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1. Entstehung und Ziele der EUr /
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1951: Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle, Stahl (EGKS)
(Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande, Luxemburg)
1958: Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) Ziel: gemeinsamer Agrar- und Industriemarkt zugleich wird die Europäische Atomgemeinschaft gebildet (EURATOM)
1967: EGKS, EWG, EURATOM werden zur Europäischen Gemeinschaft (EG) Zollunion; 1986: Änderung d. EG- Vertrages (Absicht bis 1. Jänner 1993 für EG Raum Binnenmarkt zu schaffen
1986: schließlich trat Vertragsrevision mit 1. Juli 1986 in Kraft
Inzwischen war EWG 1973 zur 9er Gemeinschaft und 1981 zu einer 10er Gemeinschaft zusammengewachsen.
1992: In Maastricht: Ziel die EG zur Europäischen Union (EU) zusammenzuschließen; bisherige Maßnahmen der EG sowie Organisation blieben erhalten
1995: Beitritt zur EU von Österreich, Schweden und Finnland
1997: 15. Mitglieder der EU sind: Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, Spanien, Niederlande, Griechenland, Belgien, Portugal, Schweden, Österreich, Dänemark, Finnland, Irland, Luxemburg;
DIE EUROPÄISCHE UNION
Europäische Gemeinschaft Gemeinsame
Außen- & Sicherheitspolitik Zusammenarbeit Innen- & Justizpolitik
. Agrarpolitik
. Zollunion & Binnenmarkt
. Strukturpolitik
. Handelspolitik
. Kooperation, gemeinsame
. Friedenserhaltung Standpunkte & Aktionen
. Menschenrechte
. Demokratie
. Hilfe für Drittstaaten
. Asylpolitik
. Außengrenzen
. Einwanderungspolitik
. Kampf gegen Drogenabhängigkeit
. Bekämpfung.organ. Verbrechens
. Justitielle Zusammenarbeit in Zivil- & Strafsachen
. Polizeiliche Zusammenarbeit
Neue od. geänderte Regelungen
. Wirtschafts- & Währungsunion
. Unionsbürgerschaft
. Bildung & Kultur
. Transeuropäische Netze
. Verbraucherschutz
. Gesundheitswesen
. Forschung & Umwelt
. Sozialpolitik
Sicherheitspolitik
. Gestützt auf die WEU: die Sicherheit d. Union betreffende Fragen
. Abrüstung
. wirtschaftl. Aspekte d. Rüstung
. Langfristig: Europäische Sicherheitsordnung
2. Organe der EU
a. Europäischer Rat der EU
Regierungschefs d. 15 Mitglieder & Präsident der Kommission (Romano Prodi)
kümmert sich um "große Fragen"
legt Leitlinien f. (Minister) Rat
wichtige Beschlüsse fassen um Kommission Impulse zu geben
tagt 2-3x jährlich
b. Ministerrat (Rat)
setzt sich aus Ministern d. Mitgliedstaaten zusammen, Vorsitz wechselt alle 6 Mon.
wichtigste Entscheidungsinstanz der EU
beschießt allg. und verbindliche EU- Rechtsvorschriften
beschließt mit Parlament das EU- Budget
setzt Richtlinien d. Rates in Entscheidungen um
ernennt Mitglieder des Rechnungshofes
Kontrollrechte der Kommission
c. Europäische Kommission
24 Generaldirektoren, 20 Mitglieder sog. Kommissionäre
ist gewissermaßen die Regierung der EU
erarbeitet Gesetztesvorschläge für Rat & Parlament
setzt Entscheidungen des Rates um
Vorentwurf des EU- Budget
wacht über EU- Verträge
kann f. EGKS & EURATOM Verordnungen erlassen
d. Europäisches Parlament
626 Abgeordnete gewählt alle 5 Jahre direkt; Treffen dieser in Straßburg und Brüssel
nimmt Teil bei Entscheidungen über Gesetzte wie Kultur, Bildung, Binnenmarkt
kontrolliert die Kommission
beschließt d. Budget und muß allen wichtigen Vertragsabschlüssen zustimmen
kann zum Rücktritt gezwungen werden
e. Europäischer Gerichtshof
16 Richter, 9 Generalanwälte
trifft sich nur bei Streitigkeiten od. Unklarheiten auch bei Bürgerbeschwerden
kontrolliert handeln d. EU
kontrolliert jedes einzelnes Mitglied
werden von den Regierungen d. Mitgliedstaaten für 6 Jahren ernannt
f. Europäischer Rechnungshof
15 Mitglieder
prüft Ein- und Ausgaben (richtige Verbuchung)
g. Wissenschafts- & Sozialausschuß
222 Mitglieder
beratendes Nebenorgan
h. Ausschuß der Regionen
222 Mitglieder
beratendes Nebenorgan
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