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Semesterarbeit von Josefine Schwengbeck * LK EK * K 218
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung (Themawahl, Probleme, Zielsetzung) S. 3
- Formelles zu Singapur S. 4
- Kurze Geschichte Singapurs S. 5
- Verbindung von Menschen, Politik und Religion S. 6-7
- Alltägliche Situationen und Strafen S. 8-9
- Begriffserklärungen Demokratie und Diktatur S. 10
- Sozio-Ökonomische Voraussetzungen f. Demokratie S. 11
- Zusammenfassung und Fazit S. 12-13
- Literatur- und Quellenverzeichnis S. 14
Einleitung ( Themawahl, Probleme, Zielsetzung)
In dieser Arbeit werde ich mich mit dem südostasiatischen Stadtstaat Singapur beschäftigen.
Als einer der Tigerstaaten (auch Südkorea, Hongkong und Taiwan) konnte Singapur in den letzten Jahren hohe Wachstumsraten verzeichnen. Auch bekannt ist Singapur für seine innere Sicherheit. Verbrecher wie z.B. Drogendealer werden konsequent vom Staat verfolgt, die Gesetze sind sehr streng gehalten.
Doch was weiß man wirklich über diesen Stadtstaat? Hat Singapur ein demokratisches oder ein diktatorisches System? Welche Werte und Normen prägen die Gesellschaft und deren Zusammenhänge? Wie sieht es mit der Einhaltung demokratischer Grund- und Menschenrechte aus, deren Missachtung durch Regierung von verschiedenen Seiten immer wieder angemahnt wird?!
In dieser Arbeit werde ich diese Fragen beantworten und die durch das singapursche System entstehenden Probleme zu erörtern.
Dieses Thema habe ich gewählt, weil Singapur eine sehr interessante Stadt ist, mit Problemen, wie wir sie hier in Deutschland in dieser Art nicht haben.
Formelles zu Singapur
Offizieller Name: Republik Singapur (Südost-Asien) Fläche: 647 km² Einwohner: 3,52 Millionen (2002) Hauptstadt: Singapur Amtssprache: Englisch BSP/EW : 29 929 US-$ (2002) Währung: 1 Singapur-Dollar (S$) = 100 Cents Politisches System: Parlamentarische Demokratie mit Einkammersystem Unabhängigkeit: 9. August 1965 (Nationalfeiertag) Ausdehnung: Hauptinsel W-O 42 km, N-S 23 km Bevölkerungsdichte: 5436,9 Menschen je km² Religionszugehörigkeit: Buddhisten 31.9%; Taoisten 22.0%; Muslime 14.9%; Christen 12.9%; Hindus 3.3%; örtliche 0.5%; ohne 14.5%
BIP (in US-$)
92,25 Mrd.
Zuwachsrate (in %)
9,9
Anteil am BIP
-
Industrie (in %)
36
Dienstleistungen (in %)
64
Arbeitslosigkeit (in %)
3,1
Inflationsrate (in %)
1,4
Kurze Geschichte
1819
Gründung der ersten britischen Handelsniederlassung durch Sir Stamford Raffles in einer Vereinbarung zwischen der British East India Company und dem Sultan von Johore
1824
Überlassung der Insel Singapur durch den Sultan von Johore an die British East India Company
1824-26
Bildung der Straits Settlements (Singapur, Malakka und Penang), Entwicklung Singapurs zum blühenden Handelszentrum und bedeutenden Flottenstützpunkt
1832
Singapur wird Sitz der britischen Verwaltung an der Straße von Malakka und mit der Insel Penang und Malakka der Kronverwaltung von Bengalen (Indien) unterstellt
1874
Einwanderungswelle aus dem Süden Chinas und aus Indien
1895
Gründung der ersten Föderation von vier Sultanaten unter britischem Schutz
1942
Besetzung der Insel durch Japan
1945
Nach Kapitulation Japans erneute Inbesitznahme Singapurs durch Großbritannien
1946
Singapur wird selbstständige Kronkolonie
1958
Erlangung der inneren Selbstverwaltung
1959
Erste Parlamentswahlen, People\'s Action Party (PAP) erhält 43 von 51 Sitzen und bildet Regierung. Lee Kuan Yew wird als erster Ministerpräsident vereidigt.
