1.) Österreich:
Oktober 1943 Moskauer Deklaration, Außenminister (England, USA, UdSSR) Österreich als erstes von Hitler überfallenes Land muß wiederhergestellt werden.
Okkupationstheorie (Österreich ist besetzt worden, aber nicht aufgehört zu bestehen) wichtiger als Annektionstheorie
Annektionstheorie (Österreich ist angeschlossen worden, daher muß man es 1945 neugründen)
es gab keine Exilregierung
O5 wurde angespornt weiter zu machen, Russen anerkennen den Vorschlag, daß Theodor Körner Bürgermeister wird.
13. April 1945 Wien wurde von den Russen eingenommen, Rote Armee und Amerikaner stoßen bei der Enns zusammen.
Zwischen Russen und Österreichern waren schon Kontakte während des Krieges (Karl Renner), neue Parteien entstanden (ÖVP, SPÖ, KPÖ).
ÖVP:
Nachfolge der Christlich - Sozialen, Neugründung, distanziert sich von Dollfuß
Mitglieder: Lois Weinberger, Leopold Figl, Julius Raab, Leopold Kuntschak
SPÖ:
vorher Sozialistische Partei Österreichs, seit 1991 Sozialdemokratische Partei Österreichs; Karl Renner übernimmt in der Ostzone die Staatskanzlei (Verwaltung)
Mitglieder: Adolf Schärf, Theodor Körner, Felix Slavik
KPÖ:
Gunst von Sowjets, aus Moskauer Exil zurückgekehrte Emigranten, Ernst Fischer (protestiert 1968 gegen Einmarsch von Sowjets = "Panzerkommunismus" in der Tschechoslowakei; er wird von der Partei ausgeschlossen), Johann Koplenig
Renner darf nur eine Regierung bilden, wenn die Russen dabei sein dürfen; Problem, ob Anerkennung von anderen Besatzungsmächten
27. April 1945 2. Republik entstand in Wien
Artikel I: "Die demokratische Republik Österreich ist wiederhergestellt und im Geiste der Verfassung von 1920 einzurichten."
Artikel II: "Der im Jahre 1938 dem österreichischen Volk aufgezwungene Anschluß ist null und nichtig."
Artikel III: "Zur Durchführung dieser Erklärung wird unter Teilnahme aller antifaschistischen Parteirichtungen eine Provisorische Staatsregierung eingesetzt und vorbehaltlich der Rechte der besetzenden Mächte mit der vollen Gesetzgebung-und Vollzugsgewalt betraut."; weil keine Wahlen eine provisorische Regierung unter Karl Renner im Verhältnis 1 : 1 : 1 = KPÖ : SPÖ : ÖVP
Innenminister von Kommunisten = HONNER
1918 Bevölkerung war niedergeschlagen
1945 Bevölkerung glaubt an Lebensfähigkeit des Staates
NSDAP wird verboten.
Juli 1945 Österreich wird in Besatzungszonen aufgeteilt.
enorme Probleme:
Neue Unabhängigkeitserklärung entstand in der russischen Zone. Frage der Anerkennung der Regierung in Wien von Franzosen, Amerikanern und Engländern.
Anerkennung der in Wien im Oktober 1945.
November 1945 1. Nationalratswahlen:
ÖVP 85
SPÖ 76
KPÖ 4
Koalitionsregierung, Bundeskanzler wird Leopold Figl (ÖVP).
im Herbst 1945 wird die erste Regierung anerkannt
Aufgaben der provisorischen Regierung:
1. Frage der Einheit:
in Potsdam und London wurden Kontrollabkommen gemacht, Länder wurden in Besatzungszonen aufgeteilt, Alliierter Rat entstand, Grenzen von 1937
Russische Zone: Niederösterreich, Burgenland, Mühlviertel
Britische Zone: Steiermark, Kärnten, Osttirol
Amerikanische Zone: Salzburg, Rest von Oberösterreich
Französische Zone: Tirol, Vorarlberg
Wien ebenso aufgeteilt:
Russische Zone: 2, 4, 10, 20, 21, 22
1. Bezirk: International
Oberste Leitung sollte der Alliierten Rat haben, nach einem Jahr nur mehr Einspruchsrecht (wenn, dann nur einstimmig)
350.000 Besatzungssoldaten, ½ waren Russen
20. Oktober 1945 Regierung wurde von westlichen Zonen anerkannt, immer noch provisorische Regierung
Truman hatte Idee eines Süddeutschen Staates (Bayern, Österreich, Ungarn, Baden Württemberg; mit Wien als Hauptstadt)
2. Staatsrechtliche Maßnahmen gegen den Anschluß:
13. Mai 1945 Verbot der NSDAP, alle Mitglieder müssen sich registrieren lassen
große Nazis müssen mehr Steuern zahlen
1920, 1929 - Bundesverfassung wurde wieder eingeführt
Reichsüberleitungsgesetz (nationalistische Gedanken in Gesetzen sollen nicht mehr gelten)
3. Versorgung und Wirtschaft in Gang zu bekommen
Osten liegt in Schutt und Asche, Lebensmittelkarten, Verkehr ist zusammengebrochen, Häuser sind kaputt, Energieversorgung, Strom, Gas, Wasser, Flüchtlinge, Überfälle häufen sich, Vergewaltigungen, Menschenraub
Militärpolizei darf nur gegen Besatzungssoldaten eingreifen; österreichische Polizei darf keine Waffen tragen; Lebensmittelspenden anfangs durch Russen, dann durch die USA
Russen kassieren einige Betriebe aus "Deutschem Eigentum", USIA - Betriebe von Russen geleitet ( z. B. ELIN, ...), sie kommen später wieder an Österreich zurück (Staatsvertrag!)
