Rußland

Grunddaten Staatsname: Russische Föderation - Rußland

Staatsform: Republik
Lage: Die Russische Föderation erstreckt sich über 9.000 km von W nach O (20° östl. Länge bis 170° westl. Länge) sowie 4.000 km von N nach S (zwischen 41° und 80° nördl. Breite) und über 11 Zeitzonen und zwei Kontinente
Sprache: Amtssprache der Föderation Russisch; Sprachen der übrigen Bevölkerungsgruppen; 89,6% Russisch (1989)
Internat. Mit-
gliedschaften: UNO, Ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates, OSZE, Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS)
Bevölkerung: 147,5 Mio. Einwohner auf 17.075.400 km² = 8,6 Einw./km²

Hauptstadt: Moskau


Landenatur und Klima

Landesnatur: Gemäß seiner Ausdehnung verfügt Rußland über vielfältige natürliche Bedingungen. Großlandschaften sind westlich des Urals die Osteuropäische Ebene, östlich die Westsibirische Ebene, die in das Mittelsibirische Bergland übergeht. Unterbrochen wird die gebirgige Landschaft durch die Zentraljakutische Ebene, die im Süden durch Baikalien und Transbaikalien und im Osten durch das Ostsibirische Bergland begrenzt wird. Während das Uralgebirge die Grenze zwischen Europa und Asien bildet, liegt im europäischen Teil zwischen Kaspischem und Schwarzem Meer der Kaukasus mit dem höchsten Berg der Russischen Föderation dem Elbrus (5.642 m).
Es gibt ca. 2 Mio. Seen, vor allem im Nordwesten. Die größten sind das Kaspische Meer, der Baikal-, Ladoga-, Onega- und Taimyrsee. An den Flüssen wurden in Verbindung mit Wasserkraftwerken eine Reihe großer Stauseen angelegt.
Von Norden nach Süden folgen auf die Zonen der arktischen Kältewüste die Zonen der Tundra, Waldtundra, die Waldzone (Taiga), die Waldsteppen-, Steppen- und Halbwüstenzonen. Die Steppen mit ihrer fruchtbaren Schwarzerde sind fast völlig in Ackerland verwandelt worden.

Klima: Von arktischen bis zum subtropischen sind alle Klimata in der Russischen Föderation vertreten, allerdings nehmen die Gebiete mit subtropischem Klima (am Schwarzen Meer) nur eine unbedeutende Fläche ein. Der Hauptteil der Republik liegt in der gemäßigten Zone und hat kontinentales Klima, die südliche Hälfte des Fernen Ostens Monsunklima. Die Durchschnitts-Januartemperatur liegen mit Ausnahme der Schwarzmeerküste überall unter dem Gefrierpunkt. In Ostsibirien sinken sie bis auf -35 bis -50 °C ab. Im Winter herrscht kaltes, trockenes Wetter. Die Sommertemperaturen sind sehr unterschiedlich. Durchschnittstemperaturen sind im hohen Norden +1 bis +2 °C, in den Halbsteppen und


Steppengebieten des Südens hingegen +24 bis +25 °C. Die Osteuropäische Ebene hat beachtlich Niederschläge (bis 650 mm jährlich). Nach Osten hin verringern sich die Niederschläge, und im Bereich der Kaspiniederung werden nur noch 120 mm gemessen. Reichlich regnet es auch im Süden des Fernen Ostens und im Südosten der Halbinsel Kamschatka (bis zu 1.000 mm Regen jährlich). In vielen Gebieten Sibiriens und in der Nordhälfte des Fernen Ostens herrscht Dauerfrostboden.



Politik

Staatsoberhaupt: Präsident Boris N. JELZIN, für vier Jahre zum zweiten mal direkt gewählt in der Stichwahl am 3. Juni 1996 mit 53,82% der Stimmen.