1963
Gründung der Föderation Malaya mit Singapur als Mitglied, Unabhängigkeit von Großbritannien
1965
(9. August) Erlangung der vollen Unabhängigkeit nach Ausscheiden Singapurs aus der Föderation Malaya wegen wirtschaftlicher, politischer und ethnischer Divergenzen; selbstständige und unabhängige Republik; 22. Mitglied des Britischen Commonwealth; 117. Mitglied der Vereinten Nationen
1967
Gründungsmitglied der Association of South East Asian Nations (ASEAN)
1971
(1. November) Abzug des britischen Oberkommandos Fernost; Fünf-Mächte-Verteidigungsarrangement Singapurs und Malaysias mit den ANZUS-Staaten (Australien, Neuseeland, USA)
1990
Rücktritt des Staatsgründers und Premierminister Lee Kuan Yew zugunsten seines Stellvertreters Goh Chok Tong; Lee wird Senior Minister mit Kabinettsrang
1993
Erste direkte Wahl des Staatpräsidenten (Ong Teng Cheong)
1999
Wahl von Nathan zum Staatspräsidenten
2001
Parlamentswahlen, PAP erringt 82 von 84 Sitzen, Premierminister Goh im Amt bestätigt
Stand: Juli 2003
Verbindung von Menschen, Politik und Religion
Die politische Kultur Singapurs ist stark von der chinesischen Kultur beeinflusst, weil die Chinesen mit fast 80 Prozent den größten Teil der Bevölkerung ausmachen. Als Garant für die Tradition chinesischer Kultur steht der Konfuzianismus.
Konfuzius war der große Denker, der um ca. 500 Jahre v. Chr. eine Sitten und Morallehre verfasste.
Diese Lehre regelte den gesellschaftlichen Umgang der Menschen. Hiernach hat das Individuum soziale und politische Pflichten in der Familie und im Staat, welche er erfüllen muss. Die Regierung hat ein großes Interesse daran, dass Jugendliche möglichst früh in die konfuzianische Gedankenwelt eingeführt werden. Oberstes Gebot ist die Erziehung zu Würde, Tugend und Harmonie. Nach Konfuzius ist der Mensch von Grund auf gut, und alles Böse entsteht aus einem Mangel an Einsicht und Weisheit. Auch Ordnung, Disziplin, Hierarchie und Lernen gehören zu den obersten Geboten. Der Familie kommt ein besonders hoher Stellenwert zu.
Der Bürger Singapurs sieht sich nicht so sehr als Individuum, sondern vielmehr als Bruder, Angestellter oder als Vater. Er hat bestimmte Verpflichtungen, welche einem seine Identität geben. Außerhalb der Gesellschaft existiert der Mensch nicht, weil er mit ihr völlig verflochten ist.
\"Es geht nicht um das Recht, die politische Führung zu wählen oder von ihr etwas zu fordern, sondern es hat jeder zunächst einmal eine Verpflichtung zur Loyalität gegenüber der Regierung\" (Simon Tay im ARD-Interview, ausgestrahlt im ARD-Report vom 27.11.97) Tay betonte jedoch, dass dies nur gilt, wenn es sich um eine gute Regierung handelt.
Dieser Beurteilung ist zu entnehmen, dass die Menschen Singapurs eine ganz andere Kultur und ein anderes Verhältnis zur Regierung haben als zum Beispiel in Westeuropa. Nach westlichem Standard wäre die politische Kultur in Singapur eher hinderlich für eine Demokratie. Die Singapurer identifizieren sich nicht in einem hohen Maße mit dem Staat, es herrscht eine passive Gehorsamkeit vor. Solche Einstellungen, insbesondere die der Loyalität gegenüber dem Staat, sind von der Regierung gewollt und werden sogar gefördert.
Lee Hsian Loong, der stellvertretende Ministerpräsident Singapurs, sagte in einem Interview, dass am 27.11.97 in der ARD ausgestrahlt wurde:
\"Politik funktioniert hier genauso wie überall, mit einem Unterschied. Wir bieten jedem etwas von den staatlichen Wohltaten an, er muss dann halt nur richtig wählen. Ich glaube, unser System ist da einfach besser.\" Solche Einstellungen machen es einer Opposition fast unmöglich, konsequent und erfolgreich zu arbeiten. Dies erscheint hinderlich in Bezug auf die Demokratisierung in Singapur.