Gewerkschaften müssen gegründet werden, Johann Böhm (1. Gewerkschaftsmann)
Ennsbrücke war sehr wichtig
25. November 1945 1. Wahlen (ÖVP 85 Mandate, SPÖ 76 Mandate, KPÖ 4 Mandate), Russen glauben gut abzuschneiden, erste freie Nationalratswahlen seit 1930, Sowjets müssen Plan aufgeben, mißtrauen von anderen Besatzungszonen ist weg
Konzentrationsregierung 1. Bundeskanzler wird Leopold Figl von 1945 - 53, Vizekanzler wird Adolf Schärf, Energieministerium an Russen statt dem Innenministerium
um dem Volk Kosten zu sparen, wird im Dezember 1945 Karl Renner von der Bundesversammlung zum 1. Präsidenten gewählt bis 1950
15% des Staatshaushaltes Besatzungskosten (1/2 geht an die Russen, dreimal 1/6 an die anderen Westmächte)
USA verzichtet seit 1947 auf die Besatzungskosten, genauso England und Frankreich; die Russen verzichten erst 1953, weil Stalin gestorben ist
1.5 Millionen Flüchtlinge (viele Sudetendeutsche finden eine neue Heimat in Österreich)
UNRRA übernimmt die Versorgung Österreichs, seit 1948 Marshallplan ERP (= European Recovery Program) - Hilfe bis 1953
1949 2. Wahlen (ÖVP 77 Mandate, SPÖ 67 Mandate, KPÖ 5 Mandate (scheidet aus), VdU 16 Mandate), neue Partei VdU FPÖ; eine Million Menschen mehr wahlberechtigt
beide Großparteien müssen viel an die VdU abtreten
große Koalition, Ämteraufteilung = Proporzsystem
Bundeskanzler der 2. Republik:
Leopold Figl (ÖVP) 1945 - 53
Julius Raab (ÖVP) 1953 - 61
Alfons Gorbach (ÖVP) 1961 - 64 Koalitionsregierung (ÖVP, SPÖ, KPÖ anfangs)
Josef Klaus (ÖVP) 1964 - 70 ab 1966 Alleinregierung der ÖVP
Bruno Kreisky (SPÖ) 1970 - 83 Alleinregierung SPÖ von 1971 - 83
Fred Sinowatz (SPÖ) 1983 - 86 Koalition zwischen SPÖ, FPÖ = kleine Koalition
Franz Vranitzky (SPÖ) 1986 - 97 Koalition zwischen SPÖ, ÖVP = große Koalition
Viktor Klima (SPÖ) 1997 - ?
Dezember 1945 1. Bundespräsident, Bundesversammlung wählt (Ausnahme) Karl Renner zum Bundespräsidenten.
Bundespräsidenten in der 2. Republik:
Karl Renner (SPÖ) 1945 - 50
Theodor Körner (SPÖ) 1951 - 57
Adolf Schärf (SPÖ) 1957 - 65
Franz Jonas (SPÖ) 1965 - 74
Rudolf Kirchschläger (SPÖ) 1974 - 86 Parteienlos
Kurt Waldheim (ÖVP) 1986 - 92
Thomas Klestil (ÖVP) 1992 - ?
Proporzsystem = Ämteraufteilung zwischen Parteien
Oktober 1950 schwere innenpolitische Krise, Putschversuch der Kommunisten, Anlaß (neue Preis- und Lohnabkommen; "Preistreiberpack", Streikaktionen um die Regierung zu zwingen es zurückzunehmen, Generalstreik, Rollkommandos von USIA - Fabriken gehen gegen Streickbrecher vor; sozialistische Arbeiterschaft macht nicht mit; Gewerkschaft macht nicht mit (Franz OLAH) Putsch bricht zusammen
Theodor Körner als 1. vom Volk gewählter Präsident
Preisabkommen:
Arbeitnehmer:
Arbeitnehmervertretungen (SPÖ),
Gewerkschaftsbund (SPÖ) nicht verpflichtend,
Arbeiterkammer (AK) verpflichtend Arbeitgeber:
Arbeitgebervertretung,
Kammer der gewerblichen Wirtschaft (ÖVP),
Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammer (ÖVP)
Die Sozialpartner setzen sich zusammen, wenn Preiserhöhungen
Entscheidung (einstimmig; wenn nicht, dann wird der Bundeskanzler eingeschalten)
1951 Umgruppierung in ÖVP, neuer Bundeskanzler Julius Raab
1953 Wahlen (ÖVP 74 Mandate, SPÖ 73 Mandate, FPÖ 14 Mandate)
Koalition zwischen Raab (ÖVP) und Schärf (SPÖ)
Figl wird neuer Außenminister, Finanzminister wird Kamitz er erbrachte Österreich eine Phase der Hochkonjunktur
Wirtschaftswunder der 50 - Jahre entsteht (Westautobahn, ÖBB, ...)
Außenpolitik:
2 Ziele (Staatsvertrag, Hoffnung auf Südtirol)
Gruber - De Gasperie - Abkommen 1946, Italien verpflichtet sich Südtirol politische Autonomie zu gewähren und es kulturell und wirtschaftlich zu fördern.
Frage des Staatsvertrags:
seit 1946 Versuche, Stalin läßt nicht mit sich reden
großes Problem des "Deutschen Eigentums", nach dem Tode Stalins 1953 Wende der Politik
1954 BRD tritt der NATO bei; Russen haben Angst und wollen daher ein neutrales Österreich, wichtiger als Besitz Österreichs
im Februar 1955 Delegation (Raab, Figl, Schärf, Kreisky) in die UdSSR Moskauer Memorandum (wirtschaftlich geeinigt in der Frage des deutschen Eigentums)
am 15. Mai 1955 der Staatsvertrag wurde unterzeichnet
dabei waren Außenminister Figl, John Foster Dulles (USA), Molotow (UdSSR), Mac Millan (Großbritannien), Pinay (Frankreich)
wichtigste Bestimmungen des Staatsvertrages:
1) Österreich wird als souveräner, unabhängiger und demokratischer Staat wiederhergestellt.
