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5.1.1 Umfang und Bedeutung des Rüstungssektors in St. Petersburg
Die Region St. Petersburg ist das zweitgrößte Wirtschaftszentrum Rußlands und war in besonderem Maße durch die Rüstungsindustrie - Forschung und Produktion - geprägt . Die genaue Quantifizierung ist dabei problematisch und z.T. widersprüchlich, u.a. auch deshalb, da es sich bei den betreffenden Unternehmen nur selten um reine Rüstungsbetriebe handelt. Offiziellen Angaben zufolge war 1989/90 50% der in St. Petersburg ansässigen Industrie in der Rüstung tätig, ein Drittel des Gesamtoutputs waren Rüstungsgüter. Inoffizielle Quellen sprechen dagegen von 70-75% .
Abb. 5-1: Anteil der Produktion des Rüstungssektors (MIK) an der Industrieproduktion in St. Petersburg
1989/90 1992 1993 Jan. 94
70-75% 25% 17-18% 11%
Quelle: Angaben der Konversionsabteilung im Komitee für wirtscjaftliche Entwicklung St. Petersburg; Expertenschätzungen. in: P. Opitz, Rüstungskonversion in St. Petersburg - ein Teufelskreis?, Köln 1994.
34,4% der Gesamtbeschäftigten (über 300 000) waren in der Militärproduktion tätig, dazu noch ca. 50% des Wissenschafts- und Forschungspotentials .
Vertreten sind fast alle wichtigen Industriezweige: Schiffbau, Maschinenbau, Elektronik/ Elektrotechnik, Luft- und Raumfahrttechnik, Kommunikationstechnik. Rüstungsrelevante Betriebe der Chemie-und Atomindustrie spielen dagegen keine große Rolle.
Produziert werden v.a. technisch hochentwickelte Rüstungsgüter wie Kreuzer, U-Boote, Panzer und Flugzeugmotoren. St. Petersburg war bzw. ist Zentrum des russischen Kriegsschiffbaus .
Es handelt sich in der Regel um sehr große Konzerne mit 5-15000, teils bis zu 40000 Beschäftigten, die nach dem Autarkieprinzip aufgebaut sind, mit hoher Fertigungstiefe und breiter beruflicher Qualifikation innerhalb der Belegschaft. Es wurden schon vor Beginn des Umwandlungsprozesses in beträchtlichem Maße zivile Güter produziert, z.T. sogar mit einer Monopolstellung der Rüstungsbetriebe, was prinzipiell für die Konversionsbemühungen ein Vorteil ist bzw. sein sollte.
Im Gegensatz zu den Industrieunternehmen waren die Konversionsbemühungen bei den Forschungseinrichtungen und Konstruktionsbüros weitaus ungünstiger, da dort in hohem Maße Rüstungsspezialisten angestellt sind und entsprechende Grundlagenforschung betrieben wird, die kaum kommerzialisierbar ist.
Ein für die Region wichtiger Aspekt im Rahmen des Umwandlungsprozesses ist die große soziale Funktion der Rüstungsunternehmen. Dazu gehören z.B. Kinderbetreuung, Gesundheitsversorgung sowie Urlaubs- und Erholungsheime, für die es kaum Alternativen gibt und wodurch zusätzliches soziales Konfliktpotential in die Umstrukturierungsbemühungen kommt, da dieses Angebot nicht in gleichem Umfang aufrechterhalten werden kann .
Seit 1990 ist auch in St. Petersburg die gesamte Industrieproduktion und die Produktion des Rüstungssektors im besonderen drastisch zurückgegangen.
Abb. 5-2 :Entwicklung der Industrieproduktion in St. Petersburg (im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum)
1992 1993 Jan.94
insgesamt -20,1% -28,3% -16,9%
MIK -27,3% -28,6% n.a.
Quellen: Moskovskije Novosti, 28.2.1993, S.7; Cas pik, 3.11.1993, S.5; Segodnja, 26.2.1994, S.3; Angaben des Komitees für wirtschaftlicvhe Entwicklung St. Petersburg. in: P. Opitz, ebenda
Dabei ist der Anteil des letzteren am Gesamtoutput deutlich gesunken . Anfang 1994 haben mehr als 40% der St. Petersburger Rüstungsbetriebe vorübergehend die Produktion eingestellt, viele Unternehmen stehen vor dem Bankrott . Gleichzeitig hat innerhalb des Rüstungssektors die zivile Produktion relativ zugenommen, absolut ist allerdings auch sie geschrumpft.