Volksvertretung: Zweikammerparlament mit Staatsduma als Unterhaus und Föderationsrat als Oberhaus. Die Staatsduma mit 450 Abgeordneten wird - für vier Jahre - jeweils zur Hälfte nach dem Verhältniswahlrecht auf der Basis von Parteilisten sowie nach dem Mehrheitswahlrecht (pro Wahlkreis ein Abgeordneter) gewählt, wobei beim Verhältniswahlrecht die Fünf-Prozent-Hürde gilt. Bei den Wahlen am 17. Dezember 1995erzielten nur vier Parteien mehr als 5% der Stimmen.
Nachdem es unter der Regierung Kirijenko im Sommer 1998 zu einer Finanz- und Wirtschaftskrise mit negativen Auswirkungen auf den weltweiten Finanzmarkt gekommen war, entließ Präsident Jelzin am 23. August 1998 wiederum die gesamte Regierung. Wiktor Tschernomyrdin, der im März 1998 in ähnlich überraschender Weise als Regierungschef entlassen worden war, wurde als amtierender Premierminister eingesetzt. Nachdem die Duma diesem zweimal die Zustimmung verweigert hatte, schlug Jelzin für den dritten und letzten Wahlgang den früheren Außenminister Jewgenij Primakow vor, der am 11. Sept. 1998 durch eine Abstimmung des Parlaments als neuer Premierminister bestätigt wurde.
Bei der Bildung des neuen Parlaments kam es zu zahlreichen Verzögerungen. Die Ernennung des Kommunisten Jurij Masljukow zum ersten Vizepremier stieß bei russischen Reformen und westlichen Politikern auf scharfe Kritik und löste die Befürchtung einer Rückkehr zu restriktiver sowjetischer Politik aus. Nachdem der vorherige Finanzminister Michail Sadornow in seinem Amt bestätigt worden war, trat der bereits ernannte Vizepremier Alexander Schochin von seinem Posten zurück. Angesichts der weiterhin akuten Finanzkrise wurde die langsame Regierungsbildung und die mangelnde Entschlossenheit in bezug auf die Fortführung wirtschaftlicher Reformen bereits scharf Kritisiert.
Im neuen Kabinett wurde das Amt des ersten Vizepremiers wieder eingeführt und gleich doppelt vergeben. Am 1. Okt. berief Primakow erstmalig eine vollständige Regierungssitzung ein, im Anschluß daran beriet das Präsidium, bestehen aus Premier, Vizepremier, sowie Außen-, Innen-, Finanz-, Verteidigungs-, Wirtschafts- und Staatseigentumsminister.

Verfassung und Verwaltung

Politische Entwicklung: Das Jahr 1998 war - wie schon zuvor 1997 - u.a. gekennzeichnet durch die wachsende Wirtschafts- und Finanzkrise, was wiederholt zu personellen Umbesetzungen in Regierung und anderen Spitzengremien führte. Das im Sommer 1998 verabschiedete Anti-Krisen-Programm der Regierung Kirijenko, das u.a. drastische Einsparungen bei den geplanten Staatsausgaben vorsah, sowie den Versuch, das ca. 200 Einzelsteuern umfassende Steuersystem mit dem Ziel erhöhter Steuerdisziplin zu vereinfachen, konnte die soziale und wirtschaftliche Krise nicht verhindern. Hinzu kam der Dauerstreit zwischen Regierung und Parlament, Präsident Jelzin geriet immer stärker in die Kritik, zahlreiche Duma-Abgeordnete forderten seinen Rücktritt. Nach der Absetzung Kirijenkos wurde die geschwächte Position des Präsidenten in der Frage der Regierungs-bildung offensichtlich: Dem Parlament wurde ein größeres Mitspracherecht bei der Regierungsbildung zugesichert. Zweimal lehnte die Duma Tschernomyrdin, Jelzins ersten Kandidaten, ab; die Kandidatur Primakows im dritten wurde als klares Zugeständnis an die reformfeindliche Parlamentsmehrheit bewertet. Bei der Zusammenstellung seines Kabinetts berücksichtigte Primakow vorwiegend Politiker, die die Wirtschafts- und Finanzkrise Rußlands mit einem verstärkten staatlichen Eingreifen in die Wirtschaft bekämpfen wollen.
Obwohl eine Reform der Streitkräfte ebenfalls als dringliche Aufgabe angesehen wurde, wurde diese in den letzten Jahren beständig verschleppt, was zu häufigen Umbesetzungen in der Armeeführung führte. Da grundsätzliche Reformen weiterhin auf sich warten ließen, bildete sich eine neue Oppositionsbewegung zur Unterstützung der Armee und Förderung der Militärforschung und Rüstungsindustrie.

