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Bedeutung der Potsdamer Konferenz>
Teilnehmer: Amerika Sowjetunion England
Truman Stalin Churchill
später: Attlee
Frankreich wurde nicht zur Potsdamer Konferenz eingeladen und war deshalb verbittert und betrieb daraufhin seine Obstruktionspolitik.
Die wichtigste Aufgabe war es, den militärischen Sieg über Deutschland in konkrete politische Maßnahmen umzumünzen. Es wurde deshalb vor allem über die Behandlung Dtschls. in territorialer, politischer und wirtschaftlicher Hinsicht verhandelt. Man konnte sich auf die Forderung nach den vier D's einigen: Demilitarisierung, Denazifizierung, Dezentralisierung in Staat und Wirtschaft, sowie Demokratisierung.
Die Vorstellungen über die Verwirklichung gingen weit auseinander. Interessengegensätze zwischen den Westmächten und der Sowjetunion.
Die Westmächte waren vorsichtig der Sowjetunion gegenüber. Somit kam es zur Vertagung von Streitfragen. Außerdem waren die Beschlüsse nicht vertraglich festgelegt. Deshalb ist die Verbindlichkeit der Konferenz umstritten.
Politische Bestimmungen der Potsdamer Konferenz
- Bestätigung der Übernahme der Regierungsgewalt in Dtschl. durch die Besatzungsmächte
- Einrichtung des alliierten Kontrollrats
- Entwaffnung und Entnazifizierung
- Auflösung der deutschen Wehrmacht, Verbot von militärischen Organisationen
- Verbot der NSDAP
- NSDAP-Mitglieder raus aus Verwaltungs- und Wirtschaftsämtern
- Umgestaltung der Erziehungs- und Gerichtswesen nach demokratischen Grundsätzen und Ausrichtung auf demokratische Ziele
- Anordnung von lokaler Selbstverwaltung, schnelle Einführung des Grundsatzes der Wahlvertretung und Zulassung von demokratischen Parteien. Diese Einführung von demokratischen Regierungsformen war zunächst nur auf die Ebene der Gemeinden, Landkreise und Länder begrenzt.
Wirtschaftliche Grundsätze des Potsdamer Abkommens und Reparationsfrage
Wirtschaftliche Grundsätze: - Verbot der Herstellung von Kriegsgütern
- Einschränkung der Schwerindustrie
- Möglichst rasche Entflechtung der deutschen Konzerne und
Einführung von Formen demokratischer Mitbestimmung in das
Wirtschaftsleben sowie Entwicklung der Landwirtschaft und
der Verbrauchsgüterindustrie, um Selbstversorgung sicher-
zustellen.
Reparationen: - Die Reparationen Deutschlands für die Siegermächte wurden
auf 20 Milliarden Dollar festgelegt.
- Die Sowjetunion sollte davon die Hälfte erhalten, davon 25%
aus den westlichen Besatzungszonen, z.B. durch den Abbau
von Industrieanlagen; für 15% sollte die Sowjetunion
Nahrungsmittel und Rohstoffe liefern, 10% sollte sie ohne
Gegenlieferung erhalten.
- Jede Besatzungsmacht sollte im übrigen ihre Reparations-
ansprüche in ihrer Besatzungszone erfüllen.
Abtrennung der Ostgebiete, Westverschiebung Polens und Vertreibung
Stalin stimmte dem Reparationskompromis zu, die Westmächte der Festlegung der Oder-Neiße-Linie als neuer polnischer Westgrenze. Da man aber beschloß, die deutschen Bevölkerung aus den Gebieten östlich der Oder-Neiße-Linie zwangsweise nach Deutschland umzusiedeln, wurden aus dem juristischen Provisorium des Potsdamer Abkommens in der politischen Wirklichkeit vollendete Tatsachen geschaffen. Das ehemalige dtsch. Gebiet östlich der Oder-Neiße-Linie wurde unter polnische Verwaltung gestellt. Es gehörte also nicht mehr zur sowjetischen Besatzungszone. Polen verlor östliche Gebiete an die Sowjetunion und gewann im Westen deutsches Gebiet hinzu. Der Aussiedlungsbefehl galt auch für die dtsch. Gebiete in der Tschechoslowakei, in Ungarn und Jugoslawien. Die Westmächte stimmten dieser Aussiedlung zu, der alliierte Kontrollrat wurde beauftragt, eine gerechte Verteilung dieser Deutschen auf die einzelnen Besatzungszonen zu organisieren. Von der Vertreibung, die unter chaotischen Zuständen und mit brutalen Methoden ablief und ca. zwei Millionen Todesopfer forderte, waren ca. 12 Millionen betroffen. So kam es kaum zu der von der Potsdamer Konferenz beschlossenen "humanen und ordnungsgemäßen Vertreibung der Deutschen."