4) Österreich darf sich politisch und wirtschaftlich nicht an Deutschland anschließen.
5) Grenzen von 1. Januar 1938
7) Rechte der slowenischen und kroatischen Minderheiten, gleiche Rechte wie österreichische Staatsbürger
9) Entnazifizierung wird weitergeführt, alle Organisationen von Nazis werden verboten
13) Österreich darf keine Spezialwaffen (Luftabwehrraketen, ...) haben
18) Kriegsgefangene sollen bald nach Hause zu bringen
19) Kriegsgräber werden in Gang gehalten
20) nach dem Inkrafttreten des Staatsvertrages sollen spätestens 90 Tage später abrücken
am 27. Juli 1955 Inkraftgetreten bis zum 25. Oktober 1955
am 26. Oktober 1955 Parlament tritt zusammen Gesetz der "immerwährenden Neutralität"
1. Österreich wird immer neutral bleiben
2. Österreich darf keinem militärischen Bündnis beitreten und keine Stützpunkte von anderen Mächten zulassen.
21 + 22) Österreich muß keine Reparation zahlen. Deutsche Vermögenswerte müssen an Russen abgetreten werden (auf 10 Jahre je 1 Million t Rohöl / Jahr, 2 Millionen $ für DDSG)
Original des Staatsvertrages bleibt in Moskau, nicht in Österreich
Der Staat muß neutral bleiben, Staatsbürger muß sich nicht daran halten
Österreich nach 1955:
Außenpolitik:
Verträge mit anderen Organisationen (im Dezember 1995 UNO - Vollmitglied, April 1956 Europarat, 1957 IAEO - Sitz in Wien, 1960 Beitritt zur EFTA, mehr Kontakt zur EWG; Österreich durfte nur EFTA beitreten Assozierungsversuch bis 1972 (wegen Italien (Südtirol)) EWG)
Italien hält Gruber - De Gasperie - Abkommen nicht ein
Ende der 50er / Anfang der 60er - Jahre gab es Sprengstoffanschläge in Südtirol, Gegenterror von Italienern; bei Verhören von Gefangenen in Italien sterben die Verhörten, Österreich bringt dies vor die UNO, Italien und Österreich sind gespalten
1964 Abkommen zwischen Außenministern von Österreich und Italien "Südtiroler Paket"
Autonomierechte sollen schrittweise durchgeführt werden; SVP stimmt 1969 dem zu Entspannung zwischen Österreich und Italien
1972 Kurt Waldheim wird UNO - Generalsekretär
Innenpolitik:
Aufbruchsstimmung bis 1955 "Phase des Miteinander", Politiker kannten sich aus dem KZ, nach 1955 "Phase des Nebeneinander"
immer Koalitionsregierung mit ÖVP - Kanzler und SPÖ - Vizekanzler mitverantwortlich für Wirtschaftswunderjahre
Demokratie ist erstarrt seltsame Auswüchse (Ansprüche), gegenseitige Erfüllung von Forderungen Koalitionspakte = Iunktimieren
wirkungsvolle Opposition fehlt, vor 1966 opponiert man schon in der Koalition
am 6. März 1966 ÖVP erhält bei Wahlen 85 Mandate (absolute Mehrheit) von 165
2 Skandale in SPÖ:
. Fall "OLAH": Gewerkschaftsgelder für politische Zwecke verwendet, Kronen Zeitung wurde gefördert damit, Olah gründet eine eigene Partei DFP nimmt SPÖ Mandate weg
. Vorarlberger Bodensee-Schiff in Fussach "Karl Renner" oder "Vorarlberg", Vorarlberger kannten Karl Renner nicht einmal und setzten sich mit "Vorarlberg" durch
Verhandlungen zwischen ÖVP + SPÖ scheitern Klaus wird Bundeskanzler einer Alleinregierung (ÖVP)
Chef der SPÖ wird Bruno Pittermann
bis 1970 eine Regierungspartei gegen starke Opposition
innerhalb der SPÖ Umsturz (Pittermann) Kreisky wird Chef der SPÖ
Änderung:
. Wahlalter von 21 auf 19 Jahre
. ORF-Volksbegehren
. stufenweise Einführung der 40 Stunden-Woche
1992 Abschluß des Südtirol Pakets
1968 KPÖ wird noch mehr geschwächt
1970 nächsten Nationalratswahlen (SPÖ relative Mehrheit (81 Mandate), SPÖ + FPÖ - Absprechen, FPÖ profitiert von Wahlrechtsreform)
Gründe für Tausch:
1) Kreisky verspricht Bundesheerreform (9 Monate auf 6 Monate)
2) Klausregierung abgenutzt
3) Sparpaket vor Wahlen (ÖVP)
1971 nächste Wahlen, Alleinregierung der SPÖ (1970 - 1971 Kreisky I, 1971 - 1975 Kreisky II, 1975 - 1979 Kreisky III, 1979 - 1983 Kreisky IV)
Wahlrechtsreform für FPÖ sehr gut
Änderungen:
Heirats- und Geburtenbeihilfe (15.000 ATS), seit 1. Januar 1992 ist die Geburtenbeihilfe abgeschwächt worden, die Heiratsbeihilfe gibt es heute nicht mehr
Schülerfreifahrt
Oberstufenreform (keine 13. Schulstufe)
Zivildienst wird eingeführt
Volksanwaltschaft (3 gibt es in Österreich (von SPÖ, ÖVP, FPÖ))
"Fristenlösung" Erlaubnis des Schwangerabbruchs innerhalb der ersten 3 Monate Aktion "Leben" (900.000 Unterschriften) wirkungslos
1978 Zwentendorf, Kreisky stellte sich sturr, Gruppen gegen Atomkraft
Gewerkschaftsbund für Atomkraftwerk (= AKW)
Volksabstimmung (50.5 % gegen AKW, 49.5 % für AKW) nur 60 % zur Wahl
Volksbegehren
Volksabstimmung
100.000 österreichische Wahlberechtigte müssen dafür sein, je 1/6 der Wahlberechtigten von 3 Bundesländern; Antrag ist vom Nationalrat zu behandeln
"Atomsperrgesetz"
1973 1. Ölpreisschock, "Lieber ein paar Schulden mehr als ein paar Arbeitslose" Kreisky für Vollbeschäftigung
1970 47 Mrd. ATS Budgetdefizit
1989 231 Mrd. ATS Budgetdefizit