Staatsaufbau und Verfassung: In der neuen russischen Verfassung, die am 12. Dez. 1993 per Referendum mit 58,4 % (Wahlbeteiligung: 54,8 %) angenommen wurde, sind die üblichen Menschen- und Bürgerrechte garantiert. Doch bietet, schätzen die Experten, die von Jelzin durchgesetzte Verfassung auch die Möglichkeit einer Präsidialdiktatur. Zwar wird nach Artikel 11 Abs. 1 die Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative garantiert, doch verfügt der (für vier Jahre gewählte) Präsident über eine Machtfülle, die ihn weitgehend unabhängig macht. Er trägt die Verantwortung für die Innen- und Außenpolitik, ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte, kann per Dekret regieren und jeden Gesetzentwurf des Parlaments blockieren. Er kann den Regierungschef ohne Zustimmung des Parlaments ernennen. Die Regierung ist dem Präsidenten untergeordnet. Das aus zwei getrennt tragenden Häusern (Föderationsrat und Staatsduma) bestehende Parlament ist kaum funktionsfähig und wird von der Exekutive praktisch ignoriert.
Im Herbst 1991 wurde in Rußland ein Verfassungsgericht geschaffen. Seit 1992 hat sich das Verfassungsgericht zunehmend in die politische Auseinandersetzung zwischen Exekutive und Legislative eingeschaltet. Die Unterstützung des Parlaments wurde mit der Sorge um die Bewahrung der Verfassung und des Zusammenhalts der Föderation begründet.
Der nur vom Präsident koordinierte Sicherheitsrat wandelte sich im Zuge der militärischen Aktionen in Tschetschenien von einem Beratungsgrenium zum eigentlichen Entscheidungszentrum und gewinnt immer mehr Bedeutung im politischen Machtkampf.


Wirtschaft

Wirtschaft im Überblick

Trotz der noch enttäuschend verlaufenden Entwicklung deuten einige Indikatoren darauf hin, daß die russische Wirtschaft 1997 die Talsohle durchschritten hat. Die Industrieproduktion ist in der ersten Jahreshälfte um 0,8 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum gestiegen, ein Anstieg, wie es ihn seit sechs Jahren nicht gab. Auch stieg die Investitiontätigkeit der Ausländer, die im ersten Quartal 1997 um 150 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum zunahm. Der dynamische Kapitalzufluß wirkte sich positiv auf die Entwicklung der Aktienkurse und die Devisenreserven aus, so daß der Devisenstrom 1997 die Verluste aus dem Vorjahr ausgleichen konnte. Erfolge gab es auch bei der Bekämpfung der Inflation, die auf eine Jahresrate von voraussichtlich 14 % zurückgeführt wurde. Unterstützt wird die gewonnene Preisstabilität durch die Bemühungen der Regierung, das Haushaltsdefizit durch Ausgabenkürzungen in den Griff zu bekommen. Zum ersten mal hat sie mit dem Haushalt 1998 einen realistischen Etatansatz vorgelegt. Diese Entwicklung verfehlte auch nicht ihre Wirkung auf die Finanzmärkte: Am Markt für die Staatsanleihen sank die Umlaufrendite für erstrangige Staatsschulden Ende Juni auf rd. 20 %, nachdem sie Mitte 1996 noch 200 % betragen hatte. Besonders die sinkenden Zinsen bilden eine wichtige Voraussetzung für ein Anziehen der Konjunktur, da die Unternehmen dann eher zu Investitionen angeregt werden als zur Anlage der Steuerkredite in bisher hochverzinsliche Staatsanleihen. Rückschläge gibt es weiterhin beim Export, der in der ersten Jahreshälfte 1997 nur um 0,4 % stieg nach 8 % im Jahr zuvor. Der anhaltend überproportionale Rückgang der Investitionen und der Einbruch in der Bauindustrie tragen bislang ebenso zur Dämpfung der Konjunkturaussichten bei wie der bestehende Produktionsrückgang einer reformresistenten Landwirtschaft. Dennoch stehen die Vorzeichen gut, daß es der Reformmannschaften im Kreml gelingen könnte, die russische Wirtschaft 1998 auf lange erhofften Wachstumspfad zu bringen. Ob damit allerdings ein dauerhafter Aufschwung eingeleitet wird, bleibt ungewiß, da diesen nicht zuletzt von stabilen politischen Verhältnissen abhängt.