Abb. 5-3: Produktion von Konsumgütern im Rüstungssektor St. Petersburgs
in 1000 Stück 1990 1991 1992 1993
Fernseher 103,6 92,3 53 42,7
Kühlschränke 10 11 9 11,8
Staubsauger 220 200 177 140
Bügeleisen 328 340 278 221
Tonbandgeräte 69,1 65,1 68,9 44,3
Radios 46,3 53,3 38,4 27,0
Fotoapparate 350 348 360 188,8
Küchenmixer 13,8 14,9 20,7 13,9
Strickmaschinen 24,7 28 30,4 51,2
Videogeräte 10,1 15,2 13,3 26,5
Rasierklingen 270 255 194 180
Quelle: Komitee für Wirtschaftsentwicklung, Stadtverwaltung St. Petersburg. (Die angegebenen Daten beziehen sich jeweils auf das 1. Quartal des Jahres) in P. Opitz, "Chancen regionaler Rüstungskonversion in Rußland", BIOst Bericht 39-93, Seite 13
Die relative Zunahme ist demnach nicht auf erfolgreiche Konversion zurückzuführen. Hier ähnelt die Entwicklung in St. Petersburg der im gesamten Rußland. Auch die Gründe für die fehlenden Konversionserfolge entsprechen im wesentlichen den bereits im allgemeinen Teil genannten.
Der Niedergang der Produktion hat bislang noch nicht zu entsprechenden Beschäftigungs-einbrüchen geführt. Das Beschäftigungsrisiko wird weiterhin von den Betrieben getragen; es hat noch keine Massenentlassungen gegeben, lediglich eine relativ geringe Zahl von Kündigungen sowie freiwillige Abwanderungen vor allem jüngerer und höher qualifizierter Arbeitnehmer, die häufig artfremde, aber besser bezahlte Tätigkeiten annehmen. Dies führte zu einem Rückgang der Beschäftigung um 22% 1992 und um 14% 1993 .
Infolge des nur geringen Arbeitsplatzabbaus kommt es zu weitgehender Unterbeschäftigung, Kurzarbeit und sinkenden Löhnen, die wiederum oft mit eigentlich für
Konversionsprogramme vorgesehenen staatlichen Mitteln finanziert werden. Ein rigoroser Abbau von Arbeitsplätzen wird insbesondere wegen des enormen sozialen Konfliktpotentials und des drohenden weiteren Akzeptanzschwundes der politischen Führung gefürchtet. Zudem soll der Verlust wichtiger Forschungs- und Entwicklungskapazitäten vermieden werden. Allerdings haben der damit einhergehende Produktivitätsrückgang und die viel zu hohen Gemeinkosten durch personelle Überkapazitäten mittlerweile die Konkurrenzfähigkeit vieler ziviler Güter des Rüstungssektors auf dem russischen Markt erheblich verringert .
5.1.2 Reaktionen der Unternehmen
Die Reaktionen der Unternehmen auf die veränderten Bedingungen lassen sich im wesentlichen in zwei Kategorien unterteilen: Erstens Privatisierung, zweitens verschiedene Formen des sogenannten \"muddling through\". Ich gehe nun zunächst auf das letztere etwas näher ein:
Zahlreiche Unternehmen haben im Verlauf des Umstrukturierungsprozesses erhebliche Handlungsdefizite gezeigt, d.h. sie offenbarten wenig Bereitschaft, einschneidende Änderungen und Rationalisierungsmaßnahmen vorzunehmen, sondern verfolgten vielmehr eine Strategie des \"muddling through\" (\"Durchwurschteln\") bzw. des Überwinterns, also der schlichten Überbrückung der aktuellen Krise. Dafür gab es verschiedene Formen :
1.) Verkauf hochwertiger Rohstoffe und Materialien aus Unternehmensbeständen
2.) Nebenverdienstmöglichkeiten für die Beschäftigten: zumeist artfremd, z.B. Kleinfirmen, Sprachkurse usw.
3.) Verpachtung oder Verkauf von unternehmenseigenen Immobilien
4.) Gründung kleiner Firmen und Joint-ventures durch das Unternehmen
5.) Privatisierung von Unternehmensteilen, was allerdings in der Regel zu ernsten Konflikten innerhalb des Betriebes führt
6.) Übernahme von kleineren Aufträgen, die ohne größere Investitionen realisierbar sind
Für Konversion i.e.S. gibt es dagegen kaum Beispiele, wohl aber für den Bereich der dual-use-Technologien, z.B. im Schiffbau, in der Luftfahrttechnik und im Kommunikationswesen.