1979 2. Ölpreisschock Wirtschaftsentwicklung verläuft schlechter
1983 Kreisky verliert absolute Mehrheit
Gründe dafür:
Sparbuchsteuer
Errichtung eines Konferenzzentrum in Wien (1.4 Millionen Wahlberechtigte gegen das Konferenzzentrum, Volksbegehren)
Kreisky trat zurück, 1983 - 1986 Fred Sinowatz (SPÖ)
SPÖ + FPÖ (Steger) Koalition innenpolitische Diskussion 1984 Krise wegen Donaukraftwerk Hainburg; Umweltaktivisten besetzten die Hainburger Auen gegen die Baufahrzeuge, sie gaben auf, Hainburg wurde nicht gebaut
Koalition hält nur 3 Jahre, Sinowatz tritt zurück (Noricum - Prozeß) wegen Waldheimaffäre; Kirchschläger darf nicht mehr als Bundespräsident kandidieren; Waldheim war von ÖVP im Wahlkampf Aufrufe er wäre an Kriegsverbrechen beteiligt gewesen; Waldheim setzt sich durch, Sinowatz war gegen Waldheim (war bei SS Oberleutnant), Sinowatz wollte Waldheim nicht die Hand schütteln er tritt zurück
die Affäre geht weiter "Ich habe nur meine Pflicht getan." internationale Historikerkommonission tritt zusammen und untersucht den Fall
er war an Kriegsverbrechen nicht beteiligt, aber er sagte nie die Wahrheit, seit 1992 Bundespräsident Klestil
ab 1986 Vrantizky Koalition mit FPÖ + SPÖ, aber Haider stürzt Steger, ÖVP kommt in die Regierung, FPÖ Opposition
Wahlen, ab 1986 FPÖ stark im Aufwind, Grünen zum ersten Mal beteiligt, starke Verluste der ÖVP, seit 1993 Liberale
EU-Abstimmung 1994 67 % für JA 1. Januar 1995 EU-Mitglied; Frage zur WEU
2.) Wirtschaftliche und militärische Bündnisse nach 1945:
Europa war nach 1945 Trümmerhaufen Hunger, Armut, Not, Elend
Westen kapitalistische Gesellschaftsordnung
Osten Wirtschaftlicher Ausbau nach Sowjetischen Muster
1947 Marshall-Plan läuft an für 15 europäische Länder (15 Mrd. $) = ERP, läuft erst richtig 1948 an
OEEC OECD, alle Länder die ERP annehmen wollen
Länder im Osten lehnen unter Moskau ab COMECON (seit 1949), auch andere Länder dazu, später (Albanien tritt 1960 aus), Mongolei, Kuba)
Europarat
Zwischenkriegszeit (Idee von Österreicher Coudenhoff - Calergi Paneuropabewegung 1949 Europarat in Straßburg wichtigstes Organ ist die berate Versammlung heute nur Empfehlungen
1972 18 Staaten
Albanien:
Enver Hodscha seit 1944 an der Macht, orientiert sich mehr an Peking als an Moskau, bis vor 5 Jahren war er Diktator, dann gab es einen Umsturz; anteistischer Staat, nicht kommunistische Kreise an der Macht; ca. 3 Millionen Einwohner; derzeit Unruhen in Albanien wegen eines Pyramidenspiels
Prozeß (angenommene Abstimmung bei Prozeß von Elfriede Blauensteiner):
1 2 3 4 5 6 ... 10 11
leben-änglich leben-änglich leben-änglich 25 Jahre 20 Jahre 18 Jahre ... 4 Jahre 2 Jahre
1950 Europäische Konvention zur Sicherung der Menschen- und Grundrechte 1953 Inkraftgetreten (Recht auf Leben, Eigentum, freie Wahlen, Schutz gegen Folter)
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte auf höchster Ebene für Staaten bindend
EWG, EFTA:
EWG:
"Der erste Schritt zur Neubildung einer europäischen Familie ... muß eine Partnerschaft zwischen Deutschland und Frankreich sein.", Churchill
Schuman (französischer Außenminister) 1951 Montanunion (Benelux, Deutschland, Frankreich, Italien) Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl = EGKS; Länder verzichten auf einige Rechte zu Gunsten einer Behörde; weitere Möglichkeiten:
Zollunion mit OECD zu schaffen
noch engere Gemeinschaft zu schaffen mit anderen Staaten Europas (vor allem gescheitert wegen Großbritannien (sah Verbindungen mit Commonwealth gefährdet)
1957 EWG entstand, Sitz in Brüssel, nicht nur für Kohle und Stahl, sondern für gesamte Wirtschaft, Programm (innerhalb keine Binnenzölle, gemeinsame Außenzölle gegenüber nicht Mitgliedern, gemeinsame Agrarpolitik, Verkehrspolitik, jeder EW - Bürger kann ein Land zu Wohnen frei wählen; Endziel (wirtschaftliche und politische Vereinigung der Staaten))
1967 umgeändert in EG
1972 9 Mitglieder (Großbritannien, Irland, Dänemark + anderen 6, (Norwegen wollte, aber durch eine Volksabstimmung nicht gekonnt))
1981 Griechenland dazu
1986 Spanien und Portugal dazu, Türkei macht ein Assoziierungsabkommen mit der EG
1989 Österreichs Ansuchen auf einen Beitritt
1995 Schweden, Österreich und Finnland
Island, Schweiz, Norwegen nicht dabei
1992 Maastricht - Vertrag, EG ist eine große Wirtschaftsmacht
EFTA:
entstand 1960, lockere Verbindung (Großbritannien, neutrale Staaten (Schweiz, Österreich, Schweden), Skandinavien (Norwegen, Finnland, Dänemark), Portugal) Schaffung eines freien Marktes
EFTA-Staaten streben eingere Zusammenarbeit mit EG - Staaten an (Frankreich (De Gaulle) waren gegen Großbritannien, erst 1969 tritt Großbritannien bei und andere Staaten auch)
kleinere Länder haben mehr Sitze im Europäischen Parlament
Europäische Kommission ist die Regierung.