In Singapur setzt die Regierung stark auf den Konsens in der Gesellschaft und führt ihn herbei. Hier besteht die Gefahr, dass Missstände übersehen und verdeckt werden. Die westliche Demokratie lebt zum Teil von den Konflikten, die meistens durch die Opposition deutlich gemacht werden. In Singapur gibt es zwar offiziell 24 registrierte politische Parteien, doch haben sie keinen nennenswerten Einfluss auf Singapurs Politik. Dies wird deutlich bei einem Blick auf die Zusammensetzung des Singapurschen Parlamentes, welches alle fünf Jahre gewählt wird, wobei ab 21 Jahren Wahlpflicht besteht.
Von den 84 Sitzen des Parlaments sind 82 durch die regierende People´s Action Party (PAP) besetzt. Die restlichen zwei teilen sich zwei Oppositionsparteien. Die Regierung kann praktisch unangefochten arbeiten, und dies ist wieder ganz im Sinne des Konfuzianismus. Die Regierung gilt als Garant für gutes Leben und für Ordnung. Erst wenn sie Sicherheit, Wohlstand und Harmonie nicht mehr gewährleisten kann, verliert sie ihre Legitimation. Singapurs Informationsminister George Yeo erläutert die Rolle der Regierung im Konfuzianismus:
\"Wir haben eine ganz andere Sichtweise als in Amerika oder in Westeuropa. Dort sollen die Regierungen sich nicht so sehr in gesellschaftliche Belange einmischen, in Asien erwarten die Menschen das aber. Wenn sich die Regierungen hier nicht als moralische Führer erweisen, dann ist die Bevölkerung unzufrieden.\" (ARD-Report vom 27.11.97)
Alltägliche Situationen und Strafen
Wichtigste Prinzipien der Regierungsarbeit sind:
- straff geführte Regierung
- Bekämpfung der Kriminalität in jeder Form
- Harmonie zwischen den versch. Ethnien und Religionen
- Volle und flexible Integration in die Weltwirtschaft
- Kooperative Beziehungen zu den ASEAN-Ländern
Die Regierung will ein rassen- und religionsübergreifendes Nationalbewusstsein, auf der Basis der Grundwerte der asiatischen Kultur des Stadtstaates schaffen. Sie strebt eine aktive Einwanderungspolitik an, deren Ziel die Anwerbung von beruflich qualifizierten Personen ist.
Dies hört sich zwar sehr gut und liberal an, in der Wirklichkeit aber wird Singapurs gutes Image als eine der saubersten und sichersten Städte der Welt mit harten Maßnahmen durchgesetzt. Die Menschenrechte werden grundsätzlich durch den Grundrechtskatalog der Verfassung geschützt. Im Bereich von Versammlungs-, Rede- und Medienfreiheit bestehen aber einschränkende Regelungen. Starke Unterschiede bestehen z.B. in:
- Verhängung und Vollstreckung der Todesstrafe
- Anwendung der Prügelstrafe
- Freiheitsentzug ohne richterliche Kontrolle bis zu mehreren Jahren
- Strafverfolgung gleichgeschlechtlicher Beziehungen
In Singapur werden Menschenrechte vor allem im Zusammenhang mit der Bestrafung von Straftätern von einem anderen Gesichtspunkt her betrachtet. Im Stadtstaat hat die Prügelstrafe mit dem Rattanrohr eine lange Tradition, um Kriminelle zu bestrafen.
Bei dieser Strafe wird das Opfer halbnackt an Händen und Füßen festgebunden. Es ist nur sichergestellt, dass Nieren und Geschlechtsteile geschützt sind, bevor ein professioneller Kampfsportler die Schläge ausführt. Die Haut des Opfers platzt auf und aufgrund der Schmerzen treten viele in eine Art Schockzustand ein. Ein Arzt wohnt der Prozedur bei, um sicherzustellen, dass der Verurteilte nicht ohnmächtig wird (TAZ Nr. 4289 1994).
Hohe Strafen müssen auch gezahlt werden, wenn z.B. in der Öffentlichkeit geraucht wird, oder Müll weggeworfen wird. In ganz Singapur ist das Kaugummikauen verboten.
So berichtet ein Artikel der Rhein-Zeitung vom 09.02.1996 über ein neues, vom Parlament verabschiedetes Gesetz, welches Nacktsein in der eigenen Wohnung verbietet und mit Strafen von 2150 DM oder einem dreimonatigen Gefängnisaufenthalt droht. Das Recht auf Privatsphäre in den eigenen vier Wänden soll schließlich nicht auf Kosten des öffentlichen Anstandes gehen (The Straits Times) und so soll dieses Gesetz die öffentliche Moral bewahren, denn besonders für die eigenen Kinder sei dies ein schlechter Anblick.
