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Situation 1848/66:
- Wiederbelebung des Deutschen Bundes (1850) unter Führung Österreichs, aber wachsender Gegensatz zwischen Österreich und Preußen (preuß. - österr. Dualismus)
- stürmische Industrialisierung in den meisten deutschen Einzelstaaten
- 1852 Reaktivierung des deutschen Zollvereins
- Formierung eines wirtschaftlich starken, politisch selbstbewußten Bürgertums
- liberale Verfassungsmodelle werden durch rückschrittliche ersetzt
- wachsende außenpolitische Spannungen in Europa
1861/62: Staatskrise in Preußen:
- Wilhelm I. wird König
- plant Heeresreform (Erweiterung des Heeres, Einführung einer dreijährigen Wehrpflicht)
- bürgerliche Mehrheit im preußischen Landtag lehnt die Zustimmung zum Heeresstaat ab
- nach Auflösung durch den König kommt es zu Wahlen zum Abgeordnetenhaus 1861 und 1862
- Stärkung der liberalen Mehrheit, die bleibt unnachgiebig
- Wilhelm I. trägt sich mit dem Gedanken der Abdankung: "Ich lasse mich nicht zum Sklaven des Parlaments machen!"
- Auf Vorschlag des Kriegsministers von Roon wird der als reaktionär geltende Bismarck zum Ministerpräsidenten ernannt.
Otto Eduard Leopold Graf von Bismarck - Schönhausen
- Fürst von Bismarck (seit 1871)
- geb. am 01.04.1815 in Schönhausen; gest. am 30.07.1898 in Friedrichsruh
- 1832 - 1835 Studium der Rechtswissenschaften in Göttingen und Berlin
- 1836 - 1838 Referendarzeit in Aachen
- 1839 - 1846 Bewirtschaftung seiner Güter in Pommern
- 1847 - 1848 als Mitglied des preußischen Landtages - Wortführer der reaktionären Kräfte
- 1848 - 1859 Gesandter Preußens im Deutschen Bund - entfacht gegenüber Österreich einen
Konfrontationskurs
- 1859 - 1862 im diplomatischen Dienst in Rußland und Frankreich
- 08.10.1862 Ernennung zum preußischen Ministerpräsidenten
Die Grundprinzipien der Staatspolitik Bismarcks
1. Staatsegoismus:
- Eigennutz ist die Grundlage eines gesunden, starken Staates
2. Unideologisches Zweckmäßigkeitsprinzip:
- Nicht weltanschaulich geprägter Liberalismus bzw. Konservatismus sollten Prinzip der Staatspolitik sein, sondern programmatisches Denken. Ziel ist die Stärkung des Staates.
- Prinzip der vorteilsorientierten Realpolitik ohne moralisch weltanschauliche Grundsätze:
"Grundsätze wirft man, auf die Probe gestellt, weg, wie der Bauer die Pantoffeln und läuft, wie einem die Füße gewachsen sind" (Otto von Bismarck)
3. Ausgleichspolitik:
- Ziel der Außenpolitik ist ein stabiles Gleichgewicht der europäischen Mächte.
4. Nutzung der "Deutschen Frage":
- Die nationale Idee in Deutschland soll Mittel sein, die preußische Vorherrschaft über Deutschland zu realisieren und den preußisch - österreichischen Dualismus zugunsten Preußens zu lösen. Konzept der Schaffung eines preußisch orientierten Nationalstaates durch den Weg von "oben"
- Bismarck 1862 zur Lösung der deutschen Frage:
"Nicht durch Reden und Majoritätsbeschlüsse werden die Fragen der Zeit entschieden - das ist der Fehler von 1848 und 1849 gewesen - sondern durch Eisen und Blut"
- Heeresreform wird 1862 auch ohne Zustimmung des Landtages durchgeführt
- Bismarck interpretiert die Verfassung im Sinne des Königs (Landtag muß nicht zustimmen)
- Lückentheorie der deutschen Verfassung
Der deutsch - dänische Krieg 1864
Ursache: Versuch Dänemarks, Schleswig einzuverleiben
- deutsche Öffentlichkeit fordert Unabhängigkeit für Schleswig - Holstein
Verlauf: verbündete preußisch -österreichische Truppen schlagen dänische Armee
Ergebnisse: Schleswig fällt unter preußische, Holstein unter österreichische Verwaltung
seit 1865: rapide Verschlechterung des Verhältnisses zwischen Preußen und Österreich
- Bismarck steuert einen Konfrontationskurs, mit dem Ziel, den Dualismus zwischen beiden Hauptrivalen durch einen Krieg zu lösen.