Potsdam und die Folgen
Für Deutschland bedeutete die Konferenz von Potsdam den endgültigen Verlust von rund 25% seines Territoriums von 1937. Außerdem wurde die Westverschiebung Polens vollzogen. Das in Besatzungszonen aufgeteilte Deutschland sollte eine Einheit sein, aber die Besatzungsmächte gingen in der Ausführung der Angelegenheiten unterschiedliche Wege. Zwar sollte während der Besatzungszeit Deutschland als wirtschaftliche Einheit behandelt werden, aber die unterschiedlichen Interessen der Siegermächte, besonders in der Reparationsfrage, aber auch in der Frage einer künftigen deutschen Wirtschaftsordnung, machte eine solche Einheit unmöglich.
Schon 1946 hielt sich die Sowjetunion nicht mehr an den Reparationskompromiß. Sie weigerte sich die vereinbarten Lieferungen an Nahrungsmitteln und Kohle zu leisten. So kam es zu einer Entfremdung zwischen der USA und der Sowjetunion, mit der Folge einer immer geringeren gemeinsamen Besatzungspolitik. Ebenso blockierte Frankreich die Einstimmigkeit im Kontrollrat, da es nicht zur Potsdamer Konferenz eingeladen wurde.
Grundsätze der Besatzungspolitik
Es war das erklärte Ziel der Siegermächte, das besiegte Dtschl. auf eine unbestimmte Zeit wirtschaftlich und politisch niederzuhalten, den Nationalismus und Militarismus in Dtschl. für alle Zeiten zu besiegen. Aber die materielle Not und das politische Chaos waren weit größer als sich die Besatzungsmächte hätten vorstellen können. Die grundsätzlichen Ziele der Besatzungspolitik und die konkreten Notwendigkeiten vor Ort waren unvereinbar. Deshalb war Improvisationskunst gefragt.
Erschwerend für den Neubeginn wirkte sich aus, dass die Besatzungsmächte viele Fachleute der lokalen und regionalen Verwaltung wegen deren Zugehörigkeit zur NSDAP nicht weiter beschäftigen wollten und sie deshalb entließen.
Amerikanische Besatzungspolitik
Die amerikanische Besatzungspolitik war zunächst betont auf die Niederhaltung der Deutschen gerichtet. Dtschl. war als besiegter Feinstaat zu behandeln, aber es kam schon sehr schnell der Übergang zu einer pragmatischeren Politik, da in Dtschl. große Not herrschte, so daß Dtschl. nicht dem amerikanischen Steuerzahler zur Last fällt. Daher war die Versorgung der Vertriebenen ein wirtschaftliches Problem erster Ordnung. Unter Anleitung der Besatzungsmacht wurde das politische Leben in Deutschland von unten nach oben (von Gemeinden bis zu Ländern) wieder aufgebaut. Deshalb gingen die Amerikaner daran, auf der Ebene der Gemeinden und Kreise rasch wieder funktionierende Verwaltungen zu schaffen, die aber zunächst ganz den Weisungen der Militärbehörden unterstellt waren. Schon im Mai 1945 ernannte die amerikanische Militärregierung eine provisorische Regierung für Bayern und errichtete im September 1945 Bayern, Großhessen und Württemberg. Die Ministerpräsidenten dieser Länder benötigten jedoch für alle Maßnahmen die Zustimmung der Militärbehörde. Somit kam es also zu einer Zusammenarbeit mit der Militärregierung und einer Verbesserung der Versorgungslage.
Britische Besatzungspolitik
In der britischen Besatzungszone dauerte es wesentlich länger bis es zu einer deutschen Selbstverwaltung kam. Gründe lagen in den größeren Zerstörungen der BZ, die preußischen Provinzen mußten zerschlagen werden, das Ruhrgebiet lag in der BZ, für das Frankreich und die Sowjetunion Sonderregelungen verlangten und es herrschte ein größeres Mißtrauen der Engländer gegenüber den Deutschen.
Auch hier begann die Selbstverwaltung auf kommunaler Ebene mit der Gründung der Länder NRW, Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Die Ministerpräsidenten der BZ waren in einer größeren Abhängigkeit von ihrer Militärregierung als die der amerikanischen Zone.