Im Dezember 1996 verkündete Premierminister Goh Chok Tong kurz vor den Wahlen, dass ein Wohnviertel, welches nicht wie erwünscht mehrheitlich die Regierungspartei wähle, zukünftig auf staatliche Fördermittel verzichten muss und zum Slum herunterkommen wird. Oppositionspolitiker waren von der Regierung vorher durch Verleumdungsprozesse mundtot gemacht worden. Das Ergebnis der Wahl: Die Opposition, die vorher immerhin vier von 84 Sitzen im Parlament hatte, schrumpfte auf ganze zwei Sitze.
Demokratie, Individualismus, Meinungs- und Pressefreiheit, wofür? Hauptsache die Wirtschaft boomt! Das ist für Singapurs Regierung sehr wichtig und funktioniert auch. Nach dem BIP liegt Singapur an achter Stelle der Weltrangliste.
Doch ist diese Form der Staatsführung in einem NIC-Land mit einer offiziellen Demokratie zulässig?
Begriffserklärungen Demokratie und Diktatur
Hört man von solchen Methoden um den Staat in Ordnung zu halten, stellt sich die Frage in welcher Staatsform das sein kann. Mit unserem westlichen Demokratieverständnis kann man sich nur schwer vorstellen, dass auch in Singapur eine Demokratie die herrschende Staatsform ist. Um das Problem zu erklären folgen nun Begriffserklärungen von Demokratie und von Diktatur, denn Singapur wird oft vorgeworfen, dass es eine Diktatur hat.
DEMOKRATIE
Nach heutigem Verständnis sind folgende Grundprinzipien notwendige Bedingungen für eine Demokratie: Das Prinzip der Gleichheit und damit verbunden die Beteiligung des gesamten Volkes (bzw. seines erwachsenen, wahlberechtigten Teiles), das als Träger der Volkssouveränität Inhaber der Staatsgewalt ist, ist von zentraler Bedeutung. Weiterhin wird in einer Demokratie die Regierung in freier, geheimer und allgemeiner Volkswahl gewählt und kann vom Volk bzw. seinen Repräsentanten auch abgewählt werden, und sie wird vom Volk bzw. seinen Repräsentanten kontrolliert. Die Regierung ist ferner auf das Rechtsstaatsprinzip (d. h. ihre Handlungen müssen mit der Verfassung und den Gesetzen übereinstimmen) und auf das Mehrheitsprinzip (d. h. ihre Handlungen müssen dem Mehrheitswillen folgen) verpflichtet. Ein weiteres zentrales Merkmal der Demokratie ist ein hohes Maß an Meinungsfreiheit und -vielfalt sowie das Vorhandensein einer Opposition (Pluralismus). Und schließlich zählen auch Gewaltenteilung, das Vorhandensein von Institutionen des Verfassungsstaates und die Unabhängigkeit der Gerichte zu unabdingbaren Bestandteilen einer Demokratie. Microsoft Encarta 2004
DIKTATUR
Bezeichnung für eine Staats- oder Herrschaftsform, die im Gegensatz zum demokratischen Rechts- und Verfassungsstaat steht. Im heutigen Begriffsverständnis bezeichnet die Diktatur in der Regel eine nicht legitime Staats- oder Herrschaftsform, in der die Macht unter Berufung auf ein höheres "Recht" von Gesetz und Verfassung tendenziell unbeschränkt ausgeübt wird. Microsoft Encarta 2004
Sozio-Ökonomische Vorraussetzungen für eine Demokratie
Es gibt verschiedene Ansätze die Demokratisierung eines Landes festzustellen. Nach Diamond sind folgende Faktoren Indikatoren für die Demokratisierung: Pro-Kopf-Einkommen, Kommunikationsfähigkeit/Medien, Industrialisierungsgrad, Bildung, Urbanisierung. Weitere Indikatoren kommen durch den Human-Development-Index (HDI) der UN von 1991 dazu: Alphabetisierungsrate, Lebenserwartung, Pro-Kopf-Einkommen.
Auf Singapur treffen die meisten der beschriebenen Indikatoren zu, es geht den Menschen gut. Die Wirtschaft boomt, das Pro-Kopf-Einkommen ist hoch, die Zahl von Analphabeten belief sich 1995 auf ca. 9%. Die Bevölkerung lebt zum größten Teil in der Stadt, abgesehen von ein paar kleineren städtischen Siedlungen außerhalb des Stadtstaates. Auch die Lebenserwartung von 75 Jahren steht den westlichen Demokratien in nichts nach (Fischer Weltalmanach 97). So läßt sich auch erklären, dass Singapur einen relativ hohen HDI einnimmt.