Währung: Rubel (Rbl) zu 100 Kopeken. Offizieller Kurs (Nov. 1997): 1 DM = 3.091,19 Rbl (seit 1. Januar 1998: 1 neuer Rubel = 1.000 alte Rubel)


Sozialprodukt (Mrd. US$)

1994 1995 1996 1997* 1998**
BIP 269 376 458 457 466

Wachstum (real; %) -12,5 -4 -5 0,2 1,9
Nom. Pro-Kopf-Einkommen (US$) 1818 2530 3084 3098 3162

* geschätzt;

** Prognose



Preisentwicklung

1994 1995 1996 1997* 1998**
Inflationsrate 224% 131% 22% 14% 9%


Produktionswachstum (%)


1995 1996 1997* 1998**
Industrie -3,0 -5,5 0,5 4,0

Landwirtschaft -8,0 -7,0 -5,0 2,0




Staatshaushalt (Bio. Rubel)


1993 1994 1995 1996 1997 1998*+
Einnahmen 23,80 76,50 226,00 281,70 434,00 472,00
Ausgaben 32,60 125,50 277,70 429,30 530,00 340,00


Mrd. Rubel; + veranschlagt


Außenhandel (Mio. US$)

1993 1994 1995 1996
Exporte 44.297 67.642 91.611 99.112
Importe 32.806 50.518 78.884 84.737

Geld, Finanzen, Entwicklungshilfe

Die russische Finanz- und Wirtschaftspolitik konnte in den letzten drei Jahren (1994-1997) einige Erfolge erzielen: Die Inflation hat sich drastisch vermindert (s. S. 6), der Rubel ist stabiler geworden, für 1997 wurde ein Wachstum von 0,3 % angenommen (1994 lag das BIP noch bei -12,5 % gegenüber dem Vorjahr). Eine große Steuerreform ist ebenso in Vorbereitung wie die Planungen zur Fortführung der Bodenreform.