Österreich (Landwirtschaftsminister), das Parlament hat 626 Abgeordnete davon 25 Abgeordnete aus Österreich
am 1. Januar 1995 waren es 15 Mitgliedsstaaten
Militärische Bündnisse:
Gegensätze zwischen Amerikanern und Russen "Kalter Krieg" bricht aus
Sicherheitssysteme haben sich entwickelt
NATO (= North Atlantic Treaty Organisation):
wurde am 4. April 1949 gegründet, 2 Gründe:
Druck von Sowjetunion auf die Türkei
Frage Berlin, 1948 / 1949 von Sowjets blockiert; Luftbrücke von Amerikanern nach Berlin Hilfstransporte
12 Grundmitglieder (USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, 1952 Griechenland und Türkei, 1954 BRD, 1966 Frankreich ist ausgetreten aus dem militärischen Teil, 1982 Spanien)
"Jeder Angriff auf einen NATO-Staat bedeutet einen Angriff auf das ganze System."
Jedes Mitglied kann ein anderes Land durch Vorschlag oder durch Einstimmigkeit der anderen Mitgliedsländer in die NATO holen.
Probleme:
Budgetdefizit in England
Problem in Frankreich (Teile der Mittelmeerflotte werden zurückgezogen), ab 1966 alle Truppen aus NATO - Staaten (war gegen Gründungsvertrag), 1968 wieder Annäherung an NATO wegen Prager Frühling)
Warschauer Pakt:
gegründet am 14. Mai 1955 zwischen der UdSSR, Ostblockstaaten und anderen asiatischen Staaten
Pakt als Gegengewicht zur NATO
Sowjetunion, CSFR, Polen, DDR, Rumänien, Bulgarien, Ungarn, Albanien (1968 ausgetreten), China (nur Beobachter geschickt)
Warschauer Vertrag (Rechtsgrundlage, daß sowjetische Truppen in Ostblockstaaten stationiert sein können, Artikel 11 ("Bei Zustande kommen eines Gesamteuropäische Bündnisses verliert der Warschauer Pakt seine Gültigkeit."))
Moskau war die Zentrale
russischer Verteidigungsminister ist Oberhaupt des Warschauer Paktes und ein General
Sowjetunion (einzige Macht im Warschauer Pakt mit Atomwaffen)
Ungarnaufstand 1956, nicht gelungen
Albanien 1968, gelungen mit Hilfe von Rotchina
CSFR 1968, nicht gelungen Prager Frühling
Warschauer Pakt löst sich offiziell 1991 auf
weitere Pakte:
Balkanpakt (Griechenland. Türkei, Jugoslawien)
Blockfreien (Jugoslawien, Ägypten, Indonesien, Staaten aus Afrika und Asien)
3.) Deutschland nach der Niederlage:
4 Besatzungszonen, in Potsdam festgelegt, endgültige Grenzen sollten durch einen Friedensvertrag festgelegt werden, im West die Grenzen von 1937, im Osten Oder - Neiße - Linie, darüber hinaus verläuft Polen, Rußland verschiebt seine Grenze nach Osten hin, aus Ostpreußen flüchten fast 11 Millionen Menschen
Westzonen von Berlin Westberlin
Chaos in der Wirtschaft, Morgenthau - Plan (amerikanischer Finanzminister) Deutschland soll ein Ackerbau- und viehtreibendes Land werden
Deutschland hat nur mehr 55% von Industrie von 1938
synthetischer Kautschuk, Traktoren, synthetisches Benzin darf nicht produziert werden
1948 Inflation, Banknoten und Bargeld auf 6.5 % abgewertet
deutsches Wirtschaftswunder durch Marshallplan
Politik:
Konflikt zwischen Ost und West
Russen wollen Reparationen von westlichen Zonen 10 Mrd. Dollar (1/2 wird bezahlt), Bevölkerungsstrom von östlicher Zone SED (= Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) entstand auf Druck von Moskau
im Westen (CDU (= Christlich demokratische Union, Konrad Adenauer) + CSU (in Bayern, Schwesterpartei) stammen von der ehemaligen Zentrumspartei ab, SPD, FDP (Liberalen))
1. Bundespräsident war Theodor Heuss von der FDP
1946 Wahlen in der Westzone wurden verboten
1947 Bizone (Amerikaner, Engländer)
1948 Frankreich schließt sich an Trizone
1948 Währungsreform (Ostmark (Osten), DM (Westen))
1948 / 1949 Berliner Blockade, westliche Länder wollten DM in Berlin einführen, Berlin konnte nur aus der Luft versorgt werden (täglich 927 Flugzeuge mit 7000 t Gütern) bis zur Aufgabe der Russen
Mai 1949 BRD entstand
Bundestag (Nationalrat in Österreich), Bundesrat, provisorische Hauptstadt Bonn
föderalistischer Charakter, einzelne Länder mehr Rechte außer in der Außenpolitik, Heer, Währung, Zoll, Post und Eisenbahn
in Österreich mehr Bundesangelegenheiten
CDU bestellt den 1. Bundeskanzler Konrad Adenauer
1. Bundespräsident Theodor Heuss
Oktober 1949 DDR entstand, marxistische Ideologie, SED Einparteienstaat mit stark zentralistischen Zügen, keine Unabhängigkeit der Richter, keine Trennung der Gewalten, besondere Vollmachten STASI, Volkspolizei
1. Sekretär der Partei war Walter Ulbricht, DDR mußte 16 Mrd. Dollar Reparationen an Rußland zahlen
BRD (mit Westen zusammenarbeiten von Konrad Adenauer)
Hallstein - Doktrin: "Anerkennung der DDR durch einen 3. Staat bedeutet in gleicher Unfreundlichkeit gegenüber der BRD."