Die sozio-ökonomischen Voraussetzungen für die Entwicklung einer Demokratie in Singapur sind gegeben. Wir haben aber erfahren, dass dies nicht so ist, sondern dass ein ganz anderes Demokratieverständnis dort vorherrscht. Woran liegt das? Es spielen hier wahrscheinlich wieder mehrere Gründe eine Rolle. Ganz wichtig sind auch die tief verwachsenen Werte des Konfuzianismus, die vom Staat mit aller Kraft gefördert werden. Sicherlich ganz wichtig ist aber auch die Ohnmacht der Opposition, die kaum eine Möglichkeit hat, auf politische Missstände aufmerksam zu machen.
Den Menschen dort ist es anscheinend egal, welche Staatsform vorherrscht, weil die meisten von den Vorteilen profitieren, die der moderne, hierarchische Staat Singapur ihnen bietet. Meine These ist, dass dies auch so bleiben wird, solange es dem Staat gut geht. Was ist aber, wenn sich der Wohlstand nicht halten lässt? Der Wirtschaftsaufschwung in den Tigerstaaten stellt keinen Dauerzustand dar. Auch hier gibt es Krisen. Besteht in Singapur eine Chance für eine Demokratie nach westlichem Vorbild, wenn die Wachstumsraten abfallen? Ist dies überhaupt wünschenswert?
Darüber lässt sich an dieser Stelle nur spekulieren, das ist an dieser Stelle allerdings nicht angebracht.
Zusammenfassung und Fazit .
Das Beispiel Singapur hat gezeigt, dass gerade im südostasiatischen Raum ganz andere Werte und Normen als in Europa oder Nordamerika vorherrschen.
Der kulturelle Hintergrund ist nicht ähnlich stark durch das Christentum beeinflusst worden wie der des westlichen Abendlandes.
In Singapur herrscht zwar auf der einen Seite ein hohes Maß an wirtschaftlicher Entwicklung und Stabilität vor. Gesellschaftliche Probleme wie Arbeitslosigkeit und Kriminalität sind nur in einem sehr geringen Umfang vorhanden. Auf der anderen Seite sind aber demokratische Grundrechte, die auch Bestandteil der UN-Charta sind, in Singapur ein ums andere Mal beschnitten oder ausgehöhlt worden. Seit Jahrzehnten dominiert eine autoritär organisierte Partei das politische Geschehen.
Die Frage bleibt, ob der wirtschaftliche Erfolg und Wohlstand der Bevölkerung durch eine autoritär- und teilweise undemokratische Politik erkauft wurde? In den letzten Jahren ließen die Machthaber Singapurs in der ausländischen Presse oft durchblicken, dass ein derartiger Erfolg innerhalb der Wirtschaftpolitik mit einem Regierungstyp nach westlichem Vorbild nicht zu erreichen gewesen wäre.
Die Chancen für eine grundlegende neue Demokratisierung in Singapur abzuschätzen, ist selbst für Experten eine schwierige Aufgabe. Es läßt sich nur vermuten, dass sich in den nächsten Jahren nicht allzu viel ändern wird. Zu oft hat die Geschichte des Landes gezeigt, dass die Machthaber der PAP in der Lage waren, ihre Macht, trotz sinkender Zufriedenheit innerhalb der Bevölkerung, weiterhin aufrecht zu erhalten. Hierzu missbrauchten sie ein ums andere Mal ihre dominante Stellung im Parlament, um Gesetze zu erlassen, die schlichtweg nur dem Machterhalt dienten. Begünstigt wird die Politik der PAP auch durch die Tatsache, dass es sich bei Singapur um einen Stadtstaat handelt.
Trotz aller Differenzen und der berechtigten Kritik an den Menschenrechtsverletzungen dürfen die westlichen Industrienationen nicht versuchen, Singapur eine andere Politik aufzuzwingen. Kulturen anderer Art müssen akzeptiert werden und als eine Bereicherung der Weltgemeinschaft angesehen werden. Differenzen müssen im offenen, fairen Dialog diskutiert werden, in dem keine Seite für sich in Anspruch nehmen darf, das bessere System zu verkörpern.
Die anstehenden weltpolitischen Probleme, seien es Umweltverschmutzung, Klimaveränderung, Bevölkerungsexplosion, lassen sich nur gemeinsam und nicht gegeneinander lösen.
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