Staatshaushalt: Der Haushaltsentwurf für 1998 sieht Ausgaben in Höhe von 472 Bio. Rubel (152 Mrd. DM) und Einnahmen von 340 Bio. Rubel (109 Mrd. DM) vor. Das Bugetdefizit würde demnach 4,8 % des BIP betragen. Am 1. Januar 1998 wurden beim Rubel drei Nullen gestrichen.
Der Haushalt für das Jahr 1997 sah Ausgaben in Höhe von 530 Bio. Rubel vor bei gleichzeitigen Einnahmen von 434 Bio. Rubel, was einem Bugetdefizit von 3,5 % des erwarteten BIP entspräche. Angesichts der erwarteten niedrigen Staatseinnahmen wurde von der Regierung der Vorschlag in der Duma eingebracht, die Ausgaben um 108 Bio. Rubel bzw. 20 % im Staatshaushalt zu kürzen, ohne jedoch auf Zustimmung des Parlaments zu stoßen. Für 1997 war eine Kreditaufnahme im Ausland in Höhe von insgesamt 9,8 Mrd. US$ geplant, von denen 7,3 Mrd. US$ als ungebundene Finanzkredite in den Haushalt eingebunden werden sollten. Meist werden diese Mittel von der Regierung fast vollständig zur Deckung des Haushaltsdefizits eingesetzt. Die Hälfte der ungebundenen Kredite (3,65 Mrd. US$) werden vom IWF erwartet, 40 % sollen als Anleihen am internationalen Kapitalmarkt aufgenommen werden und, die restlichen 10 % soll die Weltbank zur Verfügung stellen. Dem im März 1996 vom IWF gebilligten Kredit von 10 Mrd. US$ folgte im April 1997 die Zusage weiterer 6 Mrd. US$ binnen zweier Jahre. Die Gesamtverschuldung des Landes belief sich Ende 1997 auf 127,4 Mrd. US$, von denen allein 102,3 Mrd. US$ aus der sowjetischen Zeit stammen. Die Hauptschuld der russischen Außenstände in Höhe von 35 Mrd. US$ werden auf der Grundlage einer am 2.12.1997 in Kraft getretenen Vereinbarung der Gläubigerbanken des Londoner Clubs (420 Geschäftsbanken) langfristig (über 25 Jahre) unstrukturiert. Bereits 1995 und 1996 hatte sich Moskau mit dem Pariser Club auf eine Streckung der Rückzahlung seiner Außenstände in Höhe von 40 Mrd. US$ einigen können. Am 17.9.1997 ist Rußland, das selbst als Gläubiger gegenüber Entwicklungsländer auftritt, in den Pariser Club westlicher Gläubigerländer aufgenommen worden. 120 Mrd. US$ sind Entwicklungsländer wie Kuba, Vietnam, Indien, Äthiopien, Mosambik und Afghanistan Rußland schuldig.

Banken: Grundlage des heutigen Bankensystems in der Russischen Föderation ist das Gesetz von 1988, das die Gründung kommerzieller Banken gestattet sowie das Zentralbankgesetz von 1990. Von den rund 2.069 existierenden Banken (Okt. 1996) sind nur noch 35 % stabil. Allein im ersten Halbjahr 1996 war fast 150 Kreditinstituten die Lizenz entzogen worden.

Wirtschaft und Außenhandel