Französische Besatzungspolitik
Da die Franzosen nicht am Potsdamer Abkommen beteiligt gewesen waren, lehnten sie seine Durchführung ab. Zwar war der französische Militärgouverneur im alliierten Kontrollrat vertreten, aber er tat alles, um eine gemeinsame Verwaltung Deutschlands durch die Besatzungsmächte zu verhindern ( Obstruktionspolitik ). Die französische Politik war fast ausschließlich auf den Gedanken der Sicherheit Frankreichs gegenüber Deutschland ausgerichtet und verfolgte deshalb, über die Potsdamer Bestimmungen hinaus, den Plan einer Zerstückelung Deutschlands. Darüber hinaus war Frankreich vor allem an Reparationen interessiert. Dschtl. sollte mit Holz, Kohle und Agrarprodukten für die Kriegsschäden bezahlen. Deshalb wollte Frankreich Sonderregelungen für das Ruhrgebiet. Aufgrund des französischen Sicherheitsbedürfnisses gab es das Bestreben, jede Form von zentraler Verwaltung oder Vereinheitlichung im besetzten Dtschl. zu verhindern. Auch sonst blockierten die Franzosen alle Versuche der einheitlichen Behandlung Dtschl.. Sie trugen damit wesentlich dazu bei, daß sich die einzelnen Zonen gegeneinander abschotteten , und daß sich die Zonen wirtschaftlich und politisch auseinander entwickelten.
Die Besatzungspolitik der UDSSR
Auch in der sowjetischen Besatzungszone zeichnete sich sehr rasch eine offensichtlich von Moskau gesteuerte Sonderentwicklung in zweierlei Hinsicht ab. Nämlich durch die gezielte Einschleusung von Kommunisten in die zu schaffenden Verwaltungen und durch den Zentralismus. Daher kam es zum Einfliegen von Initiativgruppen aus Moskau, um die oben genannten Ziele in enger Zusammenarbeit mit der sowjetischen Militäradministration zu erreichen. Auch in der SBZ begann der Neuaufbau der Verwaltung auf lokaler Ebene wie in den westl. Zonen auch durch die Entnazifizierung der Verwaltung und der Ersetzung durch Antifaschisten, durch die Besetzung von Schlüsselpositionen mit Kommunisten, Schaffung von Zentralverwaltungen und der Ergreifung von Maßnahmen zur Schaffung einer sozialistisch organisierten Wirtschaft (Enteignung der Banken und Sparkassen, Enteignung und Umverteilung allen Grundbesitzes über 100 Ha ).
Entnazifizierung der breiten Masse
Amerikanische Zone: Die Entnazifizierungspolitik begann mit der Entfernung von NSDAP-Mitgliedern aus ihren Ämtern und durch Verhaftungen. Dann Fragebogen zur Klärung der Nazivergangenheit und mögliche Einleitung eines Verfahrens und Versuch der Klärung durch eine Art Schöffengericht. Dies alles geschah unter der Aufsicht der Amerikaner. Nach Beendigung der Aufsicht erlahmte der Entnazifizierungsprozeß sehr rasch. Die Entnazifizierung war gescheitert, da aus der Säuberung des öffentlichen Lebens in der Regel eine großzügige Rehabilitation der Betroffen wurde. Somit konnten ehemalige Nationalsozialisten in ihre Ämter und Funktionen zurückkehren.
Der Entnazifizierungsprozeß in der FBZ und BBZ verlief ähnlich, nur von Anfang an mit weniger Elan, so daß die Zäsur von 1948 ( Beendigung der Aufsicht über die Entnazifizierung ) weniger ins Gewicht gefallen ist als in der ABZ.
Sowjetische Zone: In der SBZ verlief der Entnazifizierungsprozeß sehr viel zielstrebiger. Vor allem gegen Staatsanwälte, Richter und Lehrer. Mit der Neubesetzung dieser Ämter war gleichzeitig eine gesellschaftlich politische Neuordnung im Sinne der kommunistischen Ideologie beabsichtigt. Jedenfalls bot die Entnazifizierung der Sowjetunion die Möglichkeit, die Alte, von Nationalsozialisten geprägte Elite, durch eine Neue, kommunistische oder wenigstens zur Mitarbeit in einem kommunistischen System bereite Elite, zu ersetzen. Außerdem gab es die Verstaatlichung von Betrieben, deren Besitzer geflohen oder als "Belastete" eingestuft worden waren ( Legitimation durch eine Volksabstimmung = Grundlage zur Sozialisierung der
Wirtschaft ).
Umerziehung
Vor allem die Amerikaner waren davon überzeugt, daß neben der Entnazifizierung eine Erziehung der Deutschen, vor allem der Jugendlichen, zur Demokratie und ihren Leitgedanken stattfinden müsse. Deshalb gab es das Programm der Neugestaltung des Erziehungswesens und der Massenmedien. Dieses Programm wurde von den deutschen Behörden torpediert und verlangsamt. Man wollte lieber die Rückkehr zum bewährten Schulsystem der Weimarer Republik. In der SBZ wurden viele Lehrer durch Kommunisten oder politisch zuverlässige Neulehrer ersetzt und es gab die Erlassung eines Einheitsschulgesetzes. Erlahmung der Erziehungsmaßnahmen in den Westzonen.
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