Der deutsche Krieg 1866
Ursache: Bestreben beider Großmächte den "deutschen Dualismus" mit Waffengewalt zu lösen
Anlaß: Streit in der Schleswig - Holstein - Frage
- günstige äußere Bedingungen Preußens:
- Unterstützung Rußlands für die Position Preußens
- Italien bot Preußen militärische Unterstützung an
- Frankreich war an einer Schwächung Österreichs und Preußens interessiert und verhielt sich neutral.
- England in seinen Interessen nicht berührt, erklärt Neutralität.
Verlauf:
- Österreich bringt Schleswig - Holstein - Frage vor den deutschen Bund
- Preußen reagiert mit der militärischen Besetzung Holsteins
- Deutscher Bund erklärt auf Antrag Österreichs Generalmobilmachung gegen Preußen
- Preußen tritt daraufhin aus dem deutschen Bund aus
- militärische Auseinandersetzung zwischen 13 bundestreuen Staaten unter Führung Österreichs (süddt. Staaten, Sachsen, Hannover) und 18 Sezessionsstaaten unter Führung Preußens
- entscheidender militärischer Sieg in der Schlacht bei Königgrätz in Böhmen gegen das österreichische Heer
Die Ergebnisse des Bruderkrieges:
- Preußen annektierte Hannover, Kurhessen, Nassau, Frankfurt, Schleswig - Holstein
- formale Auflösung des Deutschen Bundes
- Bildung eines norddeutschen Bundes
- Folgen des Krieges:
- kleindeutsche Lösung hatte sich endgültig durchgesetzt
- Preußen hatte seine Stellung als Großmacht gefestigt
- Österreich zieht sich aus Deutschland zurück, konzentriert sich auf Balkaninteressen (1867 K. u. K. Monarchie)
- die deutsche Einheit wird gefördert durch einen feudalen Kabinettskrieg, die liberale Bewegung stand dem ohnmächtig gegenüber
- Bismarcks erfolgreiche Politik festigt seine Autorität in Preußen (z.B. nachträgliche Bewilligung der Heeresreform durch Landtagsmehrheit 1867)
Struktur und Organisationsformen des norddeutschen Bundes:
- Staatenbund unter Wahrung der einzelstaatlichen Souveränität
- gemeinsames Parlament
- Zusammenfassung der Armeen
- Bundespräsidium, Bundeskanzler, Bundesrat, gem. Reichstag
- Befugnisse gemeinsamer Organe (z.B. die Wirtschaftgesetzgebung)
- allgemeines, direktes Wahlrecht für Reichstag - Bestandteil der Reichsverfassung
- sollte Gegengewicht zu den zentrifugalen Kräften eines Staatenbundes bilden
- Elemente einer modernen Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung:
- allgemeines, direktes Wahlrecht
- Verfassung
- allgemeine Gewerbefreiheit
Vorbereitung eines deutschen Einheitsstaates:
- hatte die Gestalt des kleindeutschen Reiches 1871
- gemeinsames Parlament
- gemeinsame Armee
- gemeinsame Verfassung
- Reichsvereinheitlichung durch gemeinsames Handels- und Strafgesetzbuch
- Freizügigkeit im gesamten Bundesgebiet
- Vereinheitlichung der Maße und Gewichte
- Währungsangleichung
Der Prozeß der Reichsgründung 1870/71
die Verfassung des norddeutschen Bundes:
preußischer König - Bundespräsident
Bundesrat der Fürsten, in dem Preußen 17 von 43 Sitzen hat und als einziger Staat Vetorecht besitzt
- gemeinsame Gesetzgebung mit dem Reichstag:
- aus allgemeinen, direkten und geheimen Wahlen hervorgegangenes Parlament
- Dominanz der liberalen Parteien
