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geographie artikel (Interpretation und charakterisierung)

Neuseeland - verwaltung und politik




Neuseeland ist eine parlamentarische Monarchie innerhalb des Commonwealth of Nations. Das Staatsoberhaupt ist die britische Königin, die durch den Generalgouverneur vertreten wird. Das politische System und das Rechtssystem sind stark nach britischem Vorbild ausgerichtet. Wie Großbritannien hat Neuseeland keine schriftliche Verfassung; die Verfassungspraxis ist auf Tradition, Konvention und Präzedenzfälle gegründet.


A. Exekutive


Die Exekutive liegt formal bei der britischen Königin und wird durch den Generalgouverneur ausgeübt. Der Generalgouverneur muss nach der Weisung des Exekutivrats handeln, der sich aus dem Generalgouverneur und dem Kabinett (dem Premierminister und seinen Ministern) zusammensetzt. Der Premierminister wird offiziell vom Generalgouverneur ernannt, der auch, auf Empfehlung des Premierministers, die Minister ernennt.

B. Legislative


Die Legislative wird vom Einkammerparlament, dem Repräsentantenhaus, ausgeübt (eine zweite Kammer wurde 1950 abgeschafft). Das Repräsentantenhaus setzt sich aus 120 Mitgliedern zusammen, die für eine Amtszeit von drei Jahren direkt in Einzelwahlkreisen gewählt werden. Vier Parlamentssitze sind der Maoribevölkerung vorbehalten.

In Volksentscheiden, die in den Jahren 1992 und 1993 abgehalten wurden, stimmten die Neuseeländer dafür, dass das traditionelle reine Mehrheitswahlrecht durch ein Verhältniswahlrecht nach deutschem Muster ersetzt werden sollte.


C. Judikative


Das höchste Gericht Neuseelands ist das Appellationsgericht, das nur für die Rechtsprechung in Berufungsfällen zuständig ist. Die Entscheidungen des Gerichts sind endgültig, es sei denn, es wird die Genehmigung erteilt, sich an den Kronrat in Großbritannien zu wenden. Die wichtigsten erstinstanzlichen Gerichte sind der Hohe Gerichtshof und die Bezirksgerichte. Friedensgerichte können in einigen Fällen leichtere Strafsachen verhandeln. Außerdem gibt es Familien-, Kinder- und Jugendgerichte.

Eine wichtige Frage der neuseeländischen Innenpolitik war in den vergangenen Jahrzehnten die Forderung der Maori nach Landrückgabe und Entschädigungszahlungen für erlittenes Unrecht zur Zeit der britischen Kolonialherrschaft durch den Vertrag von Waitangi (1840). Seit der Unterzeichnung des Vertrags kam es zu Konflikten sowohl in der Frage nach dessen Gültigkeit als auch nach dessen Auslegung. Nicht alle Maori-Häuptlinge hatten den Vertrag unterzeichnet. Diejenigen, die ihn unterzeichneten, taten es auf Basis einer sehr freien Übersetzung. Es war versucht worden, die britischen Auffassungen von Recht und Landbesitz denen der Maori anzunähern und führte dadurch zu Ungenauigkeiten und Zweideutigkeiten. Hinzu kam, dass der Vertrag nie von der neuseeländischen Regierung ratifiziert wurde. Im Jahr 1975, nach jahrelangen Auseinandersetzungen in dieser Frage, verabschiedete das Parlament ein Gesetz zum Vertrag von Waitangi und setzte einen Ausschuss ein, der die Gebietsansprüche der Maori untersuchen und rechtlich klären sollte.


D. Kommunalverwaltung


Seit der Reform der regionalen Verwaltung im November 1989 besteht Neuseeland aus 16 Regionen mit einem Verwaltungsrat an der Spitze. Die Regionen sind Auckland, Bay of Plenty, Hawke\'s Bay, Northland, Taranaki, Gisborne, Waikato, Manawatu-Wanganui und Wellington auf der Nordinsel sowie Canterbury, Otago, Nelson, Marlborough, Southland, Tasman und West Coast auf der Südinsel. Diese Regionen sind in 59 Bezirke und 15 Stadtverwaltungen unterteilt. Die Beamten der Regionalverwaltung werden für eine Amtszeit von drei Jahren direkt gewählt.


E. Politik


Die Labour Party und die National Party bestimmen die Politik Neuseelands seit den dreißiger Jahren. Immer wieder kam es zu Regierungswechseln. In den vergangenen Jahrzehnten stellte die National Party von 1975 bis 1984 und von 1990 bis 1999 die Regierung, die Labour Party von 1972 bis 1975, von 1984 bis 1990 und seit 1999. Seit Mitte der achtziger Jahre vertreten beide Parteien eine Antiatompolitik und befürworten grundlegende Reformen. Als Reaktion darauf entstanden viele neue politische Gruppierungen: die Alliance Party, bestehend aus ehemaligen Mitgliedern der Labour Party und der National Party, die New Zealand First Party, die Green Party, die United Party und Mana Motuhaka, eine Maori-Partei.


F. Verteidigung


Die neuseeländischen Streitkräfte umfassen 9 530 Mann (1998), außerdem 8 500 Reservisten. 4 400 Soldaten gehören dem Heer an, 2 080 der Marine und 3 050 der Luftwaffe (1998). Der Wehrdienst ist freiwillig.

Seit 1951 besteht zwischen Neuseeland, Australien und den USA das Verteidigungsabkommen ANZUS. Die Weigerung der Regierung nach 1984, atombetriebene Kriegsschiffe in neuseeländische Häfen einlaufen zu lassen, führte zu Spannungen in den Beziehungen zwischen den beiden Staaten. 1986 hoben die Vereinigten Staaten daraufhin die Mitgliedschaft Neuseelands in der ANZUS einstweilig auf. In der Folgezeit war dieses Abkommen nur noch auf bilateraler Grundlage zwischen den Vereinigten Staaten und Australien und zwischen Australien und Neuseeland gültig. 1992 sicherten die USA zu, dass ihre Kriegsschiffe in neuseeländischen Gewässern keine Atomwaffen mehr mit sich führen würden. Daraufhin besserten sich die Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Im Februar 1994 kündigten die USA die Wiederherstellung der Kontakte mit Neuseeland auf höherer Ebene an, und zwei Monate später besuchte der US-amerikanische Oberbefehlshaber der Pazifikstreitkräfte das Land.

 
 

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