Hoffnung der Bevölkerung als Stalin am 3. Mai 1953 starb, Ulbricht erhöht Normen, verlangt mehr Streik der Arbeiter Aufstand am 17. Juni 1953 gegen Spitze in der DDR Aufstand von Russen niedergeschlagen worden
der 17. Juni wurde Nationalfeiertag, Massenflucht von Osten nach Westen
bis 196 Flucht in den Westen noch möglich
2.6 Millionen Leute sind geflohen
August 1961 Bau der Berliner Mauer, Auftrag von Ulbricht, Streifen von 500 m im Osten; später Schießbefehle
1963 Kennedy besucht Berlin, "Ich bin ein Berliner."
1966 BRD, große Koalition CDU, SPD Ludwig Erhard
1969 Willi Brandt SPD + FDP Koalition, leitet direkte Verhandlungen mit Sowjetunion, Polen und DDR ein
BRD unterschreibt 1970 mit Polen Ostverträge, 1972 Inkraftgetreten, BRD anerkennt die Oder - Neiße - Linie; 1972 Grundvertrag zwischen DDR und BRD als 2. gleicher deutscher Staat wird die DDR von der BRD anerkannt Möglichkeit zur Ausreise, aber nur eingeschränkt, Schießbefehl blieb, Menschenrechtsverletzungen durch DDR immer mehr ans Tageslicht, viele Tote an der Grenze
1973 KSZE in Helsinki, 34 Staaten nehmen Teil (NATO - Staaten, Warschauer Pakt - Staaten, blockfreie Staaten, neutrale Staaten), Thema (vertrauensbildende Maßnahmen)
sollte die NATO Truppenbewegungen machen, muß es rechtzeitig dem Warschauer Pakt mitgeteilt werden
sollte die NATO Truppenbewegungen machen, muß ein russischer Beobachter dabei sein
Achtung der Menschrechte
1975 Schlußakten von Helsinki, Menschrechtserklärungen von Warschauer Pakt waren nur Absichtserklärungen (in UdSSR Leonid Iljitsch Breschnew)
Folgekonferenzen (Belgrad, Wien, Madrid, Helsinki), oft unterschrieben
hat erst in unserer Zeit etwas gemacht
seit November 1990 Encarta von 34 Ländern in Paris Ende des Kalten Krieges
seit 1994 OSZE
STASI bespitzelte viele Menschen, Parteichef Honecker; 1983 kirchliche Friedensbewegung entstand "Schwerter zu Pflugscharen", Forderungen zur freien Ausreise staatliche Repressionen mußte man erwarten
weitere Flucht über Ungarn nach Österreich
seit 1989 Grenze zu Ungarn wurde geöffnet
November 1989 Feiern zu 40. Jahrestag, Demonstrationen in DDR, innerhalb weniger Wochen brach das System zusammen
Wirtschaft der DDR war zu schwach, Grenze zu Westberlin wurde geöffnet; CDU, SPD entstand, "Wendehälse" = ehemalige "Bonzen" springen noch auf den Zug, nach einem Jahr verschmelzen die ehemalige DDR und die BRD zu "DEUTSCHLAND" wieder zusammen
Gorbatschow gibt am 3. Oktober 1990 Einverständnis
Zusammenwachsen große Probleme (Wirtschaftsgefälle, soziale Spannungen, Ostabgaben in Mehrwertsteuer, Russen keine Umweltpolitik ökologische Zerstörung, Öffnung der STASI - Akten)
4.) USA nach dem 2. Weltkrieg:
1933 - 1945 Roosevelt (viermal wiedergewählt), 1945 - 1953 Truman ist verantwortlich für den Abwurf der Atombomben auf Nagasaki und Hiroshima
Roosevelt starb im April 1945
Wachsender Wohlstand nach 1945
Profitiert von Marshallplan, Rüstungsindustrie profitiert vom "Kalten Krieg"
Seit Sommer 1945 Konflikt zwischen USA und UdSSR
Moskau verurteilt das Münchner Abkommen von 1938, verschweigt aber das man mit Hitler auch einen Nichtangriffspakt unterschrieben hatte Provokationen
USA betreibt keine Isolationspolitik mehr Trumandoktrin im März 1947, "Die USA sagen allen der Freiheit beraubten Völker ihre Unterstützung zu." Politik der Intervention (Vermittlung) und der Interzession (Einmischung, aktives Eingreifen)
1.) 1949 Gründung der NATO gegen Kommunismus
2.) Marshall - Plan
3.) SEATO (Australien, Ozeanien, ...) Verteidigungsbündnis im Südpazifik gegen den Kommunismus
1948 / 1949 Berlinkrise, Luftbrücke bis zur Aufgabe der Russen
1950 - 1953 Koreakrieg, Japaner besetzen Korea
Nordkorea wird von den Russen unterstützt, Südkorea von den Amerikanern; der 38° - Breitengrad wird die Grenze, verstärkte Antikommunismuspolitik, 1950 Nordkorea greift den Süden an, USA greift Nordkorea an, UNO + USA + Südkorea >< Nordkorea + Rotchina; 1953 38° - Breitengrad bleibt
"Kreuzzug der Freiheit!" Eisenhower
Juli 1953 Waffenstillstand
KIM IL SUNG II ist der derzeitige Führer in Nordkorea
1940 / 1950 Angstpsychose wegen Kommunismus, Mc Carthy Era Antikommunistische Gesetze werden geschaffen gegen Linksintellektuelle
1953 - 1961 Eisenhower (Republikaner) wird Präsident, Vizepräsident Nixon
1956 Suezkrise (2. Nahostkrieg)
1957 großer Schock als die Russen den ersten Satelliten "Sputnik I" in den Weltraum schossen; auf dem Gebiet der Rüstung waren die Russen mit den Amerikanern gleich.
