das tatsächliche Ausmaß der sowjetischen Rüstungsausgaben, noch der Umfang der Kürzungen übersehen. Demgemäß ist auch das Ausmaß der Probleme, die für die UdSSR aus der Konversion erwachsen, schwer einzuschätzen.
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