Geographie - gesellschaft

Wir leben in einer Gesellschaft, die auf Wachstum setzt. Das Wirtschaftswachstum, die Zunahme der Güter und Dienstleistungen, ist die zentrale Zielgröße unserer Wirtschaftspolitik. Aber zunehmend wird deutlich, daß unser wachstumsorientiertes Produktions- und Konsumverhalten eine Kehrseite hat, die uns in ökologische und letztlich auch ökonomische Krisen triebt. Zu dieser Kehrseite unserer Wirtschaft gehören
. Nitrat und Agrochemikalien im Trinkwasser,
. Die Agrarfabriken, die Massentierhaltung und der Artentod,
. Verstrahlte Nahrungsmittel und kranke Böden,
. Das Waldsterben und die atemkranken Kinder.

Zur Kehrseite unseres Wohlstandes gehören auch der Freizeitdruck und die Landgier, die auf dem verstecktesten Vogelnest und auf dem heimlichsten Libellentümpel lasten. Und es gehören dazu die Müllberge, die aus all dem Zivilisationsplunder und Konsumschrott erwachsen.
Wir leisten uns eine Wirtschaftsweise auf Kosten der Natur, auf Kosten unserer Gesundheit, auf Kosten zukünftiger Generationen. Wir leisten sie uns, weil wir Natur, Gesundheit, Zukunft in unsere betrieblichen und privaten Rechnungen nicht einbeziehen. Der Markt gibt uns keinen Preis für gesunde Luft, Wasser und Böden. Wir verursachen Umweltschäden und merken es nicht - zumindest nicht am eigenen Geldbeutel. Wir merken es hin und wieder, wenn eine Deponie undicht wird, wenn Fische in Flüssen und Robben in Nord- und Ostsee sterben, wenn Allergien um sich greifen, wenn die neue Waldschadenstatistik veröffentlicht wird.
Es gibt viele Instrumente der Umweltpolitik, die endlich eingesetzt werden müßten, um der Natur- und Gesundheitszerstörung Einhalt zu gebieten. Ein Instrument hiervon wäre die Steuerpolitik - Umsteuern mit Steuern. Steuern müßten bewußt und gezielt als ökologisches Steuerungsinstrument eingesetzt werden - und nicht nur als Einnahmequellen betrachtet werden, die allenfalls nebenbei ökologische Wirkungen haben. Mit Steuern könnten Umweltgüter und umweltbelastenden Stoffe verteuert werden und so für Produktion und Konsum Preissignale für den sparsamen Umgang mit ihnen gesetzt werden. Eine derartige ökologische Steuerreform sollte die Arbeit steuerlich entlasten, statt dessen aber den übermäßigen Verbrauch von Energien, Wasser, Rohstoffen, Schadstoffen und umweltrelevanten Grundchemikalien entsprechend belasten. Dies wäre eine Form von "Quellensteuer" im wahrsten Sinne des Wortes, weil wir damit die Quellen der Umweltverschmutzung direkt beim Hersteller besteuern könnten. Der Grundgedanke einer solchen ökologischen Steuerreform, bei der gleichzeitig die beiden Hauptprobleme unserer Gesellschaft - die Arbeitslosigkeit und die Umweltzerstörung - angegangen werden, ist bestechend. Wieweit er trägt, müssen detaillierte Untersuchungen wie die vorliegende zeigen. Die aktuelle Finanznot der öffentlichen Haushalte erhöht die Bereitschaft zur Diskussion über ein an sich so sprödes Thema wie eine Steuerreform. Nötig ist eine Steuerreform die sowohl den Staatshaushalt wie den Naturhaushalt im Blick hat.


Nun möchte ich euch einen Einblick geben, wen die Energiesteuer in unserem Land treffen würde.