Zum Thema Privatisierung ist zu sagen, daß das Tempo hier höher ist als im übrigen Rußland, insbesondere das Staatliche Komitee für die Verwaltung des Stadtvermögens (KUGI) ist dabei treibende Kraft. Das Interesse vieler Rüstungsbetriebe in St. Petersburg, sich von staatlicher Bevormundung zu befreien, ist beträchtlich. Außerdem sind sie häufig auf ausländische Investoren angewiesen. - Bis März 1993 kamen 40% der Privatisierungsaufträge in St. Petersburg aus dem Rüstungssektor , lediglich 50 Unternehmen stehen auf der bereits erwähnten Ausschlußliste . Über die konkreten Auswirkungen der Privatisierungen auf die Konversionsbemühungen können jetzt noch keine Angaben gemacht werden, doch ohne
Zweifel ist ersteres eine notwendige Voraussetzung für letzteres.
Nun zwei Beispiele für die Privatisierung von Betrieben in St. Petersburg :
1.) Der Schiffbaubetrieb \'Baltijskij Zavod\' ist einer der größten Art in Rußland und einziger Produzent von großen Schlachtschiffen und Atomeisbrechern. Nach den drastischen Kürzungen bei den Rüstungsaufträgen erfolgte der Wiedereinstieg in den zivilen Schiffbau; der Anteil der Rüstungsproduktion sank von 80 % 1989/90 auf nur noch 8 % 1992. Die Chancen des russischen Schiffbaus auf dem zivilen Markt sind wegen der niedrigen Löhne trotz schrumpfenden Weltmarktes relativ gut.
Aufgrund des hohen Investitionsbedarfs, mangelnden Eigenkapitals sowie fehlender öffentlicher Mittel entschloß sich die Betriebsleitung schließlich, die Privatisierung zu beantragen, was nach langem Tauziehen zwischen den verschiedenen Interessengruppen in St. Petersburg auch genehmigt wurde. Die Aussicht auf Erhalt und Modernisierung dieses für die Stadt wichtigen Großunternehmens setzten sich demnach durch.
Es sind jedoch seither kaum einschneidende Veränderungen der Unternehmensstrukturen zu erkennen, interne Konversionsideen oder -projekte scheiterten am Widerstand der Betriebsleitung. Nachdem durch die Privatisierung das unmittelbare Überleben gesichert wurde, schwand die Bereitschaft der Unternehmensführung zu weiteren zukunftsweisenden, strategischen Entscheidungen.
2.) Das Maschinenbauunternehmen \'Arsenal\', dessen Rüstungsanteil von 85 % 1989 auf 30 % 1992 zurückging, hat dagegen im Zuge der Privatisierung gleichzeitig die Organisations-strukturen geändert. Die einzelnen Betriebsteile wurden zu eigenständigen Unternehmen unter dem Dach einer Holdinggesellschaft umgewandelt und privatisiert. Das staatliche Komitee für die Verteidigungsindustrie versucht allerdings, dies rückgängig zu machen - bislang ohne Erfolg.
Die beiden Beispiele verdeutlichen, daß Privatisierungen nicht zwangsläufig zu Umstrukturierungen und Produktionsumstellungen führen, sondern oftmals lediglich der Kommerzialisierung und Kapitalbeschaffung dienen.
Neben den nun erwähnten Strategien und Anpassungsformen kam es auch in St. Petersburg zur Bildung der im allgemeinen Teil dieser Arbeit bereits angesprochenen korporatistischen Strukturen und Assoziationen. Hierzu drei Beispiele :
1.) St. Petersburger Assoziation der Industriebetriebe:
Diese besteht aus 32 der größten Unternehmen St. Petersburgs und zwei Banken. Ihr Zweck ist die Interessenbündelung und politische Einflußnahme sowie die gegenseitige Unterstützung bei der Lösung von Versorgungs- und Lieferproblemen. Organisiert ist die Assoziation in der Art eines branchenübergreifenden Verbandes, allerdings ohne die im Westen übliche strikte Trennung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Es bestehen überregionale Verbindungen zu anderen Assoziationen und einzelnen Unternehmen.