Wirtschaftsstruktur und Privatisierung: Die Überführung staatlicher und kommunaler Unternehmen in Privatbesitz war zwischen 1992 und 1996 gut vorangekommen: Der Anteil des nichtstaatlichen Sektors am BIP betrug Ende 1996 schon 70 %. Gemessen am Kapitalstock beträgt der staatliche Anteil 1997 an der Wirtschaft 45 %, der gemischte 35,3 % und der Private 18,2 %. Von allen Beschäftigten sind mittlerweile 36 % in der Privatwirtschaft und 24 % im gemischten Sektor tätig (1990: 13 bzw. 4 %). Ende 1996 gab es im Land rund 2 Mio. Firmen, von denen 224.000 in staatlichen oder kommunaler Hand verblieben. Am 1.1.1997 waren 126.793 Unternehmen privatisiert worden, das sind 55 % des staatlichen Sektors. Rund 30.500 Unternehmen befanden sich im Frühjahr 1997 in Föderalbesitz. 1996 war es deutlich zu einer deutlichen Verlangsamung des Privatisierungsprozesses gekommen, nachdem die Massenprivatisierung über Anteilscheine von Bevölkerung und Belegschaften sowie den Übergang zu Geldprivatisierung durch den Verkauf von Aktien und Investitionswettbewerbe abgeschlossen war. Zwar hatte die Regierung die unmittelbare staatliche Regulierung und zentrale Finanzierung der Firmen generell aufgehoben, doch gelangten überwiegend nur Dienstleister, kleinere Industriebetriebe sowie Bauunternehmen wirklich in Privatbesitz (85 %), während die mittlere und Großindustrie oftmals nur formal in Aktiengesellschaften umgewandelt wurden. Der Finanzsektor ist dagegen fast vollständig privatisiert worden. Eine kleine, dennoch wachsende Zahl im Finanz-, Verkehrs- und Rüstungsbereich tätiger Firmen wurden in sog. Fiskalunternehmen umgewandelt, die vollständig in staatlicher Hand bleiben sollen. In etwa 3.000 Firmen sicherte sich der Staat durch entsprechende Beteiligungen ("Goldene Aktien") ein gewissen Einfluß und Mitspracherecht, in manchen Fällen sogar ein Vetorecht.
1997 hatte eine Neuauflage des Privatisierungsprozesses begonnen, das die "Privatisierung nach individuellen Projekten" vorantreiben soll. Im Mittelpunkt dabei stehen nicht mehr die Privatisierungserlöse für den staatlichen Haushalt, sondern die Effizienz der Unternehmen. Eine Regierungsverordnung vom 1.4.1997 hat dazu die Privatisierung festen Regeln unterworfen und Wettbewerbskommissionen vorgesehen, die die Privatisierung von Unternehmen nach individuellen Gesichtspunkten betreiben sollen. Parallel dazu hat Präsident Jelzin mit dem Dekret über die "Grundlinien der Strukturreformen im Bereich der natürlichen Monopole" die Reforminitiative im ordnungspolitischen Bereich ergriffen und die Reform der Monopole auf den Gebieten Gasversorgung, Stromerzeugung, Telekommunikation und Transport eingeleitet. An den Gasmonopolisten Gasprom will Moskau aber ein Anteil von 40% behalten und am Vereinigten Energiesystem EES wie an der staatlichen Telekommunikationsgesellschaft mit 51 % beteiligt sein. Mit der Durchführung der Reform wurde im Frühjahr 1997 Boris Nemzow beauftragt.