1960 Kubaumsturz, Fidel Castro, USA brechen diplomatische Kontakte ab (viele Arme, wenig Reiche Kommunismus ergreift die Macht)
1961 - 1963 John F. Kennedy (1. Katholischer Präsident, 50.1%, versprach einen Kreuzzug gegen die Armut, politische und soziale Maßnahmen), Gegner im Wahlkampf war Richard Nixon
Vizepräsident wurde Lydon B. Johnson
1961 Schweinebucht, CIA; Kubaaktion mit Wissen des Präsidenten Lateinamerikanische Proteste gegen USA
Oktober 1962 Kubakrise; Raketenabschußrampen auf Kuba entdeckt, auf Florida gerichtet; russische Transportschiffe mit Raketenabschußrampen - Material steuerten Kuba an US - Blockade über Kuba
CHRUSTSCHOW hat eingelenkt, Zusammentreffen zwischen Kennedy und Chrustschow in Wien, Abbau der Rampen, seit damals das "rote Telefon" zwischen USA und UdSSR
22. November 1963 Ermordung J. F. Kennedys in Dallas
Lee Harvey Oswald soll war der Schütze, er wird am nächsten Tag von Barbesitzer erschossen
Vizepräsident 1963 - 1968 Lydon B. Johnson, wird wieder gewählt; Eingriff in den 2. Vietnamkrieg; Frankreich war Kolonialmacht hier
Eisenhower lehnt eine Intervention zu Gunsten Frankreichs ab
Entscheidung bei Dien Bien Phu 1954, Frankreich muß Indochina aufgeben 3 Staaten wurden geschaffen (Vietnam (Nord- (von Ostblock unterstützt, politische Orientierung nach Peking hin, HO - TSCHI - MINK) und Südvietnam (mit amerikanischer Unterstützung, DIEM, korrupte Oberschicht, hält nur durch USA, amerikanische Militärberater)), Laos, Kambodscha)
Ab 1957 2. Vietnamkrieg, Nordvietnamesen unterstützen den Vietcong im Süden Terrorattentate im Süden
1963 Diem wird getötet
1964 "Tongking" Bucht in Nordvietnam US - Schiffe >< vietnamesische Kanonenboote großer Aufmarsch von amerikanischen Soldaten Johnson gibt den Befehl Nordvietnam anzugreifen (Höhepunkt im Krieg amerikanische 500.000 Soldaten), Krieg dehnt sich auf Laos und Kambodscha aus (Nachschub)
1968 Befehl zur Einstellung der Bombenabwürfe
1969 - 1974 Präsident Nixon, er will die Soldaten wieder nach Hause holen, "Vietnamisierung des Krieges", nächste Amtszeit "Watergate - Affäre" (Hotel in Washington, demokratische Spitze tagt dort Einbruch von Republikanern; Nixon verdeckte die Verschleierung, 2. Wahl er wird wieder Präsident die Vertuschung kommt langsam ans Tageslicht)
1975 Nixon mußte zurücktreten
Nachfolger 1974 - 1977 Gerald Ford; 1975 Seygon ist gefallen ganz Indochina in kommunistischer Hand Vietnam vereinigt USA verliert den Krieg, Truppen von Vietnam nach Kambodscha "Rote Khmer", Lon Mol Millionen Menschen sterben
1989 Vietnam zieht sich zurück.
58.000 Soldaten sind gefallen, seit 1946 7.000.000 Tote, 220.000.000.000 $ für den Krieg ausgegeben worden 5.000 Hubschrauber verloren gegangen.
Jimmy Carter 1977 - 1981 von den Demokraten
1979 Afghanistan wird besetzt von Rußland.
Im Iran Umsturz Schah Resa Pahlewi mußte fliehen Khomeini baute ein fundamentalistisches System auf; amerikanische Botschaft von Iranern 14 Monate besetzt worden (Geiseln)
1981 - 1989 Ronald Reagan von den Republikanern, Kürzung der Sozialleistungen, Steuersenkungen, Arbeitslosigkeit steigt
gewaltige Steigerung der Rüstungsindustrie in der USA, Budgetdefizit steigt um das 3fache an
1989 - 1993 Georg Bush 2. Golfkrieg
1993 - (2001) Bill Clinton von den Demokraten
1972 / 1979 SALT - Abkommen = Abüstungsverträge (SALT 1 zustande gekommen (Nixon unterschreibt auch), SALT 2 kaum ausgeführt worden)
Einwanderungsland (Lateinamerikaner "Hinterland der USA", Asiaten, Mexikaner)
Kuba, Chile (Salvador Allende, 70 Jahre alt, gestürzt worden (CIA war dabei), Pinochet wird neuer Führer, 1990 Militärdiktatur abgewählt worden), El Salvador (1992 Bürgerkrieg beendet worden), Nicaragua (Sandinisten (1990 abgewählt worden), Nic Samoza (ehemaliger Führer))
Innenpolitik:
Rassenprobleme, Indianer, 1863 wurde die Sklaverei offiziell abgeschafft, Martin Luther King
farbige Soldaten in der Armee, Bürgerrechtsbewegung nach dem 2. Weltkrieg, 1948 Truman hebt die Rassentrennung bei staatlichen Behörden auf
1954 Oberster Gerichtshof Trennung von Weißen und Schwarzen in Schulen gilt als verfassungswidrig; der Bundesstaat muß Bundestruppen einsetzen, damit der Eintritt in die Schulen nicht verweigert wird.
