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Im Dezember 2002 hat die Arbeitslosenrate einen neuen Höchststand von über 4 Millionen erreicht. Die Bemühungen der Rot-Grünen Regierung hat noch zu keiner Lösung des Konfliktes geführt.
Um die Arbeitslosigkeit zu mindern müssen neue Arbeitsplätze geschaffen oder bereits vorhandene Arbeitsplätze ausgebaut werden.
Eine Möglichkeit, wie man neue Arbeitsplätze schaffen kann, wäre durch den Ausbau der Polizei. Zum einen durch die Einstellung neuer Polizeibeamter, beispielsweise durch Beamte, welche lediglich für den Schutz von Botschaften und öffentlichen Einrichtungen ausgebildet sind. Damit sind die Ordnungshüter nicht mehr so überlastet, wenn sie in folge drohender Terroranschläge ihren übrigen Aufgaben auf der Straße nicht mehr erfüllen können.
Die Kosten für die Beamten müssten sich die Träger der Einrichtungen und der Staatshaushaltteilen, ich würde hierbei einen Treffpunkt in der Mitte ins Auge fassen.
Dieses Schutzkommando sollte dann natürlich auf marktwirtschaftliche Art und Weise aufgestockt werden. Die Kosten müssten meines Erachtens nach dabei von der jeweiligen zu schützenden Einrichtung übernommen werden.
Für dieses Schutzkommando bedarf es dann wiederum einer extra Verwaltung im Innenministerium, welches ebenfalls zu neuen Arbeitsplätzen führt.
Des weiteren entstehen auch Arbeitsplätze durch die Ausbildungscamps für die neuen Beamten.
Eine weitere Möglichkeit zur Schaffung von Arbeitsplätzen wäre die Einberufung einer Kommission etwa alle 3 Jahre, ob man die Gehälter von Abgeordneten erhöhen sollte. Diese Kommission sollte aus Vertretern aller Schichten (Sozialschwache, Mittelstand, Besserverdienende, Politikern usw.) bestehen.
Die Arbeitsplätze entstehen dadurch, dass in der Zeit, in der die Kommission nicht zusammentritt, die Inflationsrate, die Entwicklung der Gehälter auf dem freien Markt, die Finanzielle Lage des Landes und die Lebensstandart von Politiker, sowie die Einstellung der Bevölkerung dazu betrachte und analysiert wird, bevor die Kommission den Antrag auf Erhöhung der Gehälter bewertet.
Diese Kommission sollte natürlich auch in gegebenen Falle die Gehälter kürzen können.
Die nächste Alternative wäre die Förderung innovativer Technologien wie Brennstoffzellenmotoren, Autopiloten für Kraftfahrzeug und auf Leuchtdioden basierende Gerätschaften wie z.B. aus Laserdioden aufgebaute Fernsehrgeräte nach dem Prinzip von Christian Deter.
Diese Förderung dieser neuen Industriezweige mit den neu entstehenden Arbeitsplätzen besteht zum einen aus einer schnellen und weitgehend unbürokratischen Lösung von Standortfragen, Baugenehmigungen und Testversuchen; zum Anderen besteht die Förderung aus einer Schutzzollpolitik, welche den Import von notwendigen Rohstoffen vergünstigt und den Import bereits montierter Teile teuer macht als die Produktionskosten für diese Teile in Deutschland.
Entsprechend der Problematik des Dosenpfandes und der des Recycling wäre eine Wiedereinführung des Rücknahmesystems der DDR, genannt "Sero". Die damit entstehenden Arbeitsplätze werden besonders gesichert, wenn das geplante Gesetz der Regierung in den nächsten 3 Jahren heraus kommt, dass von produzierten Fahrzeugen mindesten 98% recyclebar sein müssen. Die Fahrzeuge müssen dann also auch von irgendjemand demontiert werden. Eine Einführung eines solchen Systems wäre also jetzt schon günstig, die Finanzierung des ganzen würde ich über einen Pfand und eine "Pfandsteuer" regeln, welche einfach als Mehrwertsteuer (16%) noch mal auf den Pfand aufgeschlagen wird und der damit Erwirtschaftete Betrag, also Pfand und "Pfandsteuer" werden an die "Sero" abgeführt. Wenn das entsprechende zu recycelnde Produkt an einer Serofiliale abgegeben wird, erhält der Kunde den Pfand zurück.
Es gäbe natürlich noch mehr Punkte, welche die Wirtschaft und damit den Arbeitsmarkt ankurbeln, damit würde natürlich die Rentenfalle entschärft, da mehr Mensche Rentebeträge zahlen. Die Problematik welche ich jedoch nicht mit einkalkulieren kann ist die finanzpolitische Lage und die Legitimation durch das EU-Recht, doch man kann durch gezielte Politik sehen wie die Bemühungen Früchte tragen.
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