- Bismarck wird Bundeskanzler
- dem Reichstag nicht verantwortlich
1867/70: Prozeß der Anbindung der süd- und südwestdeutschen Staaten
- militärische Schutzbündnisse mit Preußen
- Heeresreform nach preußischem Vorbild
- Zollvereinsverträge mit dem norddeutschen Bund
Der wachsende Gegensatz zu Frankreich
- außenpolitische Konzeption Napoleon III:
- Hegemonialstellung in Europa
- Verhinderung einer kleindeutschen Lösung, um eine preußisch orientierte Großmacht zu verhindern
- Strategie der französischen Diplomatie: "Mainlinienpolitik"
- Österreich als Bündnispartner gewinnen
- harte Abwehr außenpolitischer Aktivitäten Preußens
- Unterstützung partikularistischer Bewegungen in Süd- und Südwestdeutschland
- Versuch, die süddeutschen Staate in seinem angestrebten Krieg mit Preußen zu neutralisieren
Schwachpunkte der aggressiven französischen Politik:
- Vorbehalte der deutschen Fürsten gegen einen deutschen Nationalstaat unter preußischer Führung werden überschätzt
- anders als 1848 keine geschlossene Abwehrstellung der europäischen Großmächte gegen eine Reichsgründung in Deutschland, England akzeptiert widerwillig, Rußland sieht im deutschen Reich einen starken zukünftigen Verbündeten
- Österreich sucht keinen Revanchekrieg mit Preußen, orientiert langfristig auf ein Bündnis mit dem kommenden Deutschen Reich (Balkaninteressen haben Vorrang)
- Napoleon III. überschätzt die Kampfkraft der französischen Armee - außenpolitische Isolierung Frankreichs um 1870
Der deutsch - französische Krieg 1870/71
militärischer Verlauf:
18.07.1870: Kriegserklärung Frankreichs an Preußen (Emser Depesche*)
- alle süddeutschen Staaten erklären ihre Kriegsteilnahme auf Seiten Preußens und des norddeutschen Bundes
- Österreich - Ungarn verhält sich neutral
- sofortige Initiative der deutschen Armee
- militärische Erfolge im August
- französische Rheinarmee unter Bezaine wird in der Festung Metz eingeschlossen
02.09.1870: Kapitulation der Armee Mc Matrons bei Sedan
- Napoleon III. gerät in deutsche Gefangenschaft
04.09.1870: Ausrufung der Republik in Paris
15.09.1870: beginnende Belagerung Paris
Dez. 1870/ Jan. 1871: Versuche der neu formierten französischen Armeen, im Süden und Norden die Belagerung zu durchbrechen, scheitern
18.01.1871: Proklamierung des deutschen Reiches in Versailles
10.05.1871: Friedensvertrag in Frankfurt/Main
5 Mrd. Franc Kriegsentschädigung für Deutschland
Elsaß - Lothringen fällt an Deutschland
Die wichtigsten Schritte zur Reichsgründung 1871
Geheimverhandlungen mit den süddeutschen Staaten:
- Gewährung von Sonderrechten (Reservatsrechte) für süddeutsche Länder
- Mitsprache bei der Heeresorganisation
- Selbstverwaltung von Post und Bahn
- Bayern erhält Sonderrechte (z.B. Militärhoheit in Friedenszeiten)
- Abschluß von Novemberverträgen der süddeutschen Länder mit dem norddeutschen Bund
- Vorbehalte liberaler Kräfte im norddeutschen Bund
- gegen Sonderrechte der süddeutschen Staaten
- Bismarck orientiert auf Erneuerung des Kaisertums und auf die Erklärung eines deutschen Reiches