Pastor Martin Luther King, "Man solle im Geiste der Gewaltlosigkeit Gleichberechtigung erlangen!", Nobelpreisträger
1968 wird er ermordet, Robert Kennedy Justizminister 1968 angetreten zu den Präsidentschaftswahlen wird erschossen.
heute noch viel Gewalt (in den 60er - Jahren Rassenunruhen, seit 1964 "Black - Power" (Drogen, ...))
5.) Sowjetunion nach dem 2. Weltkrieg:
Grenzen Richtung Westen verschoben worden nach dem 2. Weltkrieg, Stalin kassiert Ostpolen, Ostpreußen, Baltische Staaten, Ukraine
gewaltige Übergriffe auf die Zivilbevölkerung in Österreich
20.000.000 Tote, 25.000.000 Obdachlose
Umbau der Osteuropäischen Staaten zu einem kommunistischen Staat:
provisorische Staatsregierung wurde eingesetzt, Exilkommunisten bekommen Schlüsselpositionen
Freie Wahlen Koalitionsregierungen Kommunisten bekleiden meistens das Innenministerium
steigender Terror auf die Bevölkerung Schauprozesse
Parteien werden in kommunistische Parteien umgewandelt.
Januar 1953 Stalin wird gefeiert, Geheimdienstchef Berija, Terrorsystem, Deportationen
März 1953 Stalin stirbt Streit um die Nachfolge
Berija wurde gestürzt und getötet
Nikita Sergejewitsch Chruschtschow wird Stalins Nachfolger
20. Parteitag 1956, er gibt die Schandtaten Stalins in einer Geheimrede zu "Endstalinisierung" Abbau des Personenkults 1958 wird er Ministerpräsident
7 - Jahresplan Pro - Kopf - Einkommen der USA soll übertroffen werden muß 1963 durch Dürre Getreide aus der USA importieren
Bruch mit Mao, jeder behauptet sein System ist besser
Kubakrise 1962 / 1963
Mißernten, Getreideeinkäufe, ... 1964 Leonid Iljitsch Breschnew stürzt Chruschtschow
1964 - 1982 Breschnew ist Generalsekretär, Reformen von Chruschtschow werden gestoppt, Dissidenten (Alexander Solschenizyn, Andrej Sacharow Gorki):
- Berufsverbot
- Strafprozesse
- Zwangsarbeit
- Psychatrie
Problem des Vielvölkerstaats (100 Nationen), 1977 Verfassung (Austritt ist erlaubt), um zusammenzuhalten wird Zwang auf die Staaten ausgeübt.
1989 145.000.000 Russen
45.000.000 Ukrainer
16.000.000 Usbeken
10.000.000 Weißrussen
Oktober 1956 Ungarn - Aufstand, Idee aus Warschauer Pakt auszutreten, russische Truppen greifen ein, Aufstand wird niedergeschlagen.
USA war die Suezkrise wichtiger als Ungarn.
Wirtschaft:
Reformen sind gestoppt worden, Konkurrenz zur USA, Raumfahrt 1. Sputnik, fast gleichwertig in Raumfahrt; Produktion von Konsumgütern, Landwirtschaftlichen Gütern sehr weit hinten sind sehr teuer.
Linientreue Leute bekommen nur solche Sachen, Nomenklatura schanzen sich Privilegien zu (eigene Wohnorte, Luxusartikel neue reiche Leute entstehen (Schwarzhandel, Mafia, ...))
Ende der 70er - Jahre Wirtschaft ist am Ende.
Breschnew - Doktrin:
"Diese sogenannte Breschnew - Doktrin besagte, daß sozialistische Staaten dann in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten des sozialistischen Lagers eingreifen dürften, wenn das gemeinsame politische System bedroht sei."
1968 Prager Frühling Kommunisten mit menschlichem Antlitz; Alexander Dubcek (hat Grenzen geöffnet) Truppen des Warschauer Paktes, außer Rumänien
"Panzerkommunismus"
russische Truppen in Afghanistan; 1973 König wurde gestürzt, Regierung unter Druck Breschnew schickt Truppen hin.
1980 Olympische Spiele in Moskau USA schickt keine Sportler hin, auch andere europäische Staaten nicht.
1984 Olympische Spiele in Los Angeles, Russen schicken keine Spieler hin
Gorbatschow verfügt den Abzug der Truppen aus Afghanistan (1989).
Andropow, Tschernenko beide jeweils nur 1 Jahr im Amt; Michael Gorbatschow von März 1985 - Dezember 1991 grundlegende Änderungen, Glasnost (= Offenheit) + Perestroika (= Umgestaltung der Wirtschaft)
Sacharow darf aus seinem Exil zurückkehren, Demonstrationen auf dem Roten Platz sind erlaubt, innerhalb der KPDSU kommt es zu Streitigkeiten, Boris Jelzin wurde 1989 Bürgermeister von Moskau.
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