Das österreichische Steuersystem ist aus vielerlei Gründen reformbedürftig. Die Kritik richtet sich vor allem darauf, daß es zu einer Verschlechterung der gesellschaftlichen Verteilungsverhältnisse sowie der natürlichen Lebensgrundlagen führt. Es ist insbesondere im Bereich der Einkommenssteuerung durch unzählige Ausnahmebestimmungen undurchschaubar geworden. Diese Begünstigungen räumen hauptsächlich den höheren Einkommensbeziehern und den Beziehern von Gewinn- und Vermögenseinkommen einen großen Steuervermeidungsspielraum ein: Investitionsbegünstigungen, Sparförderungen, unzureichende Erfassung von Zinseinkommen usw. Die daraus resultierende Tarifaushöhlung reduziert die fiskalische Ergiebigkeit und Einkommensbesteuerung und erfordert eine ständige Erhöhung der Steuersätze. Dies führt zu einer wachsenden Steuerverdrossenheit, obwohl die objektive Steuerbelastung viel geringer ist, als die hohen Steuersätze erscheinen lassen. Spitzenverdiener, die dem nominell höchsten Grenzsteuersatz von 62% unterliegen, erbringen heut im Durchschnitt eine Steuerleistung von nunmehr 38%. Dazu kommt noch die regressive Wirkung der stark gestiegenen Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung und der Steuern auf die Einkommensverwendung, hauptsächlich der Mehrwertsteuer. Das gegenwärtige Steuersystem ist dadurch gekennzeichnet, daß es den Produktionsfaktor Arbeit wesentlich stärker belastet als die Faktoren Kapital und Natur, wobei letzterer meist gar nicht als eigener Produktionsfaktor erkannt wird. Umweltzerstörung und exzessiver Resourcenverbrauch unterliegen keiner relevanten Belastung. Sie sind nicht in den Marktpreisen enthalten und bleiben somit in der wirtschaftlichen Kalkulation von Produzenten und Konsumenten unberücksichtigt. Eine Identifizierung der Folgeschäden mit dem eigenen umweltbeeinträchtigenden Verhalten findet nicht statt. Der einzelne verschwendet weiter und die Opportunitätskosten seiner Verschwendung werden weiter nach dem Gemeinlastprinzip mit den Steuern der anderen bezahlt. Derzeit werden in Österreich jährlich rund 20Mrd. S für Umweltschutzinvestitionen und -aufwendungen ausgegeben, das sind 1,3% des Bruttoinlandsprodukts. Davon werden rund 60% von der öffentlichen Hand getragen. Nach einer Prognose des österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung müßten in den nächsten 10 Jahren mindestens 400 - 600 Mrd. Schilling für den Umweltschutz aufgewendet werden, will sich Österreich an den japanischen Umweltschutzerfolgen orientieren. Das entspricht einer Verdopplung der derzeitigen Aufwendungen. In dieser Rechnung sind Einkommens- und Vermögensverluste durch Umweltzerstörungen noch nicht enthalten. Diese betreffen die Schäden an Gebäuden, Produktionsanlagen, Verkehrsbauten, Baudenkmälern und Kunstwerken, den zusätzlichen Reinigungsaufwand, die Einnahmeverluste im Fremdenverkehr sowie die Schäden in der Land- und Forstwirtschaft. Allein die volkswirtschaftlichen Gesamtkosten des Waldsterbens werden für die nächsten 30-40 Jahre auf 700-800 Mrd. Schilling geschätzt, das wären 18-27 Mrd. Schilling pro Jahr. Hinzu kommen noch jene Kosten des Gesundheitswesen, die in Form von Krankengeldzahlungen an Personen entstehen, die wegen Umweltschäden oder gesundheitsgefährdender Arbeitsbedingungen erkrankt sind, und Rentengeldzahlungen für Frühpensionierungen. Ebenfalls unberücksichtigt bleiben jene Schäden, die nicht mehr in Geldeinheiten bewertbar sind: Verlust von natürlicher Landschaft, Verringerung der Artenvielfalt, psychische und psychosomatische Störungen. Ein immer größerer Teil des jährlichen Sozialproduktes muß für die Kosten der verursachten Schäden abgezweigt werden. Vermutlich steigt dieser Anteil schon seit einiger Zeit stärker als das Sozialprodukt selbst, so daß unter dem Strich eine gesamtwirschaftliche Wohlfahrtseinbuße herauskommt. Das Handlungsdefizit in der Umweltpolitik hat dabei unmittelbaren Einfluß auf die budgetäre Situation, denn die Staatsausgaben wachsen nicht zuletzt auch deshalb, weil die Umweltzerstörung wächst. Die bereits verursachten Schäden, selbst wenn sie noch nicht akut geworden sind, können kaum rückgängig gemacht werden. Ihre Sanierung, soweit sie überhaupt noch möglich ist, sowie die Folgekosten dieser Schäden, die in ihrem vollen Ausmaß heute nicht einmal annähernd geschätzt werden können, werden jedenfalls einen fixen Ausgabenposten des zukünftigen Staatsetats bilden.
Um diese Ausgaben vorsorglich nicht noch weiter ansteigen zu lassen, gilt daher, geeignete Signale zu setzten, die die Fortschreitung der Zerstörung zu stoppen vermögen. Jede weitere Verzögerung verstärkt den Kumulationseffekt der Umweltbelastung und induziert zusätzliche öffentliche Ausgaben. Je länger auf Anreizinstrumente wie Emissions- und Ressourcenabgaben verzichtet wird, um so teurer wird die nachträgliche Umweltsanierung. Dies verschärft aber letztlich auch die ohnehin schon bestehende Verteilungsproblematik da die zusätzlich erforderlichen Sanierungsausgaben weitere Steuererhöhungen provozieren und gleichzeitig auch den Druck auf andere Ausgabengruppen, wie z.B. für sozial und beschäftigungspolitische Maßnahmen, verstärken.
Vielfältige und schwerwiegende Umwelteinflüsse sind insbesondere mit der gegenwärtigen Form der Energieversorgung verbunden. Während in den 70er Jahren noch die Frage nach ausreichend verfügbaren Energierohstoffen im Zentrum der energiepolitischen Diskussion stand, hat man inzwischen erkannt, dass die eigentliche Gefahr des ungehemmten Energieverbrauchs nicht in den begrenzten Vorräten, sondern in den damit verbundenen Umweltbelastungen liegt, von der Landschaftszerstörung bei der Energiegewinnung bis zur Gesundheitsgefährdung durch Verbrennungsschadstoffe. Dennoch ist unser derzeitiges Energieversorgungssystem gerade durch die Vergeudung von Energie gekennzeichnet. Fast die Hälfte der eingesetzten Primärenergie (Kohle, Rohöl, Gas, Wasserkraft) geht durch Umwandlung, Übertragung und bei den Endverbrauchern verloren (siehe Abb. 1)
Die effektivste Maßnahme zur Schadensvermeidung ist zweifelsohne Einsparung von Energie. Sie stellt heute die ergiebigste, sauberste und ausschließlich inländische Energiequelle dar. Die Verbesserung der allgemeinen Energieeffizienz würde zudem auch die Energiekostenbelastung der gesamten Wirtschaft deutlich verringern und somit langfristig die Ertragslage der Unternehmen sowie die Kaufkraft der Haushalte stärken.