Beschäftigung: Ende 1997 betrug die offizielle Arbeitslosenquote 9,9 % und lag damit nur 0,6 % über der durchschnittlichen Rate von 1996 (9,3 % bei 72,8 Mio. Erwerbspersonen, davon knapp 50 % Frauen). Nachdem bereits im 4. Quartal 1996 eine konstante Arbeitslosenquote von 9,6 % zu verzeichnen war, befürchtete man für das Jahr 1997 ein Anwachsen in den zweistelligen Bereich hinein. Obwohl diese Entwicklung nicht eingetreten ist, stellt sich die Lage differenzierter dar, als offiziell ausgewiesen, da die versteckte Arbeitslosigkeit nicht berücksichtigt ist. Die Zahl der nur scheinbar Beschäftigten ist nur schwer zu schätzen. Für das Frühjahr 1997 ging man von 5,5 Mio. Kurzarbeitern, scheinbeschäftigte und zwangsbeurlaubten Arbeitnehmern aus, doch dürfte die wirkliche Zahl weitaus höher liegen.

Löhne, Preise, Lebenshaltungskosten: Die Entwicklung der Geldeinkommen und ihre Struktur sind abhängig vom Verlauf der Umstrukturierung der russischen Wirtschaft, der Herausbildung des privaten Unternehmenssektors und der Höhe der Inflationsrate. Seit 1993 nimmt der Anteil aus unselbständiger Arbeit ebenso stetig ab wie sich die Tendenz des sinkenden Anteils der Löhne fortsetzt. Wenn auch die Löhne nicht mehr Hauptbestandteil der Geldeinkommen der Bevölkerung bilden, bleiben sie doch grundlegende Einkommensart für die meisten Haushalte. Jedoch bringt der hohe Grad der Differenzierung der Geldeinkommen und der steigende Anteil der Bevölkerung, der unterhalb des Existenzminimums lebt, große soziale Probleme mit sich. Die soziale Schere geht weit auseinander. Im 1. Halbjahr 1997 verfügten bei einer Gesamtbevölkerung von 148 Mio. 31 Mio. Personen (21 %) noch nicht einmal über das Einkommensexistenzminimums von monatlich 402.000 Rubel (ca. 70 US$ oder 120 DM). Abgefedert wird dieser Zustand durch die wachsende Rolle, die die Schattenwirtschaft spielt, auf die 45 % aller wirtschaftlichen Aktivitäten entfallen. Allgemein trat aber in der Einkommensentwicklung eine leichte Besserung ein, nachdem die real verfügbaren Einkommen 1995 um 13 % geschrumpft waren und 1996 stagnierten: Im 1. Quartal 1997 stiegen sie um 4 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Der monatliche Durchschnittslohn stieg in diesen Monaten sogar um 19 % auf 830.000 Rubel, jedoch bliebt dem Arbeiter nur eine reale Lohnsteigerung von 1 % gegenüber dem 1. Quartal 1996; die Renten stiegen im gleichen Zeitraum um 2 %. Die Lage der privaten Haushalte bleibt aber prekär, was großteils auf die Summe der Lohnrückstände aus Staat und Wirtschaft zurückzuführen ist: Mit insgesamt 200 Bio. Rubel, einem Viertel des monatlichen BIP, waren Staat und Unternehmen im April 1997 bei ihren Angestellten verschuldet. Die Lohnrückstände betrugen am 1. Aug. 1997 noch 4,2 Bio. Rubel für die Armeeangehörigen, 10,9 Bio. Für die Angestellten von staatlichen und privaten Unternehmen. Ein Dekret Präsident Jelzins vom 8.7.1997 sieht die Auszahlung der ausstehenden Löhne bis zum 31.12.1997 vor.
Mit der Preisliberalisierung ab dem 2.1.1992 sollten sich die Preise des Binnenmarktes an die marktwirtschaftlichen Bedingungen anpassen. Erstmals war 1994 die monatliche Inflationsrate unter 10 % gesunken. Auf das ganze Jahr 1994 bezogen ergab sich eine Preissteigerungsrate von 224 %, die sich 1995 auf 131 % abgeschwächt hatte. 1996 war es der Regierung gelungen, die jährliche Inflationsrate auf 21,8 % zu drücken. Beigetragen haben dazu eine zurückhaltende staatliche Ausgabenpolitik, eine straffe Geldpolitik der russischen Zentralbank mit sehr hohen Realzinsen, ein stabiler Rubel sowie eine abgeschwächte Nachfrage auf der Konsumentenseite. Diese günstige Entwicklung setzte sich auch 1997 fort. In der ersten Jahreshälfte kumulierte der Preisanstieg auf 8,9 %. Damit sank die gleitende Jahresinflationsrate auf unter 15 %.

Bodenschätze: Die Russische Föderation verfügt über gewaltige Vorkommen an Steinkohle, die zum Teil im Tagebau gewonnen wird. Insgesamt verringerte sich die Kohleförderung 1995 auch infolge anhaltender Streiks auf 166,3 Mio. t.
Auch die Produktion von Erdöl und Erdgas, den wichtigsten Exportgütern der Föderation ist rückläufig. 1995 waren es 308,3 Mio. t Erdöl und 23.233 Petajule Erdgas.
Ursachen für die rückläufige Ölförderung sind der schlechte Zustand der Anlagen, undichte Pipelines, Ersatzteilmangel, der Raubbau an den Lagerstätten in den vergangenen Jahrzehnten und die fehlende Motivation der Erdölarbeiter. Im ersten Halbjahr 1992 hat die russische Regierung Maßnamen zur Neugestaltung der Erdöl- und Erdgasindustrie eingeleitet. Danach dürfen Unternehmen, nachdem sie die Lieferverpflichtungen gegenüber dem Staat erfüllt haben, 40 % und mehr zu freien Preisen auf den Binnenmarkt verkaufen. In Rußland sind 4/5 aller erforschten Erdgasvorkommen der GUS-Staaten konzentriert.
Beachtliche Lager gibt es von Gold, Kupfer, Blei, Zinn, Aluminium, Mangan, Magnesium, Silber und Nickel. Reich ist die Föderation auch an nichtmetallischen Bodenschätzen, Kalisalz, Steinsalz u. a. In Jakutien am Wiljui wurden ausgedehnte Diamantenfelder erschlossen.
Wegen der mangelnden Finanzierung der geologischen Untersuchungen wurde die Suche nach neuen Vorkommen erheblich reduziert (1994 etwa um 75 % im Vergleich zu 1991). Seither übersteigt die Förderung der Bodenschätze, besonders in der Erdöl- und Erdgasförderung und in der Förderung der Buntmetalle, die Zunahme der Vorräte.

