1. Griechenland
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Anfänge der Demokratie sind verbunden mit dem Entstehen griechischer Poleis
· Polis (antikes Staatsverständnis):
- bildet sich aus primären Gemeinschaften: Mann-Frau, Herr-Sklave
- Mehrzahl der Familien bildet Gemeinschaftsverband, Vielzahl der Fam. die Polis
- Wesensmerkmale:
1. Überschaubarkeit: - Erreichbar in wenigen Stunden zu Fuß
- Stadt muss in wenigen Stunden durchquert sein
- jeder muss jeden kennen
2. Autarkie: was ge- und verbraucht wird muss aus eigenen Ressourcen selbst erzeugt oder hergestellt werden
3. Vereidigungsfähigkeit
"Ein Staat, der aus zu vielen Menschen besteht, ist keine echte Polis, weil er kaum eine echte Verfassung haben kann." Aristotheles (4 Jh. v.u.Z.)
· In Poleis entwickelte sich eine Bürgerschaft (Demos), die alle Freien als politisch gleichberechtigt umfasste
· Regierung ging von der Volksversammlung aus, sie bestimmte Außen-, Innen-, Finanz- und Militärpolitik
· Volksversammlung wählte Geschworene, die in Gesamtheit als Gericht fungierten
· Gleichheit aller Bürger vor Gesetzt, Redefreiheit und Zugang zu öffentlichen Ämtern (nur für begrenzte Zeit)
· Nachteile: - Rechte und Pflichten nur für Vollbürger (nicht Frauen, Ausländer, Sklaven und Metöken) → Herrschaft einer Minderheit
- durch direkte Herrschaft der Volksversammlung, bestand Gefahr, dass Augenblicksentscheidungen und Demagogie zu Fehlentscheidungen führten (Demagogie = im abwertenden Sinn, verführerische Hetze, besonders im politischen Bereich)
- Aristokratie → die Herrschaft der Besten
Reformen des Solon
· Erstes Grundgesetz (Verfassung) mit Rechten und Pflichten der Bürger
· Hob Schuldknechtschaft auf, stimmte aber nicht der Neuverteilung des Bodens zu
· 4 neue Klassen, nicht mehr nach Herkunft sondern nach Vermögen, Ernteertrag oder des Geldeinkommens
· nach den Klassen leiten sich politische Beteiligungsrechte und der Beitrag zum Kriegswesen ab
· Timokratie → politische Privilegien werden nach Vermögen vergeben
- regierende Personen versuchten sich in Macht, Ehre und Einfluss zu übertreffen
· Unzufriedenheit hielt an, Reiche glaubten viel verloren, Arme zuwenig gewonnen
· Tyrannis des Peisistratos für viele Jahre
· Tyrannis → schlechtester Ruf in Griechenland
→ Gewaltherrschaft ohne jegliche Legitimation (missachtet Gesetz)
· Tyrannis spielte dennoch eine Große Rolle in der Demokratisierung → durch Mobilisierung des Volkes wurde die Macht des Adels weiter beschränkt
Reformen des Kleisthenes
· Entmachtete Aristokratie → Adel verliert Vorherrschaft
· Partizipation aller freien Bürger und Isonomie (allgemeine Rechtsgleichheit) werden als Vorstufe der Demokratie institutionalisiert
· Politische Macht geriet in die Hände des Volkes Freiheit die in Form von:
a) politischer Selbstbestimmung,
b) öffentlicher - erfahrungsgemäßer Willensbildung,
c) strenger Kontrolle und zeitlicher Begrenzung der durch das Los besetzten Ämter
d) kollektiver Verwirklichung gemeinwohldienlicher Projekte
genutzt wurde
· Beteiligung am politischen Leben wurde Pflicht, Verweigerer verloren Bürgerrechte
· Scherbengericht, jeder Politiker konnte einen Namen in eine Tonscherbe ritzen, der mit den meisten Stimmen wurde für 10 Jahre aus Attika verbannt, verlor jedoch nicht sein Eigentum → sollte vermutlich die Machtsteigerung einzelner Adliger erhindert werden
→ erste gemäßigte Form der Demokratie
Perikles
· Athen wurde zu einer maritimen Macht
· Durch Aufstieg bildete sich eine so genannte radikale Demokratie, das Werk von Ephialtes und Perikles
· Die Reformer um Ephialtes stürzten den konservativen Aristokraten Kimon und die ihn stützende oligarchische Partei, die die wichtigste politische Institution beherrschten → der Areopag wurde entmachtet, politische Funktionen übernahmen VV, Rat der 500 und das Geschworenengericht
· Der Demos erhielt im Prinzip die Kontrolle über gesamte öffentliche Leben
· Nach Ermordung Ephialtes rückte Perikles an die Spitze der Demokraten
· Perikles ließ den Anwesenden bei der VV Diäten zahlen, als notwendige Maßnahme zum Ausgleich von Verdienstausfällen
Auch außerhalb Griechenlands hat es demokratische Formen und Ansätze gegeben, die sich nicht in gleicher Weise durchsetzen konnten und keine staatsphilosophische Begründung fanden.
2. Römer und Germanen
· In der römischen Republik befand sich die Macht in der Hand der Patrizier
→ aristokratische Herrschaft
· Nach heftigensozialen Kämpfen kam demokratisches Prinzip stärker zur Geltung
· Besserung der materiellen und politischen Lage der Plebejer (ärmere Bevölkerung)
· VV gewann an Macht ohne sich behaupten zu können
· Politische Ordnung der nordeuropäischen germanischen Völker beruhte ebenfalls auf Grundsätzen der Gleichberechtigung aller Freien → VV oberstes Organ
· Recht war auch hier nur auf grundbesitzenden Familienoberhäuptern beschränkt
Ihre freien Familienangehörigen und die breite Schicht der Halbfreien und Unfreien hatten keinen politischen Einfluss
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