Die Assoziation übernimmt z.T. wirtschaftslenkende Funktionen, hat aber zu Privatisierung und Konversion eine eher distanzierte, kritische Einstellung.
2.) Assoziation zu privatisierender und privater Unternehmen:
Gründungsmitglieder dieser Assoziation waren das KUGI, das Leontiev-Zentrum, das Institut für Probleme der Privatisierung, der Fonds zur Unterstützung kleiner und mittelständischer Unternehmen, einige Industrieunternehmen sowie private russische Firmen. Hauptziele sind die Beschleunigung der Reformen und insbesondere der Privatisierung, die als grundlegende Voraussetzung für Konversion betrachtet wird. Zu diesem Zweck berät und unterstützt die Assoziation Unternehmen, die sich im Anpassungsprozeß befinden. Sie ist ebenfalls verbandsartig strukturiert.
3.) St. Petersburger militärisch-industrielle Korporation:
Diese Korporation wurde von Rüstungsunternehmen sowie wissenschaftlichen und kommerziellen Institutionen gegründet mit dem Hauptzweck der Geschäftsanbahnung mit ausländischen Firmen. Dies schließt sowohl Rüstungs- als auch Konversionsprodukte mit ein.
Die Korporation erwirtschaftet zudem Gewinne durch eigene Handelstätigkeit und könnte daher zu einer Keimzelle für eine der sogenannten Finanz-Industrie-Gruppen werden.
Es zeigt sich also, daß es Assoziationen und Zusammenschlüsse ganz unterschiedlicher Art und Intention gibt: konservativ-beharrend, lobbyistisch, reformorientiert, rein kommerziell.
5.1.3 Regionale Steuerung
Der Prozeß der regionalen Konversion bedarf selbstverständlich auch in St. Petersburg der Unterstützung und Lenkung durch die lokalen Behörden.
Der in ganz Rußland herrschende politische Machtkampf und die Interessengegensätze zwischen den unterschiedlichen Positionen sind in St. Petersburg besonders evident. Hier war und ist eine Hochburg der demokratischen Reformbewegung. Die Konfliktlinie verläuft im wesentlichen zwischen der reformorientierten Exekutive, der Stadtverwaltung, auf der einen Seite und der konservativ dominierten Legislative (Petrosowjet) und ihren einzelnen Organen, z.B. der Kommission für den MIK, auf der anderen Seite. Drittes Machtzentrum ist das KUGI als lokale Behörde des staatlichen Vermögenskomitees, das erheblichen Einfluß auf das Tempo der Privatisierung hat .
Diese politischen Konflikte beeinflussen die Diskussion über regionale Konversionsprogramme für St. Petersburg, die seit 1992 geführt wird. Im Mai des Jahres erarbeitete die Stadtver-waltung ein solches Programm, das jedoch vom Petrosowjet mit dem Hinweis abgelehnt wurde, dies sei Sache der Föderation, also der Zentralregierung, die sich allerdings völlig passiv verhielt. 1993 kam es zu einem gewissen Umdenken; das russische Wissenschaftsministerium erklärte sich bereit, Programme zur Konversion von wissenschaftlichen Instituten unter der Bedingung zu fördern, daß sich die Stadt zu 30 % an den Kosten beteiligt. Das gesamte Programm hatte jedoch einige Mängel: es war zu wenig an Markterfordernissen und Effizienzkriterien orientiert, hatte eine erhebliche lobbyistische Prägung und es wurde von den betroffenen Instituten selbst erarbeitet, die zunächst am eigenen Überleben interessiert waren, ohne die realen Absatzchancen zu prüfen .
Ähnlich verhielt es sich mit einem kurz darauf erstellten Konversionsprogramm für die Industrie.
Abschließend bleibt festzuhalten, daß es in St. Petersburg durchaus einzelne erfolgreiche Projekte für betriebliche Konversion gibt, jedoch keine regionale Konversion, also die regionenbezogene alternative Ressourcenumwidmung, stattfindet. Die Konversionserfolge sind in St. Petersburg größer als anderswo in Rußland, doch sind auch hier längst nicht alle
Erwartungen erfüllt worden. Ohne Belebung der Binnen- und insbesondere auch der öffentlichen Nachfrage nach Investitions- und Konsumgütern (z.B. Infrastruktur, Medizin, Umwelt) und ohne klares Konzept wird sich daran nichts ändern und die Konversionserfolge werden auf einige Einzelprojekte beschränkt bleiben .
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