Industrie: Das Produktionsniveau in den einzelnen Branchen fällt unterschiedlich aus. Während im 1. Quartal 1997 die Sparte Investitionsgüter um 6 % im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zurückging und auch Konsumgüter - und Leichtindustrie (z.B. Haushaltsgeräte, Textil und Bekleidung) weiterhin ihre Produktion drosseln mußten, gelang der Grundstoffindustrie erstmals seit Jahren ein Produktionsanstieg. Eisen, Stahl, Chemie, Petrochemie sowie die Nichteisenmetalle verbuchten Zuwächse; Halbwaren und Zwischenprodukte stiegen um 3,1 %.

Produktionswachstum (%)


1996 1997*
Elektrizität -2,0 -6,0

Brennstoffe -3,0 -0,6
Eisenmetalle -4,0 -0,5

Nichteisenmetalle -5,0 6,0
Chemie -11,0 0,1

Maschinenbau -11,0 1,0
Papier u. Zellulose -22,0 -11,0

Bauindustrie -25,0 -11,0
Leichtindustrie -28,0 -6,0

Nahrungsmittelindusrie -9,0 -8,0
Gesamt -5,5 0,7

*1. Quartal

Außenhandel: Der russische Außenhandel konnte das Wachstumsergebnis von 1995 mit 22,6% im Jahr 1996 nicht mehr erreichen. Es nahm nur noch um 4,8 % zu. Das Exportwachstum reduzierte sich um 2/3 auf 8,5 % (85 Mrd. US$), während die Importe um rund 12,5 % mit einem Handelsbilanzüberschuß von 20,9 Mrd. US$ zulegten. Im ersten Halbjahr 1997 gaben dagegen die Exporte um 2,5 % und die Importe um 6,5 % im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nach. Die Exporte wuchsen nur noch um 0,4 %. Überdurchschnittlich von dem Rückgang betroffen waren davon Schwarz- und Buntmetalle sowie Investitionsgüter. Das aktive Handelsbilanzsaldo wurde für 1997auf ca. 25 Mrd. US$ geschätzt.
Auch mit den GUS-Staaten ist 1996 das Handelsvolumen gewachsen: Es erreichte einen Wert von 29,7 Mrd. US$ und einen Überschuß von 1,5 Mrd. US$ zum Vorteil Rußlands. Die Europäische Union bleibt mit Abstand Rußlands größter Außenhandelspartner, doch ist ihr Anteil am russischen Außenhandel leicht von 35,4 % (1995) auf 33,0 % (1996) geschrumpft. Deutschland nimmt unter den Außenhandelspartnern immer noch den ersten Rang ein. Das Volumen den Handelsumsatzes zwischen beiden Staaten stieg 1996 um 12,3 % auf 27 Mrd. DM. Im ersten Quartal 1997 lag der russisch-deutsche Handel mit einem Gesamtvolumen von 7,3 Mrd. DM um 30,2 % über den Ergebnisses des Vorjahreszeitraumes. Er setzte damit die Tendenz fort, die er schon 1996 mit einem Wachstum von 23,3 % gegenüber 1995 zeigte. Allerdings hatte sich auch 1996 die Struktur im bilateralen Handel im Vergleich zu 1995 weiter zuungunsten Rußlands verschoben. Deutschland liefert vor allem Maschinen, während es von Rußland überwiegend Rohstoffe bezieht. Der Anteil der russischen Rohstoffe bei den Exporten nach Deutschland hat sich von 26,3 % auf 37,0 % erhöht. Wichtigste Handelspartner Rußlands in Europa sind nach Deutschland Großbritannien, Italien und die Niederlande, außerhalb Europas die USA und China.