Dez. 1870: Der bayrische König Ludwig schlägt in einem von Bismarck formulierten Brief Wilhelm I. als deutschen Kaiser vor (2 Mio. Bestechungsgelder an Bayern)
Die Proklamation des Deutschen Reiches 1871
1. Januar 1871: Reichsverfassung tritt in Kraft
- Großherzog von Baden rief Wilhelm I. als "Seine kaiserliche und königliche Majestät, Kaiser Wilhelm I." aus
- feierliche Proklamation am 18.01.1871 in Versailles
- Huldigung des Kaisers durch die Landesfürsten
- patriotische Stimmung in der deutschen Bevölkerung
Die Reichsverfassung
Die wesentlichen Staatsorgane:
1. Der Monarch:
- auf immer der preußische König Kaiser
- Kaiser übt die exekutive Gewalt aus
- verantwortlich für alle Beschlüsse in der Außenpolitik
- er benennt Reichskanzler
- hat Oberbefehl über Heer und Flotte
- kann mit Zustimmung des Bundesrates Kriegserklärungen aussprechen
- ernennt und entläßt die Reichsbeamten
- beruft Bundesrat und Reichstag ein, kann Reichstag auflösen
2. Die Regierung:
- Reichskanzler allein vom Kaiser abhängig
- Reichskanzler ist immer in Personalunion mit dem preußischen Ministerpräsident, ihm unterstehen die obersten Reichsbehörden, das Auswärtige Amt und das Reichskanzleramt
- Reichsämter werden von Staatssekretären geführt
- Regierung ist Reichstag gegenüber nicht verantwortlich
- Reichskanzler hat Vorsitz im Bundesrat
3. Der Bundesrat:
- Sitz der 25 Souveräne des reiches, insgesamt 58 Stimmen
- Preußen hat mit 17 Stimmen Sperrminorität
- zusammen mit Reichstag für Gesetzgebung verantwortlich
- kontrolliert Regierung über Ausschüsse
- Verfassungsänderungen können mit 14 Stimmen verhindert werden
4. Der Reichstag:
- verfassungsmäßige Vertretung des deutschen Volkes
- besteht aus 597 Abgeordneten, die erst auf 3, später auf 5 Jahre gewählt werden
- wird nach dem absoluten Mehrheitswahlrecht gewählt (Wahlalter 25 Jahre, männlich)
- unterschiedliche Größenordnung der Wahlkreise; Direktwahlprinzip der Kandidaten, 1. und 2. Wahlgang sogenanntes Stichwahlprinzip - bevorzugt bestimmte Kandidaten und gibt Wählerwillen nicht wieder
- zusammen mit Bundesrat Einfluß auf Reichsgesetzgebung
- Einfluß auf Reichshaushalt, aber nicht auf sonstige Exekutive
- Reichskanzler ist dem Reichstag nicht verantwortlich
Das Reich und die Einzelstaaten
Deutsches Reich:
- förderativer Staat entstanden als Bundesvertrag von 85 souveränen Einzelstaaten
weitgehende Rechte der Einzelstaaten:
- eigene Verfassungen
- eigene Gesetzgebung
- eigene Verwaltung
- Kulturhoheit und Steuerhoheit
- doppelte Staatsangehörigkeit
Die Parteien im Deutschen Reich 1871 - 1918
- Organisatorische Zusammenschlüsse zur Durchsetzung politischer Gruppeninteressen oder zur Vertretung politisch weltanschaulicher Positionen. Hohes Maß an Organisiertheit und Disziplin der Parteimitglieder (z.B. Parteistatut, Parteiprogramm, Parteitage als höchstes Gremium der Beschlußfassung). Meist geschlossenes politisches Auftreten der Parteien im Parlament, Organisation in Parlamentsfraktionen. Im Zuge der Industrialisierung Deutschlands seit der Mitte des 19. Jh. rasche Formierung politischer Parteien, liberaler, konservativer und etwas später sozialistischer Grundrichtungen.
Parteien im Reichstag
I. liberale Parteien:
- Deutsche Fortschrittspartei
- 1861 in Preußen gegründet - 1866 Spaltung
Träger: Besitz- und Bildungsbürgertum
- für liberale Wirtschaftsordnung
- Anhänger der kleindeutschen Lösung
- Kampf für Stärkung der Parlamentsrechte
- Ablehnung Bismarcks
ab 1880: Deutsche Freisinnige Partei
- Nationalliberale Partei
- rechtsliberale Partei; Abspaltung von der Deutschen Fortschrittspartei
Träger: Großbürgertum, protestantisches Bildungsbürgertum
- für liberale Wirtschaftsordnung
- gegen staatliche Sozialpolitik
- gegen Eingriffe in Freihandel
- für Erweiterung der Reichtagsrechte
- bis 1879 unterstützen der Politik Bismarcks, dann aufgrund der Bismarckschen Wirtschafts- und Sozialpolitik Distanz
- 1879 Abspaltung des linken Flügels
- einflußreichste bürgerliche Partei im Deutschen reich
Politiker: Rudolph von Benningsen
II. konservative Parteien:
- Freikonservative Partei (seit 1871 dt. Reichspartei)
- gegründet 1867
Träger: protestantische Geistliche, Beamte, Offiziere, preußischer Landadel, reiche Bauern
- Wahrung der kulturpolitischen Interessen Preußens, der wirtschaftlichen Interessen der Großagrarier
- vorbehaltlose Unterstützung Bismarcks
für Erhaltung feudaler Machtstrukturen
- Gegner eines allgemeinen Wahlrechts
- soziale Fragen im Sinne des Konservatismus lösen
- gegen Wirtschaftsliberalismus
- Deutsch - Konservative Partei (seit 1876)
- 1861 als "Preußischer Volksverein" gegründet
- 1867 Trennung von den Freikonservativen
Träger: preußische Großgrundbesitzer, Gruppen des ostpreußischen Bürgertums
- reaktionäre innenpolitische Grundsätze
- grundsätzliche Gegner der Reichseinigung
- starke Vorbehalte gegen Bismarck und sein Paktieren mit den Nationalliberalen
III. Parteien in Opposition:
- Deutsche Zentrumspartei (Zentrum)
Vorläufer:
- katholische Abgeordnetengruppen in Preußen
- badische katholische Volkspartei
- bayrische Patriotenpartei
- als Zentrumspartei Dezember 1870 entstanden
- konfessionell orientiert, vertrat die Interessen der katholischen Bevölkerungsminderheit
- sehr stabile Wahlergebnisse
Träger: Katholiken aller sozialen Schichten
- Sammelbecken des politischen Katholizismus
- erbitterter Kampf gegen Liberalismus und Sozialismus
- für eine staatliche Sozialpolitik
- Kampf für Konfessionsschulen
- bis 1879 grundsätzliche Opposition zu Bismarcks Politik
- seit 1879 zunehmende Entspannung
Politiker: Windhorst, Erzberger
- Die Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands
- 1875 in Gotha als Vereinigung entstanden
Vorläufer: Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein unter Ferdinand Lasalle 1863
- Sozialdemokratische Arbeiterpartei Deutschlands unter August Bebel und Wilhelm Liebknecht 1869
Träger: vor allem Industriearbeiter, später zunehmender Einfluß von kleinbürgerlichen Schichten
- für Verstaatlichung des Privateigentums an Produktionsmitteln
- Bekenntnis zum Internationalismus
- Bejahung des Nationalstaates, aber grundsätzliche Opposition zu Bismarck und das Staatssystem
- für eine sozialistische, demokratische Republik
- Kampf gegen Liberalismus und Konservatismus
- in der Zeit des Sozialistengesetzes (1878 -1890) nicht formal verboten aber polizeistaatlich bekämpft
- ständig wachsender Masseneinfluß, enge organisatorische Verbindung zu Gewerkschaften
- hohes Maß an Organisiertheit und Parteidisziplin, aber auch starke Richtungskämpfe zwischen revolutionären Linken und gemäßigten Revisionisten
- nur gering entwickelte Revolutionsbereitschaft
Parteitheoretiker: Bernstein, Luxemburg, Kautsky
Politiker: Bebel, Liebknecht, Singer, , Zetkin
nach 1900: Ebert, Scheidemann, Legien Auer, Haase, Karl Liebknecht
Im deutschen Kaiserreich hatten nach der Reichsverfassung die politischen Parteien keinen Zugriff auf die Regierungsbildung. Deshalb war ihr Einfluß begrenzt, ihr indirekter Einfluß auf die Innenpolitik des Kaiserreiches wuchs jedoch in der Ära unter Wilhelm I. Nach dem Zusammenbruch des Kaiserreiches waren die politischen Parteien jedoch vorbereitet in einem bürgerlich - parlamentarischen System eine Hauptrolle zu spielen.
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